Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für Ra 2015/08/0071

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

3

Geschäftszahl

Ra 2015/08/0071

Entscheidungsdatum

06.04.2016

Index

40/01 Verwaltungsverfahren

Rechtssatz

In Anbetracht der materiell-rechtlichen Verteilung der Mitwirkungspflichten der Parteien eines Verfahrens wird zunächst mit diesen zu erörtern sein, welche rechtlich relevanten tatsächlichen Umstände strittig sind bzw. bleiben. Daran hat sich ein auf die (rechtlich) relevanten Fragen konzentriertes Ermittlungsverfahren anzuschließen, das insbesondere die Vernehmung von Parteien bzw. Zeugen im Rahmen einer mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht umfasst. Sodann ist ein Erkenntnis zu fällen, das den Anforderungen des hg. Erkenntnisses vom 3. Juli 2015, 2013/08/0060, gerecht wird.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2016:RA2015080071.L03

Im RIS seit

04.05.2016

Zuletzt aktualisiert am

23.06.2016

Dokumentnummer

JWR_2015080071_20160406L03

Rechtssatz für Ra 2015/08/0077

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

Ra 2015/08/0077

Entscheidungsdatum

06.04.2016

Index

40/01 Verwaltungsverfahren

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2015/08/0071 E 6. April 2016 RS 3

Stammrechtssatz

In Anbetracht der materiell-rechtlichen Verteilung der Mitwirkungspflichten der Parteien eines Verfahrens wird zunächst mit diesen zu erörtern sein, welche rechtlich relevanten tatsächlichen Umstände strittig sind bzw. bleiben. Daran hat sich ein auf die (rechtlich) relevanten Fragen konzentriertes Ermittlungsverfahren anzuschließen, das insbesondere die Vernehmung von Parteien bzw. Zeugen im Rahmen einer mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht umfasst. Sodann ist ein Erkenntnis zu fällen, das den Anforderungen des hg. Erkenntnisses vom 3. Juli 2015, 2013/08/0060, gerecht wird.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2016:RA2015080077.L02

Im RIS seit

04.05.2016

Zuletzt aktualisiert am

23.06.2016

Dokumentnummer

JWR_2015080077_20160406L02