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Schulorganisationsgesetz § 131

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Schulorganisationsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 242/1962 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 75/2013

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 131

Inkrafttretensdatum

24.05.2013

Außerkrafttretensdatum

09.07.2014

Abkürzung

SchOG

Index

70/02 Schulorganisation

Text

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Paragraph 131,
  1. Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen in Kraft:
    1. Litera a
      Gegenüber den Ländern für die Ausführungsgesetzgebung zu den Paragraphen 11 bis 14, 18 bis 21, 24 bis 27, 30 bis 33, 48 bis 51 und 129 Absatz 4 bis 6 mit dem Tage der Kundmachung; die Ausführungsgesetze der Länder sind innerhalb eines Jahres, vom Tage der Kundmachung dieses Bundesgesetzes an gerechnet, zu erlassen;
    2. Litera b
      für die Erlassung von Verordnungen auf Grund der Bestimmungen dieses Bundesgegesetzes mit dem Tage der Kundmachung, wobei diese Verordnungen jedoch erst gleichzeitig mit dem Inkrafttreten der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes über die jeweilige Schulart, auf die sie sich beziehen, in Kraft zu setzen sind;
    3. Litera c
      die Paragraphen 130 bis 133 mit dem Tage der Kundmachung;
    4. Litera d
      die Paragraphen eins bis 10, 15 bis 17, 22, 23, 46, 47, 52 bis 57, 59, 62 bis 73, 78, 102 bis 117, 125 bis 128 und 129 Absatz eins bis 3 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt;
    5. Litera e
      die Paragraphen 34 bis 45 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt, mit der Maßgabe, daß
      1. Ziffer eins
        für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in die erste Klasse eines Gymnasiums, eines Realgymnasiums, einer Realschule oder einer Frauenoberschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1969/70,
      2. Ziffer 2
        für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1965/66 in den ersten Jahrgang einer Aufbaumittelschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1969/70,
      3. Ziffer 3
        für jene Schüler, die spätestens im Schuljahr 1965/66 in den ersten Halbjahrslehrgang einer Arbeitermittelschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1969/70,
      die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;
    6. Litera f
      Paragraph 58, am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt, mit der Maßgabe, daß für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63
      1. Ziffer eins
        in die erste Klasse einer zweijährigen Fachschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1963/64,
      2. Ziffer 2
        in die erste Klasse einer dreijährigen Fachschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1964/65,
      die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;
    7. Litera g
      die Paragraphen 60 und 61 sowie 79 bis 85 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt, mit der Maßgabe, daß für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in die erste Klasse einer Handelsschule oder einer Abendhandelsschule oder in das erste Semester einer Fürsorgerinnenschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1963/64 die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;
    8. Litera h
      die Paragraphen 74 bis 77 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt, mit der Maßgabe, daß für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in den ersten Jahrgang einer Handelsakademie, einer Abendhandelsakademie oder einer höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Frauenberufe eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1965/66 die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;
    9. Litera i
      die Paragraphen 86 bis 101 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt, mit der Maßgabe, daß für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in den ersten Jahrgang einer Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen oder einer Bildungsanstalt für Kindergärtnerinnen eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1964/65 die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;
    10. Litera j
      die Paragraphen 28 und 29 am 1. September 1966, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt;
    11. Litera k
      die Paragraphen 118 bis 124 am 1. September 1968, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt, mit der Maßgabe, daß
      1. Ziffer eins
        für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in den ersten Jahrgang einer Lehrerbildungsanstalt eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1966/67,
      2. Ziffer 2
        für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1967/68 in einen einjährigen Maturantenlehrgang an einer Lehrerbildungsanstalt eintreten, bis zum Ende dieses Schuljahres,
      3. Ziffer 3
        für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1967/68 in den ersten Jahrgang eines zweijährigen Maturantenlehrganges an einer Lehrerbildunganstalt eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1968/69,
      die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind. Kuratorien für künftige Pädagogische Akademien des Bundes (Paragraph 124,) können bereits ab 1. September 1965 eingerichtet werden; dabei finden die Bestimmungen des Paragraph 124, Absatz 3, Litera b, über die Zugehörigkeit des Direktors und von Vertretern des Lehrerkollegiums der Pädagogischen Akademie des Bundes so lange keine Anwendung, als der Direktor beziehungsweise das Lehrerkollegium der betreffenden künftigen Pädagogischen Akademie des Bundes nicht bestellt sind.
