Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Eine exilpolitische Betätigung im Ausland kann einen asylrelevanten Nachfluchtgrund bilden (vgl. VwGH 19.1.2016, Ra 2015/01/0070, VwGH 7.10.2020, Ra 2019/20/0358, und VwGH 9.12.2021, Ra 2021/18/0381, jeweils mwN). Bei der Beurteilung der Gefährdungssituation von "Rückkehrenden" kommt es regelmäßig entscheidend darauf an, ob die asylwerbende Person infolge ihrer exilpolitischen Tätigkeit ins Blickfeld der zuständigen Behörden ihres Herkunftsstaates geraten konnte. Entscheidend ist, wie die exilpolitische Tätigkeit von den Behörden des Herkunftsstaates bewertet würde und welche Konsequenzen sie für die asylwerbende Person hätte (vgl. VwGH 9.12.2021, Ra 2021/18/0381, mwN).Eine exilpolitische Betätigung im Ausland kann einen asylrelevanten Nachfluchtgrund bilden vergleiche VwGH 19.1.2016, Ra 2015/01/0070, VwGH 7.10.2020, Ra 2019/20/0358, und VwGH 9.12.2021, Ra 2021/18/0381, jeweils mwN). Bei der Beurteilung der Gefährdungssituation von "Rückkehrenden" kommt es regelmäßig entscheidend darauf an, ob die asylwerbende Person infolge ihrer exilpolitischen Tätigkeit ins Blickfeld der zuständigen Behörden ihres Herkunftsstaates geraten konnte. Entscheidend ist, wie die exilpolitische Tätigkeit von den Behörden des Herkunftsstaates bewertet würde und welche Konsequenzen sie für die asylwerbende Person hätte vergleiche VwGH 9.12.2021, Ra 2021/18/0381, mwN).

Die Prüfung, ob ein Bedarf an internationalem Flüchtlingsschutz besteht, hat je nach individuellen Umständen des Einzelfalls zu erfolgen. Eine solche einzelfallbezogene Beurteilung ist im Allgemeinen - wenn sie auf einer verfahrensrechtlich einwandfreien Grundlage erfolgte und in vertretbarer Weise im Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde - nicht revisibel (vgl. VwGH 28.4.2015, Ra 2015/18/0026, im Zusammenhang mit näher zitierten UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des Internationalen Schutzbedarfs, mwN; vgl. inhaltsgleich zu der bei der Zuerkennung von subsidiärem Schutz vorzunehmenden einzelfallbezogenen Beurteilung VwGH 28.3.2019, Ra 2019/14/0106, mwN).Die Prüfung, ob ein Bedarf an internationalem Flüchtlingsschutz besteht, hat je nach individuellen Umständen des Einzelfalls zu erfolgen. Eine solche einzelfallbezogene Beurteilung ist im Allgemeinen - wenn sie auf einer verfahrensrechtlich einwandfreien Grundlage erfolgte und in vertretbarer Weise im Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde - nicht revisibel vergleiche VwGH 28.4.2015, Ra 2015/18/0026, im Zusammenhang mit näher zitierten UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des Internationalen Schutzbedarfs, mwN; vergleiche inhaltsgleich zu der bei der Zuerkennung von subsidiärem Schutz vorzunehmenden einzelfallbezogenen Beurteilung VwGH 28.3.2019, Ra 2019/14/0106, mwN).