§ 1.Paragraph eins, | Verfahren zur Erteilung einer Abgastypenprüfbescheinigung |
§ 1.1Paragraph eins Punkt eins | Einleitung |
1.1.1 | Diese Anlage beschreibt das Verfahren zur Erteilung einer Abgastypenprüfbescheinigung, die erforderlichen Einrichtungen und Verfahren der Prüfung der Abgasemissionen von Ottomotoren und Dieselmotoren für den Schiffsantrieb, die Einrichtungen und das Verfahren für die Bestimmung der Abgastrübung (Rauch) an Dieselmotoren sowie die Abgasmessung (Referenzmessung) an Ottomotoren im Leerlauf. |
§ 1.1.2Paragraph eins Punkt eins Punkt 2 | Der Geltungsbereich dieser Anlage sowie die Anerkennung von Typenprüfungen nach anderen Verfahren (zB Richtlinie 1999/96/EG oder Richtlinie 2003/44/EG) ist in § 13.11a. geregelt.Der Geltungsbereich dieser Anlage sowie die Anerkennung von Typenprüfungen nach anderen Verfahren (zB Richtlinie 1999/96/EG oder Richtlinie 2003/44/EG) ist in Paragraph 13 Punkt 11 a, geregelt. |
§ 1.2Paragraph eins Punkt 2 | Motorenarten und Einsatzzwecke |
1.2.1 | Es wird zwischen folgenden Motorarten unterschieden: 1. Innenbord – Ottomotoren; 2. Außenbord – Ottomotoren; 3. Innenbord – Dieselmotoren; 4. Außenbord – Dieselmotoren. |
1.2.2 | Fahrzeuge, bei denen die Motorenarten nach § 1.2.1 zum Einsatz kommen, werden in folgende Gruppen unterteilt:Fahrzeuge, bei denen die Motorenarten nach Paragraph eins Punkt 2 Punkt eins, zum Einsatz kommen, werden in folgende Gruppen unterteilt: |
| Gruppe A: | Vergnügungsfahrzeuge; Fahrzeuge, die für Sport- oder Vergnügungszwecke bestimmt sind oder hierfür verwendet werden; |
| Gruppe B: | Fahrzeuge, die nicht der Gruppe A angehören und gewerblichen Zwecken dienen. Fahrzeuge der Gruppe A, die auch gewerblichen Zwecken dienen, bleiben in der Gruppe A. |
§ 1.3Paragraph eins Punkt 3 | Antrag zur Erteilung einer Abgastypenprüfbescheinigung |
1.3.1 | Grundsatz |
| Um eine Abgastypenprüfbescheinigung für eine Motorenfamilie oder einen Motor zu erhalten, hat der Hersteller einen Antrag bei der zuständigen Behörde einzureichen. Dem Antrag ist folgendes beizufügen: – Gesamtansicht des Motors mit Lage und Anordnung der Bauteile und Baugruppen; – Zeichnungen des Brennraumes und der Oberfläche des Kolbens; – Zeichnungen über die Lage und Ausgestaltung der Abgasentnahmesonden; – Zeichnungen über die Ausgestaltung der Kurbelgehäuseentlüftung; – Zeichnungen über die Art, Lage und Ausgestaltung von Emissionskontrolleinrichtungen und abgasrelevanten Bauteilen; – eine technische Beschreibung des Motors, die alle Angaben gemäß Anhang 1 enthält; – Wartungsvorschriften, welche alle Wartungsarbeiten und Einstelldaten enthalten; – Ein- oder Anbauvorschriften, die beim Einbau des Motors in ein Fahrzeug einzuhalten sind; – eine Betriebsanleitung für den Betrieb des Motors; – Zeichnung über den Anbringungsort der Nummer der Abgastypenprüfbescheinigung; – die mutmaßliche Anzahl in Verkehr kommender Motoren für die verschiedenen Motortypen; – die Resultate der Abgasmessungen der ausgewählten Prüfmotoren in einem Bericht nach ISO-Norm 8178 Teil 6 sowie die ermittelten Referenzwerte für die Abgasnachuntersuchung; – bestätigte Angaben über die für die Motoren jeder Motorenfamilie minimale Einfahrdistanz zur Stabilisierung der emissionsrelevanten Teile, damit die Abgasprüfungen aussagekräftig und reproduzierbar sind; – eine Erklärung darüber, daß |