      Überdies können ab 1. September 1966 Pädagogische Akademien als Schulversuch (Paragraph 7,) eingerichtet werden; in einem Land, in dem eine Pädagogische Akademie des Bundes als Schulversuch eingerichtet wird, darf zugleich kein einjähriger Maturantenlehrgang geführt werden.
  2. Absatz 2,Für die Zeit vom 1. Jänner 1965 bis zum 31. August 1968 tritt in den Paragraphen 43, 57, 71, 92, 100, 108 und 116 an die Stelle der Klassenschülerhöchstzahl 36 die Klassenschülerhöchstzahl 40. Die Klassenschülerhöchstzahl 40 darf während dieses Zeitraumes in einer Klasse jeweils für die Dauer eines Schuljahres nur überschritten werden, wenn ihre Einhaltung in diesem Schuljahr aus nicht behebbaren personellen oder räumlichen Gründen undurchführbar ist. Ob diese Voraussetzung gegeben ist, hat das Bundesministerium für Unterricht bei Bundesschulen auf Antrag des zuständigen Landesschulrates (Kollegium) beziehungsweise bei Zentrallehranstalten auf Antrag des Leiters durch Mitteilung an den Landesschulrat beziehungsweise an den Leiter der Zentrallehranstalt festzustellen. Bei Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht der unter den ersten Satz fallenden Schularten hat das Bundesministerium für Unterricht die Feststellung auf Antrag des Schulerhalters mit Bescheid zu treffen; der Antrag ist bei der Schulbehörde erster Instanz einzubringen. Die vorstehenden Bestimmungen sind auf private Pflichtschulen mit Öffentlichkeitsrecht sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, daß für die Erlassung des Bescheides der Landesschulrat zuständig ist.
  3. Absatz 3,(Grundsatzbestimmung.) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Ausführungsgesetze der Länder zu den Paragraphen 11 bis 14, 18 bis 21, 24 bis 27, 48 bis 51 und 129 Absatz 4 bis 6 ist mit 1. September 1963, jener zu den Paragraphen 30 bis 33 mit 1. September 1966 festzusetzen. Für die Zeit vom 1. Jänner 1965 bis zum 31. August 1968 tritt in den Paragraphen 14, 21, 33, Absatz eins und 51 an die Stelle der Klassenschülerhöchstzahl 36 die Klassenschülerhöchstzahl 40. Die Klassenschülerhöchstzahl 40 darf während dieses Zeitraumes in einer Klasse jeweils für die Dauer eines Schuljahres nur überschritten werden, wenn ihre Einhaltung in diesem Schuljahr aus nicht behebbaren personellen oder räumlichen Gründen undurchführbar ist. Ob diese Voraussetzung gegeben ist, hat bei den öffentlichen Pflichtschulen die nach dem Ausführungsgesetz zuständige Behörde nach Anhörung des Landesschulrates (Kollegium), bei Volks-, Haupt- und Sonderschulen sowie Polytechnischen Lehrgängen überdies nach Anhörung des Bezirksschulrates (Kollegium), festzustellen; ist die nach dem Ausführungsgesetz zuständige Behörde eine der genannten Schulbehörden des Bundes, so entfällt das Erfordernis ihrer Anhörung.
  4. Absatz 4,Für jene Schüler, die die lehrplanmäßig letzte Klasse (den lehrplanmäßig letzten Jahrgang) einer auslaufenden Schulart nicht erfolgreich besucht haben und zur Wiederholung der betreffenden Klasse berechtigt sind, verlängert sich die Anwendbarkeit der bisher geltenden Vorschriften um ein Schuljahr.
  5. Absatz 5,Die Änderungen dieses Bundesgesetzes auf Grund des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 408 aus 1991, treten mit 1. September 1991 in Kraft.
  6. Absatz 6,Die folgenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 323 aus 1993, treten wie folgt in Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 2 a,, Paragraph 6,, Paragraph 7, Absatz 5 a,, Paragraph 8 a, Absatz eins, 2 und 4, Paragraph 8 b, Absatz eins und 2, Paragraph 8 c,, Paragraph 10, Absatz 2 und 3, Paragraph 16, Absatz eins und 3, Paragraph 39, Absatz eins, Ziffer eins, sowie Absatz 4,, Paragraph 46, Absatz 2,, Paragraph 57,, Paragraph 58, Absatz 4 und 5, Paragraph 59, Absatz eins,, Paragraph 60, Absatz 2,, Paragraph 61, Absatz eins,, Paragraph 62, Absatz eins und 3, Paragraph 62 a, Absatz eins,, Paragraph 63, Absatz 4,, Paragraph 63 a, Absatz eins und 2, Paragraph 64, Absatz 4,, Paragraph 69, Absatz eins,, Paragraph 71,, Paragraph 72, Absatz 5,, Paragraph 73, Absatz eins,, Paragraph 74, Absatz 2,, Paragraph 75, Absatz eins,, Paragraph 76,, Paragraph 77, Absatz eins,, Paragraph 80, Absatz 4,, Paragraph 83, Absatz 2, Anmerkung, richtig: Paragraph 83, Absatz eins und 2), Paragraph 96, Absatz eins,, Paragraph 100,, Paragraph 104, Absatz eins,, Paragraph 106, Absatz 2,, Paragraph 108,, Paragraph 110,, Paragraph 111, Absatz 4,, Paragraph 111, Absatz 7,, Paragraph 112, Absatz 2,, Paragraph 113, Absatz 2 und 3, Paragraph 114, Absatz eins und 3, Paragraph 119, Absatz 6, 7, 8 und 10, Paragraph 120, Absatz 5,, Paragraph 122,, Paragraph 131 a, Absatz 7,, Paragraph 131 b, Absatz 3 und Paragraph 133, Absatz eins, sowie der Entfall des Paragraph 39, Absatz 3,, Paragraph 43, Absatz 3 und 4, Paragraph 81, Absatz 2 und Paragraph 82, Absatz 2, mit 1. September 1993,
    2. Ziffer 2
      Paragraph 80, Absatz eins und Paragraph 82, Absatz 4, sowie der Entfall des Paragraph 81, Absatz 2 und Paragraph 82, Absatz 2, mit 1. September 1994,
    3. Ziffer 3
      die Grundsatzbestimmungen des Paragraph 8 a, Absatz 3,, Paragraph 8 b, Absatz 3,, Paragraph 11, Absatz eins und 4 Anmerkung, richtig: Paragraph 11, Absatz eins,), Paragraph 21,, Paragraph 33,, Paragraph 49, Absatz 4 und Paragraph 51, sowie der Entfall des Paragraph 13, Absatz 3, Anmerkung, richtig: Entfall des Paragraph 14, Absatz 3,) sowie Paragraph 27, Absatz 3 und 5 gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt.

Verordnungen auf Grund der in Ziffer 2 bis 4 genannten Bestimmungen können bereits von dem der Kundmachung des genannten Bundesgesetzes im Bundesgesetzblatt folgenden Tag an erlassen werden; sie treten frühestens mit den im ersten Satz dieses Absatzes bezeichneten Zeitpunkten in Kraft.

