Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Beweiswürdigung ist einer Überprüfung durch den Verwaltungsgerichtshof nur insofern zugänglich, als es um die Kontrolle der Schlüssigkeit der angestellten Erwägungen geht.

Eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung läge iZm der Beweiswürdigung nur dann vor, wenn das VwG die Beweiswürdigung in einer die Rechtssicherheit beeinträchtigenden, unvertretbaren Weise vorgenommen hätte.

Eine nicht weiter substanziierte Behauptung von Mängeln reicht nicht aus, um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung aufzuzeigen (vgl. den hg. Beschluss vom 19. Jänner 2016, Ra 2015/19/0226).Eine nicht weiter substanziierte Behauptung von Mängeln reicht nicht aus, um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung aufzuzeigen vergleiche den hg. Beschluss vom 19. Jänner 2016, Ra 2015/19/0226).

Am Erfordernis einer hinreichenden Relevanzdarstellung kann bei ordnungsgemäßer Durchführung einer mündlichen Verhandlung auch die Berufung auf Art. 6 EMRK nichts ändern (vgl. VwGH 2.8.2016, Ra 2014/05/0058).Am Erfordernis einer hinreichenden Relevanzdarstellung kann bei ordnungsgemäßer Durchführung einer mündlichen Verhandlung auch die Berufung auf Artikel 6, EMRK nichts ändern vergleiche VwGH 2.8.2016, Ra 2014/05/0058).