Bundesrecht konsolidiert

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Aufhebung der Sichtvermerkspflicht § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Aufhebung der Sichtvermerkspflicht

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 365/1965

Typ

Vertrag – Jugoslawien

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

21.12.1965

Außerkrafttretensdatum

31.12.2005

Unterzeichnungsdatum

20.12.1965

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Titel

ABKOMMEN zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich und der Regierung der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Aufhebung der Sichtvermerkspflicht
StF: BGBl. Nr. 365/1965

Sprachen

Deutsch, Serbokroatisch

Präambel/Promulgationsklausel

Die Bundesregierung der Republik Österreich und die Regierung der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien sind, in dem Wunsche, den Reiseverkehr zwischen Österreich und Jugoslawien zu erleichtern und damit die Beziehungen zwischen beiden Staaten zu fördern, über folgendes übereingekommen:

Ratifikationstext

Das vorliegende Abkommen ist auf Grund des gemäß Artikel 7 Absatz 2 durchgeführten Notenwechsels am 21. Dezember 1965 in Kraft getreten.

Anmerkung

Erfassungsstichtag: 1.7.1996

BGBl. Nr. 386a/1992: Die pragmatische Weiteranwendung im Verhältnis
zur „Bundesrepublik Jugoslawien” (Serbien und
Montenegro) wird bis auf weiteres ausgesetzt.
BGBl. Nr. 544/1993: Ersetzt Abkommen im Verhältnis zur Republik
Slowenien.
BGBl. Nr. 322/1995: Teilweise Aussetzung der pragmatischen
Weiteranwendung im Verhältnis zur Ehemaligen
jugoslawischen Republik Mazedonien.
BGBl. Nr. 487/1995: Ersetzt Abkommen im Verhältnis zur Republik
Kroatien.
BGBl. Nr. 687/1995: Ersetzt Abkommen im Verhältnis zur Republik
Bosnien-Herzegowina.
BGBl. Nr. 293/1996: Ersetzt Abkommen im Verhältnis zur Republik
Mazedonien.
BGBl. III Nr. 156/1997: Im Verhältnis BR Jugoslawien gegenstandslos,
da BGBl. Nr. 386a/1992 weiterhin in Geltung.
BGBl. III Nr. 4/2006: Ersetzt Abkommen im Verhältnis zu Serbien und
Montenegro.

Gesetzesnummer

10005291

Dokumentnummer

NOR11005375

Alte Dokumentnummer

N4196515228P

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1965/365/P0/NOR11005375

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