Bundesrecht konsolidiert

Navigation im Suchergebnis

Ausbeutung der gemeinsamen Erdgas- und Erdöllagerstätten (Tschechische R) § 0

Kurztitel

Ausbeutung der gemeinsamen Erdgas- und Erdöllagerstätten (Tschechische R)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 53/1985

Typ

Vertrag – Tschechische R

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1993

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

23.01.1960

Index

59/06 Energie

Beachte

Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in BGBl. III Nr. 123/1997 kundgemachte Weiteranwendung eine Kopie des Vertrages erstellt.

Titel

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Tschechoslowakischen Republik über die Ausbeutung der gemeinsamen Erdgas- und Erdöllagerstätten
StF: BGBl. Nr. 53/1985

Sprachen

Deutsch, Tschechisch

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Tschechoslowakischen Republik,

angesichts der Tatsache, daß im Grenzabschnitt Zwerndorf – Vysoka eine Erdgaslagerstätte besteht, die sich sowohl auf österreichisches wie auf tschechoslowakisches Staatsgebiet erstreckt,

im Bewußtsein der volkswirtschaftlichen Bedeutung dieser und ähnlicher gemeinsamer Lagerstätten und

in Anerkennung der Zweckmäßigkeit und der Notwendigkeit der Zusammenarbeit und der Koordinierung bei der Ausbeutung dieser Lagerstätte und ähnlicher gemeinsamer Lagerstätten,

haben sich entschlossen, dieses Abkommen abzuschließen, durch welches sie die Bedingungen für die Ausbeutung der oben angeführten gemeinsamen Erdgaslagerstätte und ähnlicher weiterer gemeinsamer Erdgas- und Erdöllagerstätten regeln.

Ratifikationstext

Das vorstehende Abkommen ist gemäß seinem Artikel 9 Absatz 1 am 23. Jänner 1960 in Kraft getreten.

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

27.10.2015

Gesetzesnummer

10006803

Dokumentnummer

NOR11006916

Alte Dokumentnummer

N5198547700L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1985/53/P0/NOR11006916

Navigation im Suchergebnis