  1. Absatz 7,Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 512 aus 1993, treten wie folgt in Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 2, Absatz 3 und Paragraph 81, Absatz eins, mit 1. September 1994,
    2. Ziffer 2
      Paragraph 5, Absatz 2 und 3, Paragraph 6, Absatz eins und 4 a, Paragraph 8,, Paragraph 8 a, Absatz eins,, Paragraph 8 d, Absatz eins und 2, Paragraph 35, Absatz 5,, Paragraph 42, Absatz 2 a,, Paragraph 119, Absatz 8 a und Paragraph 123, Absatz 5, hinsichtlich der Vorschulstufe, der 1. und 5. Schulstufe sowie des Polytechnischen Lehrganges mit 1. September 1994, hinsichtlich der 2. und 6. Schulstufe mit 1. September 1995, hinsichtlich der 3. und 7. Schulstufe mit 1. September 1996 und hinsichtlich der 4. und 8. Schulstufe mit 1. September 1997,
    3. Ziffer 3
      Paragraph 9, Absatz 2 und Paragraph 10, Absatz 4, hinsichtlich der Vorschulstufe und der 1. Schulstufe mit 1. September 1993, hinsichtlich der 2. Schulstufe mit 1. September 1994, hinsichtlich der 3. Schulstufe mit 1. September 1995 und hinsichtlich der weiteren Schulstufen mit 1. September 1996,
    4. Ziffer 4
      Paragraph 23,, Paragraph 95, Absatz 3 a,, Paragraph 96, Absatz eins und eins a, Paragraph 97,, Paragraph 98, Absatz eins a,, Paragraph 100,, die Paragraphen 102 bis 109, Paragraph 125, Absatz eins,, Paragraph 126, Absatz eins und Paragraph 131 c, mit 1. September 1993,
    5. Ziffer 5
      Anmerkung, Durch Artikel 2, Paragraph 2, Absatz 2, Ziffer 7,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 2 aus 2008,, als nicht mehr geltend festgestellt)
    6. Ziffer 6
      Paragraph 60, Absatz 3 und Paragraph 62, Absatz 4, mit 1. Jänner 1996,
    7. Ziffer 7
      die Grundsatzbestimmungen des Paragraph 8 a, Absatz 3,, Paragraph 8 d, Absatz 3,, Paragraph 11, Absatz 5,, Paragraph 13, Absatz 2 a,, Paragraph 18, Absatz 4,, Paragraph 20, Absatz 3,, Paragraph 24, Absatz 3,, Paragraph 25, Absatz eins,, Paragraph 30, Absatz 4 und Paragraph 32, Absatz 3, gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt; die Ausführungsbestimmungen sind entsprechend der Ziffer 2, in Kraft zu setzen,
    8. Ziffer 8
      die Grundsatzbestimmungen des Paragraph 11, Absatz 4,, Paragraph 13, Absatz eins und des Paragraph 14, Absatz eins, gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt; die Ausführungsbestimmungen sind entsprechend der Ziffer eins, Anmerkung, richtig: Ziffer 3,) in Kraft zu setzen.

Verordnungen auf Grund der in Ziffer 2 bis 4 genannten Bestimmungen können bereits von dem der Kundmachung des genannten Bundesgesetzes im Bundesgesetzblatt folgenden Tag an erlassen werden; sie treten frühestens mit den im ersten Satz dieses Absatzes bezeichneten Zeitpunkten in Kraft.

