Bundesrecht konsolidiert

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EG - Abkommen Österreich - EWG - elektronischer Datentransfer § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

EG - Abkommen Österreich - EWG - elektronischer Datentransfer

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 206/1990 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 98/2015

Typ

Vertrag – EG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.02.1990

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Unterzeichnungsdatum

07.12.1989

Index

59/04 EU - EWR

Beachte

Vor dem Hintergrund des österreichischen EU-Beitritts überholt.

Titel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ÜBER DEN ELEKTRONISCHEN DATENTRANSFER FÜR KOMMERZIELLE ZWECKE
StF: BGBl. Nr. 206/1990

Sprachen

Dänisch, Deutsch, Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Niederländisch, Portugiesisch, Spanisch

Präambel/Promulgationsklausel

DIE REPUBLIK ÖSTERREICH, nachstehend „Österreich” genannt, und DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, nachstehend

„Gemeinschaft” genannt,

zusammen nachstehend „Vertragsparteien” genannt -

IN ERWÄGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE:

Mit dem Beschluß 87/499/EWG vom 5. Oktober 1987 hat der Rat der Europäischen Gemeinschaften ein Gemeinschaftsprogramm über elektronischen Datentransfer für kommerzielle Zwecke in Handel, Industrie und Verwaltung, nachstehend „TEDIS-Programm” genannt, angenommen;

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation, nachstehend „EFTA” genannt, beteiligen sich neben der Gemeinschaft aktiv an der Ausarbeitung europäischer und internationaler Normen auf diesem Gebiet. Es besteht ein beiderseitiges Interesse daran, die Zusammenarbeit in Bereichen wie dem CD-Projekt und der Telekommunikation zu fördern;

Die Beteiligung Österreichs am TEDIS-Programm der Gemeinschaft wird diese Zusammenarbeit erleichtern, dazu beitragen, die Errichtung neuer technischer Handelsschranken zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten der EFTA zu verhindern, und zur koordinierten Entwicklung des elektronischen Transfers von Handelsdaten in ganz Europa beitragen;

EINGEDENK der gemeinsamen Erklärung über die Schaffung eines europäischen Wirtschaftsraums, die von den Ministern der Mitgliedstaaten der EFTA und der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft sowie der Kommission der Europäischen Gemeinschaften am 9. April 1984 in Luxemburg angenommen wurde -

SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Artikel 8, des Abkommens wurden am 21. Dezember 1989 bzw. 31. Jänner 1990 abgegeben; das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 8, mit 1. Februar 1990 in Kraft getreten.

Zuletzt aktualisiert am

12.08.2015

Gesetzesnummer

10007033

Dokumentnummer

NOR11007146

Alte Dokumentnummer

N5199010953H

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1990/206/P0/NOR11007146

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