| – an den geprüften Motoren nur solche Instandhaltungsarbeiten vorgenommen wurden, die vom Hersteller für den betreffenden Motortyp vorgeschrieben sind; – die Motoren den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen. |
1.3.2 | Die zuständige Behörde kann zusätzliche Angaben verlangen, namentlich über die Prüfmotoren, die Prüfeinrichtungen, den verwendeten Treibstoff und allenfalls durchgeführte Dauerhaftigkeitsprüfungen. Der Hersteller darf keinen Antrag für eine neue Motorenfamilie einreichen, wenn für diese schon eine Abgastypenprüfbescheinigung vorliegt und die konstruktiven Merkmale unverändert sind. |
§ 1.3.3Paragraph eins Punkt 3 Punkt 3 | Bedingungen für die Einteilung in Motorenfamilien |
1.3.3.1 | In Motorenfamilien, für die ein Antrag auf eine Abgastypenprüfgenehmigung gestellt wird, dürfen nur Motoren eingeteilt werden, die hinsichtlich der Schadstoffemissionen gleichartige Eigenschaften haben. Ein Motor darf nicht in mehreren Motorenfamilien enthalten sein. |
§ 1.3.3.2Paragraph eins Punkt 3 Punkt 3 Punkt 2 | Für die Einteilung von Motoren in Motorfamilien findet die ISO-Norm 8178 Teil 7 Anwendung. |
§ 1.4Paragraph eins Punkt 4 | Abgastypenprüfung |
| Der Hersteller hat den Motor in einer der technischen Prüfstellen prüfen zu lassen, welche die zuständige Behörde bezeichnet. Die zuständige Behörde kann auch auf eine vom Hersteller nach diesen Vorschriften durchgeführte Abgastypenprüfung (Werksprüfung) abstellen, sofern innerhalb von zwei Jahren nach Erteilung der Abgastypenprüfbescheinigung eine Serienüberprüfung gemäß § 6 durchgeführt wird.Die zuständige Behörde kann auch auf eine vom Hersteller nach diesen Vorschriften durchgeführte Abgastypenprüfung (Werksprüfung) abstellen, sofern innerhalb von zwei Jahren nach Erteilung der Abgastypenprüfbescheinigung eine Serienüberprüfung gemäß Paragraph 6, durchgeführt wird. Sofern der Hersteller über geeignete Prüfeinrichtungen verfügt, kann die technische Prüfstelle in gegenseitigem Einvernehmen die Prüfung beim Hersteller durchführen, wobei der Hersteller das Personal und die Einrichtungen zur Verfügung stellen muß. Die technische Prüfstelle kann die Prüfeinrichtungen des Herstellers kontrollieren. |
§ 1.5Paragraph eins Punkt 5 | Erteilung der Abgastypenprüfbescheinigung Der Hersteller hat der zuständigen Behörde das Ergebnis der Abgastypenprüfung zu übermitteln. Entspricht der abgastypengeprüfte Motortyp oder die abgasgeprüfte Motorenfamilie diesen Vorschriften, ist die Abgastypenprüfbescheinigung nach Anhang 4 zu erteilen. |
§ 1.6Paragraph eins Punkt 6 | Prüfnummer Die Abgastypenprüfbescheinigung hat eine Prüfnummer nach Anhang 3 zu enthalten. Diese ist an jedem Motor, der dem nach diesen Vorschriften genehmigtem Typ entspricht, gut sichtbar und ständig lesbar anzubringen. |
§ 1.7Paragraph eins Punkt 7 | Ablehnung Die Erteilung der Abgastypenprüfbescheinigung ist abzulehnen, wenn der Motor bei der Abgastypenprüfung diesen Vorschriften nicht entspricht. |