  1. Absatz 8,Paragraph 37, Absatz 4, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 550 aus 1994, tritt mit 1. Jänner 1995 in Kraft.
  2. Absatz 9,Paragraph 3, Absatz 2 bis 6, die Überschrift des Paragraph 8 c,, Paragraph 8 c, Absatz eins,, Paragraph 59, Absatz eins,, Paragraph 61, Absatz eins und Paragraph 131 e, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 642 aus 1994, treten mit 1. September 1994 in Kraft.
  3. Absatz 10,Paragraph 6, Absatz 4,, Paragraph 47, Absatz eins und Paragraph 59, Absatz 2 a, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 435 aus 1995, treten mit 1. September 1995 in Kraft. Verordnungen auf Grund des Paragraph 47, Absatz eins, in der vorgenannten Fassung sind spätestens mit 1. September 1998, beginnend mit der 1. Klasse, in Kraft zu setzen.
  4. Absatz 11,Das Hauptstück römisch zwei a (Paragraphen 128 a und 128 b) in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 330 aus 1996, tritt mit 1. September 1996 in Kraft.
  5. Absatz 12,Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 766 aus 1996, treten wie folgt in Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 6, Absatz eins und 3, Paragraph 7, Absatz eins und 4, Paragraph 8 a, Absatz eins und 2, Paragraph 8 c, Absatz 4 und 7, Paragraph 8 d, Absatz 2,, Paragraph 41, Absatz 2,, Paragraph 59, Absatz eins, Ziffer 2, Litera b,, Paragraph 63, Absatz 3,, Paragraph 83, Absatz 2,, Paragraph 84, Absatz eins,, Paragraph 102,, Paragraph 113, Absatz 5 und 6, Paragraph 114, Absatz 2 und 3, Paragraph 117, Absatz 6,, Paragraph 122, Absatz eins und 2, Paragraph 124, Absatz 7,, Paragraph 131 d, Absatz 4, sowie Paragraph 133, Absatz eins und 2 mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt,
    2. Ziffer 2
      der Entfall des Paragraph 129, Absatz eins bis 3 und 7 mit 1. September 1996,
    3. Ziffer 3
      Paragraph 55, Absatz eins,, Paragraph 58, Absatz 3 a,, der Entfall des Paragraph 62, Absatz 4,, Paragraph 63, Absatz 2,, Paragraph 68,, Paragraph 69, samt Überschrift, Paragraph 73, Absatz eins, Litera b,, Paragraph 75, Absatz eins, Litera b,, Paragraph 97, Absatz 2,, Paragraph 98, samt Überschrift, Paragraph 105, Absatz 3, sowie Paragraph 106, samt Überschrift mit 1. April 1997,
    4. Ziffer 4
      Anmerkung, Durch Artikel 2, Paragraph 2, Absatz 2, Ziffer 7,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 2 aus 2008,, als nicht mehr geltend festgestellt)
    5. Ziffer 5
      Paragraph 3, Absatz 4, Ziffer 3 und Absatz 6, Ziffer eins,, Paragraph 10, Absatz 3,, Paragraph 16, Absatz eins,, Paragraph 22,, Paragraph 23, Absatz eins und 2, die Überschrift des 4. Unterabschnittes des römisch zwei. Hauptstückes Teil A Abschnitt römisch eins, Paragraph 28, samt Überschrift, Paragraph 29, samt Überschrift, Litera b, des Unterabschnittes 4 des römisch zwei. Hauptstückes Teil A Abschnitt römisch eins, Paragraph 55 a, samt Überschrift, Paragraph 58, Absatz 4,, der Entfall des Paragraph 59, Absatz 5,, Paragraph 60, Absatz 2,, Paragraph 62, Absatz 3,, Paragraph 63, Absatz 4,, Paragraph 68 a, samt Überschrift, Paragraph 72, Absatz 5,, Paragraph 74, Absatz 2,, Paragraph 76, Absatz 2,, Paragraph 77, Absatz eins, Litera b,, Paragraph 118,, Paragraph 119, Absatz eins und 4, Paragraph 120, Absatz 3 und 5, Paragraph 123, Absatz eins, sowie Paragraph 131 a, Absatz eins und 6 mit 1. September 1997,
    6. Ziffer 6
      Paragraph 9, Absatz 3,, Paragraph 15, Absatz 3,, Paragraph 16, Absatz 5,, Paragraph 17, Absatz eins,, Paragraph 34, Absatz eins und 2, Paragraph 35, Absatz 4 a,, Paragraph 39, Absatz 3,, Paragraph 40, Absatz eins und 2, Paragraph 42, Absatz eins, sowie Paragraph 43, Absatz eins a, mit 1. September 1997 schulstufenweise aufsteigend,
    7. Ziffer 7
      die Grundsatzbestimmungen des Paragraph 14, Absatz eins,, Paragraph 18, Absatz 3 und 3 a, Paragraph 20, Absatz eins,, Paragraph 21,, Paragraph 24, Absatz eins,, Paragraph 25, Absatz eins, Litera b und Absatz 3, 4 und 6, die Überschrift des Paragraph 30,, Paragraph 30, Absatz eins, 2, 3 und 4, Paragraph 31,, Paragraph 32, Absatz eins und 2, Paragraph 33, sowie betreffend den Entfall des Paragraph 129, Absatz 4 bis 6 gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt; die Ausführungsbestimmungen zu Paragraph 14, Absatz eins,, Paragraph 24, Absatz eins,, Paragraph 25, Absatz eins, Litera b,, Absatz 3 und 4, zur Überschrift des Paragraph 30,, zu Paragraph 30, Absatz eins, 2, 3 und 4, Paragraph 31,, Paragraph 32, Absatz eins und 2 sowie Paragraph 33, sind mit 1. September 1997 in Kraft, jene zu Paragraph 18, Absatz 3 und 3 a, Paragraph 20, Absatz eins,, Paragraph 21, sowie Paragraph 25, Absatz 6, sind mit 1. September 1997 schulstufenweise aufsteigend in Kraft, jene auf Grund des Paragraph 129, Absatz 4 bis 6 sind mit Ablauf des 31. August 1996 außer Kraft zu setzen.

Verordnungen auf Grund der in Ziffer 3 bis 6 genannten Bestimmungen können bereits von dem der Kundmachung des genannten Bundesgesetzes im Bundesgesetzblatt folgenden Tag an erlassen werden; sie dürfen frühestens mit 1. September 1997 in Kraft gesetzt werden.

