Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 0910/58

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

0910/58

Entscheidungsdatum

06.05.1960

Index

40/01 Verwaltungsverfahren
67 Versorgungsrecht

Rechtssatz

Ob eine Tatsache im Sinne des Paragraph 4, Absatz 2, KOVG als glaubhaft gemacht zu betrachten ist, unterliegt ebenso wie der Umstand, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist, der freien Beweiswürdigung der Behörde (Paragraph 45, Absatz 2, AVG 1950); denn eine Tatsache kann nur dann als glaubhaft gemacht angesehen werden, wenn die Glaubwürdigkeit der "hiezu geeigneten Beweismittel" als erwiesen anzunehmen ist.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1960:1958000910.X02

Im RIS seit

14.09.2001

Dokumentnummer

JWR_1958000910_19600506X02

Rechtssatz für 1140/65

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

1140/65

Entscheidungsdatum

28.01.1966

Index

40/01 Verwaltungsverfahren
67 Versorgungsrecht

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0910/58 E 6. Mai 1960 RS 2

Stammrechtssatz

Ob eine Tatsache im Sinne des Paragraph 4, Absatz 2, KOVG als glaubhaft gemacht zu betrachten ist, unterliegt ebenso wie der Umstand, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist, der freien Beweiswürdigung der Behörde (Paragraph 45, Absatz 2, AVG 1950); denn eine Tatsache kann nur dann als glaubhaft gemacht angesehen werden, wenn die Glaubwürdigkeit der "hiezu geeigneten Beweismittel" als erwiesen anzunehmen ist.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1966:1965001140.X02

Im RIS seit

14.09.2001

Zuletzt aktualisiert am

17.08.2015

Dokumentnummer

JWR_1965001140_19660128X02

Rechtssatz für 2081/70

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

2081/70

Entscheidungsdatum

17.12.1971

Index

40/01 Verwaltungsverfahren
67 Versorgungsrecht

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0910/58 E 6. Mai 1960 RS 2

Stammrechtssatz

Ob eine Tatsache im Sinne des Paragraph 4, Absatz 2, KOVG als glaubhaft gemacht zu betrachten ist, unterliegt ebenso wie der Umstand, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist, der freien Beweiswürdigung der Behörde (Paragraph 45, Absatz 2, AVG 1950); denn eine Tatsache kann nur dann als glaubhaft gemacht angesehen werden, wenn die Glaubwürdigkeit der "hiezu geeigneten Beweismittel" als erwiesen anzunehmen ist.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1971:1970002081.X01

Im RIS seit

07.08.2002

Dokumentnummer

JWR_1970002081_19711217X01

Rechtssatz für 0555/76

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

0555/76

Entscheidungsdatum

04.06.1976

Index

40/01 Verwaltungsverfahren
67 Versorgungsrecht

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0910/58 E 6. Mai 1960 RS 2

Stammrechtssatz

Ob eine Tatsache im Sinne des Paragraph 4, Absatz 2, KOVG als glaubhaft gemacht zu betrachten ist, unterliegt ebenso wie der Umstand, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist, der freien Beweiswürdigung der Behörde (Paragraph 45, Absatz 2, AVG 1950); denn eine Tatsache kann nur dann als glaubhaft gemacht angesehen werden, wenn die Glaubwürdigkeit der "hiezu geeigneten Beweismittel" als erwiesen anzunehmen ist.

Schlagworte

freie Beweiswürdigung

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1976:1976000555.X02

Im RIS seit

31.03.2003

Zuletzt aktualisiert am

18.11.2008

Dokumentnummer

JWR_1976000555_19760604X02

Rechtssatz für 2633/78

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

2633/78

Entscheidungsdatum

25.03.1981

Index

67 Versorgungsrecht

Norm

KOVG 1957 §4 Abs2;
  1. KOVG 1957 § 4 heute
  2. KOVG 1957 § 4 gültig ab 01.07.1993 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 110/1993
  3. KOVG 1957 § 4 gültig von 01.07.1972 bis 30.06.1993 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 163/1972

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0910/58 E 6. Mai 1960 RS 2

Stammrechtssatz

Ob eine Tatsache im Sinne des Paragraph 4, Absatz 2, KOVG als glaubhaft gemacht zu betrachten ist, unterliegt ebenso wie der Umstand, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist, der freien Beweiswürdigung der Behörde (Paragraph 45, Absatz 2, AVG 1950); denn eine Tatsache kann nur dann als glaubhaft gemacht angesehen werden, wenn die Glaubwürdigkeit der "hiezu geeigneten Beweismittel" als erwiesen anzunehmen ist.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1981:1978002633.X02

Im RIS seit

17.10.2003

Dokumentnummer

JWR_1978002633_19810325X02