§ 1.8Paragraph eins Punkt 8 | Eintragung der Abgaswerte |
| In die Abgastypenprüfbescheinigung sind einzutragen: – die bei der Abgastypenprüfung ermittelten Abgaswerte; – die bei der Abgastypenprüfung im Leerlauf ermittelten Referenzwerte für die Abgasnachuntersuchung nach § 2.8;– die bei der Abgastypenprüfung im Leerlauf ermittelten Referenzwerte für die Abgasnachuntersuchung nach Paragraph 2 Punkt 8,; – erfüllte Abgasgrenzwert-Stufe nach § 3;– erfüllte Abgasgrenzwert-Stufe nach Paragraph 3,; – Datum der Bescheinigung. |
§ 1.9.Paragraph eins Punkt 9, | Verpflichtung zur Serienüberprüfung Mit der Erteilung der Abgastypenprüfbescheinigung und deren Annahme durch den Hersteller verpflichtet sich dieser, nach den Weisungen der zuständigen Behörde auf seine Kosten Serienüberprüfungen nach § 6 durchführen zu lassen.Mit der Erteilung der Abgastypenprüfbescheinigung und deren Annahme durch den Hersteller verpflichtet sich dieser, nach den Weisungen der zuständigen Behörde auf seine Kosten Serienüberprüfungen nach Paragraph 6, durchführen zu lassen. |
§ 1.10Paragraph eins Punkt 10 | Begriffsbestimmungen |
1.10.1 | „Technische Prüfstelle“: Stelle, die Abgastypenprüfungen bzw. Serienüberprüfungen durchführt. |
1.10.2 | „Hersteller“: Unternehmen, das den Motor konstruiert hat oder diesen produziert oder produzieren läßt oder wer sonst ein berechtigtes Interesse an der Erteilung einer Abgastypenprüfbescheinigung nachweist. |
1.10.3 | „Typenprüfbescheinigung für einen Motor“: die Genehmigung eines Motorentyps im Hinblick auf die gasförmigen Schadstoffe und bei Dieselmotoren zusätzlich im Hinblick auf die Abgastrübung (Rauch). |
1.10.4 | „Emissions-Kontrollsysteme“: Kombination aller Teile, die zur Kontrolle, Steuerung und Verminderung der Abgas- und Kurbelgehäuseemissionen dienen. |
1.10.5 | „Gasförmige Schadstoffe“: Kohlenmonoxid CO, Kohlenwasserstoffe HC (ausgedrückt als C1H1,85; bei der Bestimmung der Referenzwerte für die Abgasnachuntersuchung als C6H14), Stickoxide Nox (ausgedrückt als NO2 – Äquivalent). |
1.10.6 | „Abgastrübung (Rauch)“: sichtbarer Schwarzrauch (Ruß) bestimmt mit der Filtermethode nach Anhang 2. |
1.10.7 | „Kurbelgehäuseemissionen“: in die Atmosphäre oder in das Wasser ausgestoßene Gase oder Dämpfe aus den innerhalb oder außerhalb des Motors liegenden Räumen, die über innere oder äußere Verbindungen an den Ölsumpf angeschlossen sind. |
1.10.8 | „Nennleistung (Dauerleistung)“: auf Normbezugsbedingungen bezogene Dauerleistung in Kilowatt (kW) bei Nenndrehzahl nach DIN 6271 Teil 1 oder ISO 3046, abgenommen auf dem Prüfstand am Ende der Kurbelwelle, an einem entsprechenden anderen Bauteil oder bei Außenbordmotoren an der Propellerwelle. Sofern die gemessene maximale Leistung, die der Motor abgeben kann, mehr als 110% der auf Normbezugsbedingungen bezogenen Dauerleistung beträgt, gilt im Sinne dieser Verordnung die maximale Leistung als Nennleistung (Dauerleistung), die zugehörige Drehzahl als Nenndrehzahl. |
1.10.9 | „Nenndrehzahl“: Drehzahl, bei welcher der Motor die Nennleistung abgibt. |
1.10.10 | (Anm.: aufgehoben durch BGBl. III Nr. 142/2005)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 142 aus 2005,) |