  1. Absatz 13,Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 20 aus 1998, treten wie folgt in Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 41, Absatz 2,, Paragraph 55, Absatz eins,, Paragraph 55 a, Absatz eins,, Paragraph 69, Absatz 2,, Paragraph 83, Absatz 2,, Paragraph 98, Absatz 4,, Paragraph 106, Absatz 4,, Paragraph 114, Absatz 3,, Paragraph 122, Absatz 2,, Paragraph 131 d, Absatz 4 und Paragraph 133, Absatz eins, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,
    2. Ziffer 2
      Paragraph 46, Absatz 3,, Paragraph 56, Absatz 3,, Paragraph 59, Absatz 2 a,, die Überschrift des römisch zwei a. Hauptstückes, Paragraph 128 a, Absatz eins, sowie Paragraph 128 c, treten mit 1. Jänner 1998 in Kraft,
    3. Ziffer 3
      Paragraph 10, Absatz 3,, Paragraph 16, Absatz eins,, Paragraph 39, Absatz eins a,, Paragraph 52, Absatz eins und 2, Paragraph 53, Absatz 3,, Paragraph 59, Absatz eins, Ziffer eins,, der Entfall des Paragraph 59, Absatz 3,, der Entfall des Paragraph 61, Absatz eins, Litera b und c, der Entfall des Paragraph 62 a, samt Überschrift, Paragraph 63 a, samt Überschrift, Paragraph 66, Absatz 3,, der Entfall des Paragraph 73, Absatz eins, Litera d,, Absatz 2, letzter Satz sowie Absatz 3,, der Entfall des Paragraph 75, Absatz eins, Litera d und Absatz 2, letzter Satz, Paragraph 77, Absatz eins, Litera c,, der Entfall des Paragraph 77, Absatz eins, Litera d und Absatz 2, letzter Satz, der Entfall des Paragraph 80, Absatz 3,, der Entfall des Paragraph 81, Absatz 3,, der Entfall des Paragraph 82, Absatz 3,, der Entfall des Paragraph 83, Absatz 3,, Paragraph 103, Absatz 3 und 4, Paragraph 105, Absatz 3,, Paragraph 106, Absatz 3, sowie Paragraph 132 a, treten mit 1. September 1998 in Kraft,
    4. Ziffer 4
      die Grundsatzbestimmung des Paragraph 51, Absatz 2, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
  2. Absatz 14,Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 132 aus 1998, treten wie folgt in Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 10, Absatz 2,, Paragraph 40, Absatz 3,, Paragraph 59, Absatz eins,, Paragraph 68, Absatz eins,, Paragraph 129,, Paragraph 131 b, Absatz eins und 3, Paragraph 131 c, Absatz eins und 3 sowie der Entfall des Paragraph 131 e, samt Überschrift treten mit 1. September 1998 in Kraft;
    2. Ziffer 2
      Paragraph 9, Absatz eins und 2 sowie Paragraph 10, Absatz eins, treten mit 1. September 1999 in Kraft;
    3. Ziffer 3
      die Grundsatzbestimmungen des Paragraph 11, samt Überschrift, Paragraph 12, samt Überschrift, Paragraph 13, Absatz eins,, Paragraph 14, Absatz 2,, Paragraph 24, samt Überschrift, Paragraph 25, Absatz eins,, Paragraph 27, Absatz 4, sowie Paragraph 48, Absatz 2, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsbestimmungen zu Paragraph 11, samt Überschrift, Paragraph 12, samt Überschrift, Paragraph 13, Absatz eins,, Paragraph 14, Absatz 2,, Paragraph 25, Absatz eins,, Paragraph 27, Absatz 4, sowie Paragraph 48, Absatz 2, sind mit 1. September 1999 in Kraft zu setzen, jene zu Paragraph 24, samt Überschrift ist mit 1. September 2001 in Kraft zu setzen.
  3. Absatz 15,Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 96 aus 1999, treten wie folgt in Kraft bzw. außer Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 6, Absatz eins, 3 und 4, Paragraph 8, Litera c bis j, Paragraph 8 a, Absatz 3 a,, im Teil C die Überschrift des römisch eins. Abschnittes, im Teil C die Überschrift des 1. Unterabschnittes des römisch eins. Abschnittes, im Teil C die Überschrift des 2. Unterabschnittes, im Teil C die Überschrift des römisch zwei. Abschnittes sowie des 1. Unterabschnittes, Paragraph 110, samt Überschrift, Paragraph 111, Absatz eins und 4, Paragraph 113, Absatz eins bis 5, Paragraph 114, samt Überschrift, Paragraph 115, Absatz eins,, Paragraph 117, Absatz eins,, im Teil C die Überschrift des 2. Unterabschnittes des römisch zwei. Abschnittes, Paragraph 118, samt Überschrift, Paragraph 119, Absatz eins,, Paragraph 122, samt Überschrift, Paragraph 123, Absatz eins,, im Teil C die Überschrift des 3. Unterabschnittes des römisch zwei. Abschnittes, Paragraph 124, Absatz 2,, Paragraph 125, samt Überschrift sowie Paragraph 131 e, treten mit 1. September 1999 in Kraft;
    2. Ziffer 2
      Paragraph 111, Absatz 5 und 7, Paragraph 112, samt Überschrift, Paragraph 113, Absatz 6,, Paragraph 119, Absatz 10,, Paragraph 120, samt Überschrift sowie Paragraph 126 a, samt Überschrift treten mit Ablauf des 31. August 1999 außer Kraft.
  4. Absatz 16,Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 77 aus 2001, treten wie folgt in bzw. außer Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 6, Absatz eins und 3, Paragraph 7, Absatz eins und 4, Paragraph 8 a, Absatz eins, 2, 3 und 3 a, Paragraph 8 c, Absatz eins, Ziffer eins,, Absatz 4 und 7, Paragraph 8 d, Absatz 2,, Paragraph 34, Absatz eins,, Paragraph 39, Absatz eins, Ziffer eins,, Paragraph 40, Absatz 3,, Paragraph 41, Absatz 2,, Paragraph 59, Absatz eins, Ziffer 2, Litera b,, Paragraph 63, Absatz 3,, Paragraph 65,, Paragraph 68, Absatz eins, Ziffer 2 a,, Paragraph 69, Absatz 2,, Paragraph 94, Absatz eins,, Paragraph 98, Absatz 4,, Paragraph 102,, Paragraph 106, Absatz 4,, Paragraph 117, Absatz 6,, Paragraph 124, Absatz 7,, Paragraph 131 e, Absatz eins, sowie Paragraph 133, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;
