Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
EG - Inverkehrbringen von Tafelweinen und Landweinen
Typ
Vertrag – EG
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.05.1992
Außerkrafttretensdatum
31.12.1994
Unterzeichnungsdatum
19.11.1991
Index
59/04 EU - EWR
Beachte
Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.
Titel
ABKOMMEN in Form eines Briefwechsels zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über das Inverkehrbringen von in Flaschen abgefüllten Tafelweinen und Landweinen aus der Gemeinschaft in Österreich
StF:
BGBl. Nr. 215/1992 BGBl. III Nr. 98/2015
Ratifikationstext
Die Notifikationen gemäß Punkt 6 des Notenwechsels erfolgten am 18. März 1991 bzw. 30. März 1992; das Abkommen tritt gemäß Punkt 6 des Notenwechsels mit 1. Mai 1992 in Kraft.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages, dessen Punkt 2 verfassungsändernd ist, wird genehmigt.
Zuletzt aktualisiert am
12.08.2015
Gesetzesnummer
10007226
Dokumentnummer
NOR11007340
Alte Dokumentnummer
N5199220417J