Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Unter Erwerbseinkommen ist in den Fällen, in denen ein Beschäftigungsverhältnis nach § 4 Abs 2 ASVG vorliegt, das Entgelt nach § 49 ASVG gemeint, also Geldbezüge und Sachbezüge, auf die der Dienstnehmer aus dem Dienstverhältnis Anspruch hat oder die er darüber hinaus auf Grund des Dienstverhältnisses vom Dienstgeber oder von einem Dritten erhält; liegt aber der Beschäftigung im Sinne des § 12 Abs 1 AlVG kein Beschäftigungsverhältnis nach § 4 Abs 2 ASVG zugrunde, so sind unter dem Erwerbseinkommen die aus dieser Beschäftigung erzielten (im Falle des § 12 Abs 3 lit d AlVG fiktiven) Einkünfte in Geldform oder Güterform zu verstehenUnter Erwerbseinkommen ist in den Fällen, in denen ein Beschäftigungsverhältnis nach Paragraph 4, Absatz 2, ASVG vorliegt, das Entgelt nach Paragraph 49, ASVG gemeint, also Geldbezüge und Sachbezüge, auf die der Dienstnehmer aus dem Dienstverhältnis Anspruch hat oder die er darüber hinaus auf Grund des Dienstverhältnisses vom Dienstgeber oder von einem Dritten erhält; liegt aber der Beschäftigung im Sinne des Paragraph 12, Absatz eins, AlVG kein Beschäftigungsverhältnis nach Paragraph 4, Absatz 2, ASVG zugrunde, so sind unter dem Erwerbseinkommen die aus dieser Beschäftigung erzielten (im Falle des Paragraph 12, Absatz 3, Litera d, AlVG fiktiven) Einkünfte in Geldform oder Güterform zu verstehen

(Hinweis E 12.2.1988, 87/08/0050).

Aufwendungen und Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen (hier: Fahrtkosten einer Hauskrankenpflegerin), die die Dienstnehmerin vereinbarungsgemäß und ohne dafür gesondert Auslagenersatz beanspruchen zu können, aus eigenem zu tragen hat, erweisen sich als Werbungskosten im Sinne der Definition des § 16 Abs 1 erster Satz EStG 1988 und sind als solche (soweit sie nicht unter die in § 49 Abs 3 ASVG taxativ aufgezählten Ausnahmen vom Entgeltbegriff fallen) beim Arbeitsentgelt iSd § 49 Abs 1 ASVG nicht in Abzug zu bringen (Hinweis E 23.2.1993, 92/08/0254)Aufwendungen und Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen (hier: Fahrtkosten einer Hauskrankenpflegerin), die die Dienstnehmerin vereinbarungsgemäß und ohne dafür gesondert Auslagenersatz beanspruchen zu können, aus eigenem zu tragen hat, erweisen sich als Werbungskosten im Sinne der Definition des Paragraph 16, Absatz eins, erster Satz EStG 1988 und sind als solche (soweit sie nicht unter die in Paragraph 49, Absatz 3, ASVG taxativ aufgezählten Ausnahmen vom Entgeltbegriff fallen) beim Arbeitsentgelt iSd Paragraph 49, Absatz eins, ASVG nicht in Abzug zu bringen (Hinweis E 23.2.1993, 92/08/0254)

Hat, obwohl Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit nicht der Umsatzbesteuerung unterliegen, der Arbeitgeber gleichwohl (also allenfalls rechtsirrig) dem ArbN einen Betrag für Umsatzsteuer geleistet, so ist dieser Entgelt iSd § 49 Abs 1 ASVG.Hat, obwohl Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit nicht der Umsatzbesteuerung unterliegen, der Arbeitgeber gleichwohl (also allenfalls rechtsirrig) dem ArbN einen Betrag für Umsatzsteuer geleistet, so ist dieser Entgelt iSd Paragraph 49, Absatz eins, ASVG.