    2. Ziffer 2
      Paragraph 83, Absatz 2,, Paragraph 114, Absatz 2,, Paragraph 122, Absatz 2, sowie Paragraph 131 d, Absatz 4, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt außer Kraft.
  5. Absatz 17,Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 91 aus 2005, treten wie folgt in Kraft bzw. außer Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 128 c, Absatz 5, tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung dieses Bundesgesetzes im Bundesgesetzblatt in Kraft,
    2. Ziffer 2
      Paragraph 6, Absatz 4 a und Paragraph 8, Litera j, treten mit 1. September 2005 in Kraft,
    3. Ziffer 3
      Paragraph 6, Absatz eins, 3 und 4, Paragraph 8 b, Absatz eins und 2 samt Überschrift, Paragraph 8 d, Absatz 2,, Paragraph 10, Absatz eins,, Absatz 2, Litera a und Absatz 3, Ziffer eins,, Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer eins,, Paragraph 23, Absatz eins,, Paragraph 29, Absatz eins, Litera a,, Paragraph 39, Absatz eins, Ziffer eins und Ziffer 3, Litera b,, Paragraph 47, Absatz 4,, Paragraph 55 a, Absatz eins,, Paragraph 68 a, Absatz eins,, Paragraph 119, Absatz 6,, Paragraph 130, Absatz eins und 2 sowie Paragraph 132 a, treten mit 1. September 2006 in Kraft,
    4. Ziffer 4
      (Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 b, Absatz 3,, Paragraph 8 d, Absatz 3 und Paragraph 130, Absatz 3, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2006 in Kraft zu setzen,
    5. Ziffer 5
      Paragraph 3, Absatz 5, Ziffer eins, sowie Abschnitt römisch vier des Teiles B des römisch zwei. Hauptstückes treten mit Ablauf des 31. August 2006 außer Kraft.
  6. Absatz 18,Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 20 aus 2006, treten wie folgt in Kraft bzw. außer Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 37, Absatz eins, Ziffer 4 und Absatz 6,, Paragraph 39, Absatz 5,, Paragraph 40, Absatz 2, sowie Paragraph 45, Absatz 2, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,
    2. Ziffer 2
      Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 8 a, Absatz eins, Litera e, f und g, Paragraph 9, Absatz 4,, Paragraph 10, Absatz 5,, Paragraph 36, samt Überschrift, Paragraph 39, Absatz eins und 4 sowie Paragraph 119, Absatz 8 b, treten mit 1. September 2006 in Kraft,
    3. Ziffer 3
      Paragraph 38, samt Überschrift, Paragraph 45, Absatz 3,, Paragraph 131 a, samt Überschrift, Paragraph 131 b, samt Überschrift, Paragraph 131 c, samt Überschrift sowie Paragraph 131 d, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt außer Kraft,
    4. Ziffer 4
      (Grundsatzbestimmung) Paragraph 14 a, samt Überschrift tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2006 in Kraft zu setzen.
  7. Absatz 19,Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 113 aus 2006, treten wie folgt in bzw. außer Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 128 a, Absatz eins, tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,
    2. Ziffer 2
      Paragraph 39, Absatz eins, tritt mit 1. September 2006 in Kraft,
    3. Ziffer 3
      Paragraph eins,, Paragraph 3, Absatz 2, Ziffer 2,, Paragraph 6, Absatz eins und 3, Paragraph 7, Absatz 5 a und 6, Paragraph 8, Litera c,, Unterabschnitt 5 samt Überschrift, Paragraph 33 a, samt Überschrift sowie die Überschrift des Teil C des römisch zwei. Hauptstückes treten mit 1. Oktober 2007 in Kraft,
    4. Ziffer 4
      Paragraph 129, tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt außer Kraft,
    5. Ziffer 5
      Paragraph 3, Absatz 2, Ziffer 3 und Absatz 5,, Paragraph 8 a, Absatz 3 a,, die Überschrift des Teil C Abschnitt römisch eins des römisch zwei. Hauptstückes, Teil C Abschnitt römisch zwei des römisch zwei. Hauptstückes (Paragraphen 110 bis 128) sowie Paragraph 131 e, treten mit Ablauf des 30. September 2007 außer Kraft,
    6. Ziffer 6
      (Grundsatzbestimmung) Paragraph 4, Absatz 4,, Paragraph 8 a, Absatz 3,, Paragraph 8 b, Absatz 3,, Paragraph 8 d, Absatz 3, sowie Paragraph 130, Absatz 3, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. Oktober 2007 in Kraft bzw. mit Ablauf des 30. September 2007 außer Kraft zu setzen.
  8. Absatz 20,(Grundsatzbestimmung hinsichtlich des zweiten Satzes) Paragraph 7, Absatz 6 und 7 sowie Paragraph 7 a, samt Überschrift dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 26 aus 2008, treten, mit Ausnahme des Paragraph 7 a, Absatz 7,, mit 1. Jänner 2008 in Kraft. Die Grundsatzbestimmung des Paragraph 7 a, Absatz 7, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. Juli 2008 in Kraft zu setzen. Verordnungen auf Grund Paragraph 7 a, Absatz eins, können bereits von dem der Kundmachung im Bundesgesetzblatt folgenden Tag an erlassen werden; sie sind mit 1. September 2008 in Kraft zu setzen.
  9. Absatz 21,Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 116 aus 2008, treten wie folgt in Kraft bzw. außer Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 8, Litera j und k, Paragraph 8 a, Absatz eins und 2, Paragraph 8 e, samt Überschrift (ausgenommen Absatz 3,), Paragraph 10, Absatz 3, Ziffer eins,, Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer eins,, Paragraph 33 a, Absatz 2,, Paragraph 43, Absatz eins a,, Paragraph 56, Absatz 3,, Paragraph 99, Absatz 3 und Paragraph 107, Absatz 3, treten mit 1. September 2008 in Kraft,
