Bundesrecht konsolidiert

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Eisenbahngesetz 1957 § 6

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Eisenbahngesetz 1957

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 60/1957 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 103/2003

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 6

Inkrafttretensdatum

01.08.1992

Außerkrafttretensdatum

21.11.2003

Abkürzung

EisbG

Index

93 Eisenbahn

Text

Paragraph 6, (1) Haupt- und Kleinseilbahnen sind für den öffentlichen Verkehr bestimmte durch Seile oder ähnliche Fördermittel bewegte Verkehrseinrichtungen.

  1. Absatz 2,Als Hauptseilbahnen gelten
    1. Ziffer eins
      Standseilbahnen, deren Fahrbetriebsmittel auf, unter oder neben festen Führungen fahren;
    2. Ziffer 2
      Seilschwebebahnen, deren geschlossene Fahrbetriebsmittel mit einem oder mehreren Seilen betrieblich lösbar oder nicht lösbar verbunden sind (Pendelbahnen, Umlaufbahnen und dergleichen);
    3. Ziffer 3
      Seilschwebebahnen mit offenen Fahrbetriebsmitteln, die mit einem oder mehreren Seilen betrieblich lösbar verbunden sind (Sesselbahnen).
  2. Absatz 3,Als Kleinseilbahnen gelten
    1. Ziffer eins
      Seilschwebebahnen mit offenen Fahrbetriebsmitteln, die mit dem Seil betrieblich nicht lösbar verbunden sind (Sessellifte);
    2. Ziffer 2
      Sessellifte, die im Winter als Schlepplifte betrieben werden (Kombilifte);
    3. Ziffer 3
      Beförderungseinrichtungen, bei denen die Fahrbetriebsmittel auf dem Boden nicht spurgebunden durch ein Seil fortbewegt werden, sowie Rückholanlagen von Sommerrodelbahnen (Schräglifte).
  3. Absatz 4,Nicht unter die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes fallen:
    1. Ziffer eins
      Beförderungsanlagen ohne Fahrbetriebsmittel, bei denen die mit Skiern oder anderen Sportgeräten auf dem Boden gleitenden oder fahrenden Personen durch ein Seil fortbewegt werden (Schlepplifte);
    2. Ziffer 2
      spurgebundene, durch Seile bewegte Anlagen, die Beförderungszwecken innerhalb von Bauwerken dienen.

Gesetzesnummer

10011302

Dokumentnummer

NOR12146250

Alte Dokumentnummer

N9195755663J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/60/P6/NOR12146250

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