Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Zulagen nach Z 1 und 2 des § 30 a des GehG 1956 sind getrennt zu bemessen (Hinweis E 12.12.1974, 1591/74).Die Zulagen nach Ziffer eins und 2 des Paragraph 30, a des GehG 1956 sind getrennt zu bemessen (Hinweis E 12.12.1974, 1591/74).

Die Bewertung eines Dienstpostens ist nur dafür maßgebend, welche Dienstklasse ein Beamter auf demselben erreichen kann (Hinweis E 31.1.1974 1438/73).

Die sich mit den Verwendungsgruppenmerkmalen befassende Rechtsprechung des VwGH zu § 18 Abs 1 GG 1956 in seiner früheren Fassung kann auch bei Auslegung des § 30 a Abs 1 Z 1 GG 1956 herangezogen werden. Einem Beamten der Verwendungsgruppe B ist innerhalb eines beschränkten Arbeitsgebietes auch die Erledigung von Angelegenheiten eines höheren Schwierigkeitsgrades und die Übernahme der Verantwortung hiefür zumutbar.Die sich mit den Verwendungsgruppenmerkmalen befassende Rechtsprechung des VwGH zu Paragraph 18, Absatz eins, GG 1956 in seiner früheren Fassung kann auch bei Auslegung des Paragraph 30, a Absatz eins, Ziffer eins, GG 1956 herangezogen werden. Einem Beamten der Verwendungsgruppe B ist innerhalb eines beschränkten Arbeitsgebietes auch die Erledigung von Angelegenheiten eines höheren Schwierigkeitsgrades und die Übernahme der Verantwortung hiefür zumutbar.

Es kommt darauf an, ob ein Beamter einen Dienst versieht, der regelmäßig nur von Beamten einer höheren DKl erwartet werden kann, nicht darauf, ob der Dienst besondere Verantwortung oder ein hohes technisches oder wirtschaftliches Risiko mit sich bringt.