Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Tätigkeit eines Werbegraphikers ist nicht schon deshalb eine künstlerische, weil er eine Bundesgewerbeschule, Abteilung Graphik, besucht hat. Betätigt sich ein selbständiger Werbegraphiker hauptsächlich auf dem Gebiet des Kunstgewerbes (Gestaltung von Schaufenstern, Messekojen, Prospekten), dann zählen seine Einkünfte aus dieser Tätigkeit zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb. Die Verordnung des Bundesministeriums für Unterricht vom 29.6.1960 zur Durchführung des Gewerblichen Selbständigen Pensionsversicherungsgesetzes (BGBl Nr 145/1960), in der verschiedene Tätigkeiten des Kunsthandwerks als künstlerische erklärt werden, ist für die Belangte des Steuerrechtes nicht maßgebend.Die Tätigkeit eines Werbegraphikers ist nicht schon deshalb eine künstlerische, weil er eine Bundesgewerbeschule, Abteilung Graphik, besucht hat. Betätigt sich ein selbständiger Werbegraphiker hauptsächlich auf dem Gebiet des Kunstgewerbes (Gestaltung von Schaufenstern, Messekojen, Prospekten), dann zählen seine Einkünfte aus dieser Tätigkeit zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb. Die Verordnung des Bundesministeriums für Unterricht vom 29.6.1960 zur Durchführung des Gewerblichen Selbständigen Pensionsversicherungsgesetzes Bundesgesetzblatt Nr 145 aus 1960,), in der verschiedene Tätigkeiten des Kunsthandwerks als künstlerische erklärt werden, ist für die Belangte des Steuerrechtes nicht maßgebend.

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E 13.7.1962, 438/62 #1

Mag auch ein Werk, wenn es tatsächlich eine künstlerische Schöpfung ist, selbst dann noch ein Kunstwerk bleiben, wenn es wirtschaftlichen bzw Gebrauchszwecken dient, so kann von einer künstlerischen Tätigkeit eines Gebrauchsgraphikers doch nur dann gesprochen werden, wenn die von ihm hergestellten Einwürfe in ihrer überwiegenden Mehrzahl als graphische Kunstwerke anzusehen sind und nicht bloß Erzeugnisse darstellen, die das Niveau einer erlernbaren Technik nicht überschreiten, mögen sie auch - wie im Beschwerdefall behauptet - "eigentümlich geistige Schöpfungen" sein.

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E 16.2.1962, 2030/59 #1

Die Tätigkeit eines Bildberichters ist weder eine schriftstellerische, noch in der Regel eine künstlerische. Sie kann somit im allgemeinen nicht als freiberufliche Tätigkeit gewertet werden und unterliegt (im allgemeinen) der Gewerbesteuer.

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E 2.12.1960, 465/57 #1 VwSlg 2339 F/1960

Nicht jedermann der persönlich gehaltene, auf eigenschöpferischer Tätigkeit beruhende Leistungen vollbringt, kann als Künstler angesehen werden (Hinweis: Geänderte Bestimmung; Neue Rechtslage ab BGBl Nr 187/1964, seither gelten Bildberichter als Freiberufler).Nicht jedermann der persönlich gehaltene, auf eigenschöpferischer Tätigkeit beruhende Leistungen vollbringt, kann als Künstler angesehen werden (Hinweis: Geänderte Bestimmung; Neue Rechtslage ab Bundesgesetzblatt Nr 187 aus 1964,, seither gelten Bildberichter als Freiberufler).

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E 30.3.1962, 927/59 #2