Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Mit dem Abstellen auf das ausländische Hochschulwesen und auf ausländische akademische Grade in § 116 UniversitätsG 2002 werden klar Sachverhalte erfasst, die sich nicht auf die in § 6 UniversitätsG 2002 genannten Universitäten beziehen. Insoweit erweitert § 116 UG 2002 jedenfalls partiell den sachlichen Geltungsbereich des UniversitätsG 2002 (vgl. E 28. April 2006, 2005/10/0156).Mit dem Abstellen auf das ausländische Hochschulwesen und auf ausländische akademische Grade in Paragraph 116, UniversitätsG 2002 werden klar Sachverhalte erfasst, die sich nicht auf die in Paragraph 6, UniversitätsG 2002 genannten Universitäten beziehen. Insoweit erweitert Paragraph 116, UG 2002 jedenfalls partiell den sachlichen Geltungsbereich des UniversitätsG 2002 vergleiche E 28. April 2006, 2005/10/0156).

Die Ermittlung ausländischen Rechts ist dem Bereich der Tatfrage zuzuordnen (vgl. E 19. November 2003, 2001/21/0118; E 22. März 1993, 92/10/0403).Die Ermittlung ausländischen Rechts ist dem Bereich der Tatfrage zuzuordnen vergleiche E 19. November 2003, 2001/21/0118; E 22. März 1993, 92/10/0403).

§ 51 Abs. 2 Z. 1 UniversitätsG 2002 stellt nicht darauf ab, ob es sich um eine Bildungseinrichtung handelt, die auf Grund der Rechtsvorschriften des Staates, in dem sie ihren Sitz hat, im Sinne der Zuerkennung von Rechtspersönlichkeit "anerkannt" ist; vielmehr ist entscheidend, dass es sich um eine Einrichtung handelt, die auf Grund der Rechtsvorschriften des Staates, in dem sie ihren Sitz hat, "als Bildungseinrichtung im Sinne dieser Begriffsbestimmung" - sohin unter Berücksichtigung der weiteren in § 51 Abs. 2 Z. 1 UniversitätsG 2002 genannten Voraussetzungen - "anerkannt" ist.Paragraph 51, Absatz 2, Ziffer eins, UniversitätsG 2002 stellt nicht darauf ab, ob es sich um eine Bildungseinrichtung handelt, die auf Grund der Rechtsvorschriften des Staates, in dem sie ihren Sitz hat, im Sinne der Zuerkennung von Rechtspersönlichkeit "anerkannt" ist; vielmehr ist entscheidend, dass es sich um eine Einrichtung handelt, die auf Grund der Rechtsvorschriften des Staates, in dem sie ihren Sitz hat, "als Bildungseinrichtung im Sinne dieser Begriffsbestimmung" - sohin unter Berücksichtigung der weiteren in Paragraph 51, Absatz 2, Ziffer eins, UniversitätsG 2002 genannten Voraussetzungen - "anerkannt" ist.