Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidend für die Frage, ob einem Beamten eine Verwendungszulage gemäß § 30 a Abs 1 Z 2 GehG 1956 gebührt, ist, ob zu dem Dienst, den er verrichtet, in der Regel nur Beamte einer höheren Verwendungsgruppe herangezogen werden oder nicht; denn für geordnete Zeiten kann unterstellt werden, dass eine solche regelmäßige Heranziehung von Beamten ab einer bestimmten Dienstklasse zu bestimmten Aufgaben deshalb erfolgt, weil die für eine einwandfreie Bewältigung dieser Aufgaben über den Stand des theoretischen Wissens hinaus nötige praktische Erfahrung im Regelfall nur bei Beamten ab dieser höheren Dienstklasse gegeben ist (Hinweis E 17.1.1983, 81/12/0096, und E 11.1.1982, 0965/80).Entscheidend für die Frage, ob einem Beamten eine Verwendungszulage gemäß Paragraph 30, a Absatz eins, Ziffer 2, GehG 1956 gebührt, ist, ob zu dem Dienst, den er verrichtet, in der Regel nur Beamte einer höheren Verwendungsgruppe herangezogen werden oder nicht; denn für geordnete Zeiten kann unterstellt werden, dass eine solche regelmäßige Heranziehung von Beamten ab einer bestimmten Dienstklasse zu bestimmten Aufgaben deshalb erfolgt, weil die für eine einwandfreie Bewältigung dieser Aufgaben über den Stand des theoretischen Wissens hinaus nötige praktische Erfahrung im Regelfall nur bei Beamten ab dieser höheren Dienstklasse gegeben ist (Hinweis E 17.1.1983, 81/12/0096, und E 11.1.1982, 0965/80).

Die Feststellung, ab welcher Dienstklasse ein bestimmter Dienst erwartet werden kann, ist nur im Wege der Klärung der Tatsachenfrage möglich, in welcher Dienstklasse sich andere Beamte in dem Zeitpunkt befunden haben, in den ihnen gleichartige Aufgaben erstmals übertragen wurden. (Hinweis auf E vom 10.5.1982, 81/12/0209)

Der vorgenommenen Arbeitsplatzbewertung kommt im Rahmen des § 30a Abs 1 Z 2 GehG 1956 keine rechtserhebliche Bedeutung zu (Hinweis E 28.6.1982, 82/12/0003).Der vorgenommenen Arbeitsplatzbewertung kommt im Rahmen des Paragraph 30 a, Absatz eins, Ziffer 2, GehG 1956 keine rechtserhebliche Bedeutung zu (Hinweis E 28.6.1982, 82/12/0003).