    2. Ziffer 2
      Paragraph 43, Absatz eins, tritt hinsichtlich der 1. und 2. Klassen (5. und 6. Schulstufe) mit 1. September 2008, hinsichtlich der 3. Klassen (7. Schulstufe) mit 1. September 2009 und hinsichtlich der 4. Klassen (8. Schulstufe) mit 1. September 2010 in Kraft,
    3. Ziffer 3
      Paragraph 37, Absatz 3,, Paragraph 59, Absatz eins und Paragraph 62 a, samt Überschrift treten
                  Hinsichtlich des 1. Semesters mit 1. September 2009,
                  hinsichtlich des 2. Semesters mit 1. Februar 2010 und hinsichtlich der weiteren Semester jeweils mit 1. September und mit 1. Februar der Folgejahre semesterweise aufsteigend in Kraft,
    1. Ziffer 4
      Paragraph 9, Absatz 4 und Paragraph 10, Absatz 5, treten mit Ablauf des 31. August 2008 außer Kraft,
    2. Ziffer 5
      (Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 e, Absatz 3,, Paragraph 12, Absatz 2 a und 3, Paragraph 14, Absatz eins,, Paragraph 18 a, samt Überschrift, Paragraph 21, samt Überschrift, Paragraph 27, Absatz eins,, Paragraph 31, samt Überschrift, Paragraph 33, sowie der Entfall des Paragraph 14 a, samt Überschrift treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen; sie sind hinsichtlich des Paragraph 8 e, Absatz 3,, des Paragraph 27, Absatz eins, das Berufsvorbereitungsjahr (9. Schulstufe) betreffend und des Paragraph 33, für das Schuljahr 2008/09 und im Übrigen klassen- bzw. schulstufenweise aufsteigend so in Kraft zu setzen, dass sie hinsichtlich der Paragraphen 14 und 21 für die 4. Klassen (4. und 8. Schulstufe) mit 1. September 2010 und hinsichtlich des Paragraph 27, Absatz eins, für die 4. und 8. Klassen (4. und 8. Schulstufe) mit 1. September 2011 wirksam werden.
  10. Absatz 22,Paragraph 7, Absatz 7 und Paragraph 7 a, Absatz 4, dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 44 aus 2009, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
  11. Absatz 23,Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 44 aus 2010, treten wie folgt in Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 8 e, Absatz eins,, Paragraph 40, Absatz eins, sowie Paragraph 63, Absatz 5, treten mit 1. September 2010 in Kraft,
    2. Ziffer 2
      (Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 e, Absatz 3, erster Satz tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2010 in Kraft zu setzen,
    3. Ziffer 3
      Paragraph 8 a, Absatz eins und 2 a, Paragraph 8 b, Absatz 2 a,, Paragraph 35, Absatz 3,, Paragraph 42, Absatz eins,, Paragraph 43, Absatz eins und 2, Paragraph 53, Absatz 2,, Paragraph 56, Absatz eins,, Paragraph 57,, Paragraph 59, Absatz eins, Ziffer 3,, Paragraph 59, Absatz eins, letzter Satz, Paragraph 61, Absatz eins, Litera a und Litera d,, Paragraph 62 a,, Paragraph 63 a,, Paragraph 66, Absatz 2,, Paragraph 70, Absatz eins,, Paragraph 71,, Paragraph 73, Absatz eins, Litera a, b und c, Paragraph 75, Absatz eins, Litera a, b und c, Paragraph 77, Absatz eins, Litera a, b und c, Paragraph 95, Absatz 3 und 3 a, Paragraph 99, Absatz eins,, Paragraph 100,, Paragraph 103, Absatz 3,, Paragraph 107, Absatz eins,, Paragraph 108, treten mit 1. September 2010 in Kraft und finden an den einzelnen in den Anwendungsbereich des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige (SchUG-BKV), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 33 aus 1997,, fallenden Schulen nach Maßgabe einer Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur ab dem Schuljahr 2010/11 oder ab dem Schuljahr 2011/12 Anwendung.
  12. Absatz 24,Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 73 aus 2011, treten wie folgt in Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 8, Litera k, l und m, Paragraph 8 d, Absatz eins, sowie Paragraph 42, Absatz 2 a, treten mit 1. September 2011 in Kraft,
    2. Ziffer 2
      (Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 d, Absatz 3, sowie Paragraph 13, Absatz 2 a, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2011 in Kraft zu setzen.
  13. Absatz 25,Für das Inkrafttreten der durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 9 aus 2012, geänderten oder eingefügten Bestimmungen und für das Außerkrafttreten der durch dieses Bundesgesetz entfallenen Bestimmung sowie für den Übergang zur neuen Rechtslage gilt Folgendes:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 8 a, Absatz eins,, Paragraph 18 a,, Paragraph 129, samt Überschrift, die Überschrift der Paragraphen 130 und 131, die Überschrift des Paragraph 133, sowie Paragraph 133, Absatz eins und 2 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,
    2. Ziffer 2
      Paragraph 8, Litera c,, Paragraph 8 a, Absatz 2 a,, Paragraph 28, Absatz 4,, Paragraph 29, Absatz 2,, Paragraph 52, Absatz 3,, Paragraph 53, Absatz 2 und 4, Paragraph 55, Absatz eins,, Paragraph 55 a, Absatz eins a,, Paragraph 56, Absatz eins a,, Paragraph 57, Absatz eins und 3, Paragraph 59, Absatz eins, sowie Absatz eins, Ziffer 2 und 3, Paragraph 61, Absatz eins, Litera a und d, Paragraph 62 a,, Paragraph 63 a,, Paragraph 66, Absatz 2,, Paragraph 70, Absatz eins,, Paragraph 71, Absatz eins,, Paragraph 73, Absatz eins, Litera a, b und c, Paragraph 75, Absatz eins, Litera a, b und c, Paragraph 77, Absatz eins, Litera a, b und c, Paragraph 95, Absatz 3 und 3 a, Paragraph 99, Absatz eins,, Paragraph 100, Absatz eins,, Paragraph 103, Absatz 3,, Paragraph 107, Absatz eins, sowie Paragraph 108, Absatz eins, treten mit 1. September 2012 in Kraft,
