Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Kulturübereinkommen (Vereinigtes Königreich)
Typ
Vertrag – Vereinigtes Königreich
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
25.04.1953
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
12.12.1952
Index
79/03 Kooperationsabkommen (Kultur, Wissenschaft, Technik)
Titel
Kulturübereinkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nord-Irland.
StF:
BGBl. Nr. 60/1953
Sprachen
Deutsch, Englisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Regierung des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nord-Irland und die Österreichische Bundesregierung,
von dem Wunsche beseelt, ein Übereinkommen zu schließen, das durch freundschaftlichen Austausch und Zusammenarbeit ein Höchstmaß an Verständnis in ihren beiden Ländern für die geistige, künstlerische und wissenschaftliche Tätigkeit sowie die Lebensweise des anderen Landes anstreben soll,
haben für diesen Zweck bevollmächtigte Vertreter ernannt, die, von ihren Regierungen entsprechend ermächtigt,
wie folgt übereingekommen sind:
Ratifikationstext
Da der Austausch der Ratifikationsurkunden am 10. April 1953 in London stattgefunden hat, ist das Übereinkommen gemäß seinem Artikel XVII am 25. April 1953 in Kraft getreten.Da der Austausch der Ratifikationsurkunden am 10. April 1953 in London stattgefunden hat, ist das Übereinkommen gemäß seinem Artikel römisch siebzehn am 25. April 1953 in Kraft getreten.
Sonstige Textteile
Der Bundespräsident erklärt das am 12. Dezember 1952 in Wien unterzeichnete Kulturübereinkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nord-Irland, welches also lautet: ... .
für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich dessen gewissenhafte Erfüllung.
Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikationsurkunde vom Bundespräsidenten unterzeichnet, vom Bundeskanzler, vom Bundesminister für Unterricht und vom Bundesminister für die Auswärtigen Angelegenheiten gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.
Geschehen zu Wien, den 3. Feber 1953.
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
11.03.2016
Gesetzesnummer
10009227
Dokumentnummer
NOR11009418
Alte Dokumentnummer
N7195313746T