Bundesrecht konsolidiert

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Aufhebung der Sichtvermerkspflicht § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Aufhebung der Sichtvermerkspflicht

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 111/1990 aufgehoben durch BGBl. Nr. 220/1994

Typ

Vertrag – DDR

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.03.1990

Außerkrafttretensdatum

03.10.1990

Unterzeichnungsdatum

13.02.1990

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Titel

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik über die Aufhebung der Sichtvermerkspflicht
StF: BGBl. Nr. 111/1990

Änderung

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik sind, von dem Wunsch geleitet, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten auf der Grundlage der Schlußdokumente der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu vertiefen, den Reiseverkehr zwischen den beiden Staaten weiter zu erleichtern und dadurch die persönlichen Beziehungen ihrer Staatsbürger zu fördern, wie folgt übereingekommen:

Gesetzesnummer

10005701

Dokumentnummer

NOR11005785

Alte Dokumentnummer

N4199010552H

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1990/111/P0/NOR11005785

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