1.10.11 | „Motorenfamilie“: Basiseinheiten, in welche der Hersteller seine Produktionsreihe für die Auswahl von Prüfmotoren einteilt. |
§ 1.10.12Paragraph eins Punkt 10 Punkt 12 | „On Board-Diagnose II (OBD II)“: On Board-Diagnosesystem mit einer Fehlerfunktionsanzeige sowie einer Diagnoseanschluss-Schnittstelle gemäß der Richtlinie 70/220/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Abgase von Kraftfahrzeugmotoren mit Fremdzündung, ABl. Nr. L 076 vom 6.4.1970, S. 1, in der Fassung der Richtlinie 98/69/EG über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Richtlinie 70/220/EWG, ABl. Nr. L 350 vom 28.12.1998, S. 1., oder nach gleichwertigen Vorschriften (zB US-OBD II).„On Board-Diagnose römisch zwei (OBD römisch zwei)“: On Board-Diagnosesystem mit einer Fehlerfunktionsanzeige sowie einer Diagnoseanschluss-Schnittstelle gemäß der Richtlinie 70/220/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Abgase von Kraftfahrzeugmotoren mit Fremdzündung, Amtsblatt Nummer L 076 vom 6.4.1970, Seite 1, in der Fassung der Richtlinie 98/69/EG über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Richtlinie 70/220/EWG, Amtsblatt Nummer L 350 vom 28.12.1998, Seite 1., oder nach gleichwertigen Vorschriften (zB US-OBD römisch zwei). |
§ 2.Paragraph 2, | Verfahren zur Abgasprüfung |
§ 2.1Paragraph 2 Punkt eins | Grundsatz |
2.1.1 | Gasförmige Emissionen Die Emissionen an Kohlenmonoxid, Kohlenwasserstoffen, Stickoxiden und Kohlendioxid von Ottomotoren und Dieselmotoren werden auf einem Leistungsprüfstand während einer vorgeschriebenen Folge von Betriebsbedingungen (§§ 2.2.3, 2.2.4) gemessen und ermittelt.Die Emissionen an Kohlenmonoxid, Kohlenwasserstoffen, Stickoxiden und Kohlendioxid von Ottomotoren und Dieselmotoren werden auf einem Leistungsprüfstand während einer vorgeschriebenen Folge von Betriebsbedingungen (Paragraphen 2 Punkt 2 Punkt 3, 2 Punkt 2 Punkt 4,) gemessen und ermittelt. |
§ 2.1.2Paragraph 2 Punkt eins Punkt 2 | Abgastrübung Rauch Der Absorptionskoeffizient (Rauch) von Dieselmotoren ist im Volllastpunkt (Drehzahl bei der größten Leistung) nach ISO-Norm 8178 Teil 3 zu ermitteln. |
§ 2.2Paragraph 2 Punkt 2 | Verfahren |
§ 2.2.1Paragraph 2 Punkt 2 Punkt eins | Leistungsprüfstand Für die Prüfung ist der Motor auf einen Leistungsprüfstand aufzubauen. Bei Außenbordmotoren wird die Propellerantriebswelle bei abgenommenem Propeller mit der Leistungsbremse verbunden. Die Anforderungen an das Kühlsystem richten sich nach den Angaben des Herstellers. |
§ 2.2.2Paragraph 2 Punkt 2 Punkt 2 | Messverfahren Die zu messenden gasförmigen Emissionen aus dem Motorabgas sind: – Kohlenwasserstoffe HC, – Kohlenmonoxid CO, – Stickoxide NOx, – Kohlendioxid CO2. Während jedes Betriebszustandes sind die Konzentrationen der zu messenden Gase, der Treibstoffverbrauch und die Leistung zu bestimmen; die Massenwerte sind wie in § 7.8 beschrieben zu bestimmen und für die Berechnung der Emissionen in g/h und g/kWh zu verwenden.Während jedes Betriebszustandes sind die Konzentrationen der zu messenden Gase, der Treibstoffverbrauch und die Leistung zu bestimmen; die Massenwerte sind wie in Paragraph 7 Punkt 8, beschrieben zu bestimmen und für die Berechnung der Emissionen in g/h und g/kWh zu verwenden. |
