Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 2011/10/0136

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

4

Geschäftszahl

2011/10/0136

Entscheidungsdatum

03.07.2012

Index

40/01 Verwaltungsverfahren
80/02 Forstrecht

Norm

AVG §38;
AVG §56;
ForstG 1975 §172 Abs6;
ForstG 1975 §5;

Rechtssatz

Es ist in einem während eines - gemäß Paragraph 38, AVG unterbrochenen - Verfahrens zur Erlassung eines forstpolizeilichen Auftrages eingeleiteten Waldfeststellungsverfahren betreffend dieselbe Grundfläche die Waldeigenschaft dann zu bejahen, wenn die Fläche im Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens zur Erlassung des forstpolizeilichen Auftrages oder innerhalb der vorangegangenen zehn Jahre Wald iSd ForstG 1975 war (wenn nicht inzwischen eine Rodungsbewilligung erteilt wurde und keine Wiederbewaldung eingetreten ist). Ansonsten könnte die vom Grundeigentümer oder einem Dritten erfolgte Bewuchsentfernung in Verbindung mit der Verwendung der Fläche zu waldfremden Zwecken trotz Einleitung eines Verfahrens zur Erlassung eines forstpolizeilichen Auftrages zum Verlust der Waldeigenschaft durch Zeitablauf führen.

Schlagworte

Maßgebende Rechtslage maßgebender Sachverhalt

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2012:2011100136.X04

Im RIS seit

31.07.2012

Zuletzt aktualisiert am

17.01.2017

Dokumentnummer

JWR_2011100136_20120703X04

Rechtssatz für Ro 2014/10/0047

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

Ro 2014/10/0047

Entscheidungsdatum

21.12.2016

Index

40/01 Verwaltungsverfahren
80/02 Forstrecht

Norm

AVG §38;
AVG §56;
ForstG 1975 §172 Abs6;
ForstG 1975 §5;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2011/10/0136 E 3. Juli 2012 RS 4

Stammrechtssatz

Es ist in einem während eines - gemäß Paragraph 38, AVG unterbrochenen - Verfahrens zur Erlassung eines forstpolizeilichen Auftrages eingeleiteten Waldfeststellungsverfahren betreffend dieselbe Grundfläche die Waldeigenschaft dann zu bejahen, wenn die Fläche im Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens zur Erlassung des forstpolizeilichen Auftrages oder innerhalb der vorangegangenen zehn Jahre Wald iSd ForstG 1975 war (wenn nicht inzwischen eine Rodungsbewilligung erteilt wurde und keine Wiederbewaldung eingetreten ist). Ansonsten könnte die vom Grundeigentümer oder einem Dritten erfolgte Bewuchsentfernung in Verbindung mit der Verwendung der Fläche zu waldfremden Zwecken trotz Einleitung eines Verfahrens zur Erlassung eines forstpolizeilichen Auftrages zum Verlust der Waldeigenschaft durch Zeitablauf führen.

Schlagworte

Maßgebende Rechtslage maßgebender Sachverhalt

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2016:RO2014100047.J02

Im RIS seit

19.01.2017

Zuletzt aktualisiert am

10.02.2017

Dokumentnummer

JWR_2014100047_20161221J02