    3. Ziffer 3
      Paragraph 132, samt Überschrift tritt mit 1. September 2013 in Kraft,
    4. Ziffer 4
      (Grundsatzbestimmung) Paragraph 24, Absatz eins,, Paragraph 30, Absatz 3 und 3 a, Paragraph 32, Absatz eins und Paragraph 33, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen eines Jahres zu erlassen und mit 1. September 2012 in Kraft zu setzen,
    5. Ziffer 5
      Paragraph 6, Absatz 2, tritt hinsichtlich der 10. Schulstufen von zumindest dreijährigen mittleren und höheren Schulen mit 1. September 2017 und hinsichtlich der weiteren Schulstufen dieser Schularten jeweils mit 1. September der Folgejahre schulstufenweise aufsteigend in Kraft,
    6. Ziffer 6
      Paragraph 8 a, Absatz 2 b,, Paragraph 43, Absatz eins b,, Paragraph 57, Absatz 2,, Paragraph 71, Absatz 2,, Paragraph 100, Absatz 2, sowie Paragraph 108, Absatz 2, treten mit 1. September 2017 in Kraft,
    7. Ziffer 7
      Paragraph 132 a, tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt außer Kraft.
    Verordnungen auf Grund der in Ziffer eins, 2, 3, 5 und 6 genannten Bestimmungen können bereits von dem der Kundmachung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 9 aus 2012, folgenden Tag an erlassen werden, Verordnungen auf Grund der in Ziffer 5, genannten Bestimmung allerdings bis spätestens zum Ablauf des 31. August 2016; sie treten frühestens mit den in Ziffer eins, 2, 3 und 6 genannten Zeitpunkten bzw. mit den in Ziffer 5, genannten Zeitpunkten in Kraft.
  14. Absatz 26,Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 36 aus 2012, treten wie folgt in Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph 3, Absatz 4, Ziffer 2 und 2 a, Paragraph 3, Absatz 6, Ziffer eins,, Paragraph 7, Absatz 7,, Paragraph 7 a, samt Überschrift, Paragraph 8, Litera m und o, Paragraph 8 e, Absatz eins und 2 Ziffer 2,, Paragraph 10, Absatz 3,, römisch zwei. Hauptstück, Teil A, Abschnitt römisch eins, 2a. Unterabschnitt hinsichtlich der Paragraphen 21 a bis 21 c (nach Maßgabe des Paragraph 130 a,), Paragraph 22,, Paragraph 23,, Paragraph 33 a, Absatz eins,, Paragraph 39, Absatz 2,, Paragraph 40, Absatz 2 a und 3 a, Paragraph 55, Absatz eins a,, Paragraph 68, Absatz eins und Absatz eins, Ziffer 3 und Ziffer 4,, Paragraph 97, Absatz eins a,, Paragraph 105, Absatz eins a,, sowie Paragraph 130 a, samt Überschrift treten mit 1. September 2012 in Kraft,
    2. Ziffer 2
      (Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 e, Absatz 3,, Paragraph 12, Absatz 2 a, Ziffer 2,, römisch zwei. Hauptstück, Teil A, Abschnitt römisch eins, 2a. Unterabschnitt hinsichtlich der Paragraphen 21 d bis 21 h (nach Maßgabe des Paragraph 130 a,), Paragraph 24, Absatz 3,, Paragraph 25, Absatz eins, Litera b,, Absatz 3, 4 und 6 sowie Paragraph 31, Ziffer 2, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2012 in Kraft zu setzen.
  15. Absatz 27,(Grundsatzbestimmung hinsichtlich Paragraph 8 e, Absatz 3,) Paragraph 8 e, Absatz eins, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 79 aus 2012, tritt mit 2. September 2012 in Kraft. Paragraph 8 e, Absatz 3, in der Fassung des genannten Bundesgesetzes tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des der Kundmachung folgenden Tages in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 2. September 2012 in Kraft zu setzen.
  16. Absatz 28,(Grundsatzbestimmung hinsichtlich des zweiten Satzes) Paragraph 46, Absatz eins und Paragraph 47, Absatz 3, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 74 aus 2013, treten mit 1. September 2013 in Kraft. Paragraph 48, Absatz eins, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2013 in Kraft zu setzen.
  17. Absatz 29,Paragraph 4, Absatz 4,, Paragraph 6, Absatz 3, vierter Satz, Paragraph 8 a, Absatz 2, zweiter Satz, Paragraph 16, Absatz 5,, Paragraph 21 b, Absatz 4,, Paragraph 29, Absatz 2,, Paragraph 43, Absatz eins,, Paragraph 55 a, Absatz 2,, Paragraph 57, Absatz eins,, Paragraph 68 a, Absatz 2,, Paragraph 71, Absatz eins,, Paragraph 100, Absatz eins,, Paragraph 108, Absatz eins,, Paragraph 128 c, Absatz 3 und 4, Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 8 a, Absatz 2, erster Halbsatz, Paragraph 6, Absatz 3,, Paragraph 8 a, Absatz 2, zweiter Halbsatz, Paragraph 8 b, Absatz 2,, Paragraph 128 c, Absatz 8 und Paragraph 7, Absatz 6, erster Satz in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 75 aus 2013, treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft.

Anmerkung

Zu Abs. 6 Z 1: Der Entfall der §§ 81 Abs. 2 und 82 Abs. 2 tritt richtig gemäß Z 2 mit 1. September 1994 in Kraft.

Schlagworte

Volksschule, Hauptschule

Im RIS seit

29.05.2013

Zuletzt aktualisiert am

17.04.2025

Gesetzesnummer

10009265

Dokumentnummer

NOR40150949

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1962/242/P131/NOR40150949

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