§ 2.2.3Paragraph 2 Punkt 2 Punkt 3 | Prüfprogramm Die Prüfung von Ottomotoren ist nach dem Programm der ISO-Norm 8178 Teil 4 Zyklen E4 durchzuführen. Die Prüfung von Dieselmotoren ist nach dem Programm der ISO-Norm 8178 Teil 4 Zyklen E5 durchzuführen. |
§ 2.2.4Paragraph 2 Punkt 2 Punkt 4 | Prüfablauf Der Prüfablauf ist nach ISO-Norm 8178 Teil 4 durchzuführen. Bei Dieselmotoren erfolgt gleichzeitig oder direkt anschließend die Messung der Abgastrübung (Absorptionsmethode) gemäß § 2.1.2.Der Prüfablauf ist nach ISO-Norm 8178 Teil 4 durchzuführen. Bei Dieselmotoren erfolgt gleichzeitig oder direkt anschließend die Messung der Abgastrübung (Absorptionsmethode) gemäß Paragraph 2 Punkt eins Punkt 2, |
§ 2.3Paragraph 2 Punkt 3 | Ausrüstung und Einstellung Die Ausrüstung und Einstellung der zu prüfenden Motoren muß den Angaben im Antrag entsprechen. |
§ 2.4Paragraph 2 Punkt 4 | Bestimmte Einstellungen Soweit bei den zu prüfenden Motoren verstellbare abgasrelevante Bauteile oder Baugruppen vorhanden sind, kann die technische Prüfstelle eine bestimmte Einstellung verlangen. Die von der technischen Prüfstelle verlangte Einstellung muß innerhalb der vom Antragsteller angegebenen Toleranzen liegen. Der Hersteller muß die Toleranzen so festlegen, daß sie von Werkstätten mit üblichen Einrichtungen und Arbeitsmöglichkeiten eingehalten werden können. Die bei der Abgastypenprüfung verwendeten Einstellungen verstellbarer Bauteile oder Baugruppen sind auf der Abgastypenprüfbescheinigung einzutragen. Die vollständigen Einstellungen sind in den Betriebsanweisungen anzugeben. Die zuständige Behörde kann das Anbringen von Plomben oder anderen Sicherungen an emissionsrelevanten Bauteilen oder Baugruppen vorschreiben. |
§ 2.5.Paragraph 2 Punkt 5, | Abweichung von Herstellerangaben Wird bei der Abgastypenprüfung die vom Hersteller angegebene Nennleistung bei der entsprechenden Nenndrehzahl um mehr als 5% unterschritten oder überschritten, ist die Abgastypenprüfung ungültig. |
§ 2.6Paragraph 2 Punkt 6 | Nennleistung Als Nennleistung für die Abgastypenprüfung gilt die Dauerleistung nach ISO 3046/1-1986 oder DIN 6271,Teil 1. Wenn die maximale Leistung mehr als 110% der Dauerleistung beträgt, gilt diese für die Abgastypenprüfung als Nennleistung. |
§ 2.7Paragraph 2 Punkt 7 | Weitere Überprüfungen Die technische Prüfstelle kann geprüfte Motoren oder Teile davon längstens bis zur Serienüberprüfung insbesondere dann zu weiteren Überprüfungen zurückhalten, wenn Zweifel darüber bestehen, ob der Motor diese Vorschriften dauerhaft einhält. |
§ 2.8Paragraph 2 Punkt 8 | Referenzwerte für die Abgasnachuntersuchung |
§ 2.8.1Paragraph 2 Punkt 8 Punkt eins | Referenzwerte für Ottomotoren ohne Katalysator Der Hersteller definiert die Sollwerte für die Abgasnachuntersuchung. Die bei der Abgasnachuntersuchung einzuhaltenden Konzentrationen von Kohlenmonoxid, Kohlendioxid und Kohlenwasserstoffen sind wie folgt zu berechnen und auf der Abgastypenprüfbescheinigung einzutragen: |
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