Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die bei einer Bauverhandlung genannte Äußerung "jüdische Manieren" ist als ein den öffentlichen Anstand verletzendes Verhalten zu qualifizieren.

Als Anstandsverletzung muss jedes Verhalten in der Öffentlichkeit angesehen werden, das mit den allgemeinen anerkannten Grundsätzen der Schicklichkeit nicht im Einklang steht und das einen groben Verstoß gegen jene Pflichten darstellt, die jedermann in der Öffentlichkeit zu beachten hat (Hinweis E 3.11.1954, 2795/53, VwSlg 3549 A/1954, E BGH 27.10.1934 A 1280/33 Slg 57A und E 18.2.1937, 500/36 A).

Für die Verwirklichung des Tatbestandes der Störung der Ordnung an öffentlichen Orten ist es erforderlich, daß durch das Verhalten ein Zustand hergestellt wird, der der Ordnung wie sie an öffentlichen Orten gefordert werden muß, widerspricht. (Hinweis auf E vom 8.10.1951, Zl. 2962/50, VwSlg. 2263 A/1950)

GRS wie 2316/58 E 21. Oktober 1959 VwSlg 5085 A/1959 RS 1