Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Abkommen zwischen Österreich und Italien über die Regelung des Grenzüberganges der Eisenbahnen
Typ
Vertrag – Italien
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.10.1976
Außerkrafttretensdatum
31.12.2007
Unterzeichnungsdatum
29.03.1974
Index
99/05 Eisenbahnen
Titel
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Italienischen
Republik über die Regelung des Grenzüberganges der Eisenbahnen
StF:
BGBl. Nr. 473/1976
Sprachen
Deutsch, Italienisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Republik Österreich und die Italienische Republik haben, von dem Wunsche geleitet, den Grenzübergang der Eisenbahnen zwischen den Staaten zu regeln und zu erleichtern, folgendes vereinbart:
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 2. Juli 1976 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 27 Absatz 2 am 1. Oktober 1976 in Kraft.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages, dessen Artikel 2 Absatz 3 (Anm.: Seit Novelle BGBl. Nr. 83/1991 Abs. 2) und Artikel 12 verfassungsändernd sind, wird genehmigt.Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages, dessen Artikel 2 Absatz 3 Anmerkung, Seit Novelle Bundesgesetzblatt Nr. 83 aus 1991, Absatz 2,) und Artikel 12 verfassungsändernd sind, wird genehmigt.
Anmerkung
Erfassungsstichtag: 1.1.2000
Zuletzt aktualisiert am
15.10.2019
Gesetzesnummer
10011482
Dokumentnummer
NOR11011747
Alte Dokumentnummer
N9197614191T