Bundesrecht konsolidiert

BGBl. III Nr. 90/2017

Die Republik Österreich und die Ungarische Volksrepublik haben, von dem Wunsch geleitet, die zwischen den beiden Staaten bestehenden gutnachbarlichen Beziehungen weiter zu entwickeln,

diedie Protokollarvereinbarung vom 30. Juni 1930 betreffend die Regelung des Eisenbahnverkehres über das Gebiet der Stadt Sopron und Umgebung unter Wahrung der in ihr enthaltenen Grundsätze den geänderten Verhältnissen anzupassen und

diedie Abwicklung des Eisenbahndurchgangsverkehrs zu erleichtern, folgendes vereinbart:

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Vizekanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 24. Feber 1982 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 22 Abs. 1 am 1. Mai 1982 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Vizekanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 24. Feber 1982 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 22, Absatz eins, am 1. Mai 1982 in Kraft.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.