Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Für den Begriff "Haft" im Sinne des § 13 a OFG ist wesentlich, daß die Bewegungsfreiheit auf einen ausschließlich zur Anhaltung bestimmten Raum eingeschränkt wird, das Zusammenkommen mit Personen, deren Freiheit nicht beschränkt ist, ausgeschlossen wird, die Angehaltenen der Disziplinargewalt der Haftanstalt unterworfen sind und der Tagesablauf der Angehaltenen durch die Haftanstalt geregelt wird.Für den Begriff "Haft" im Sinne des Paragraph 13, a OFG ist wesentlich, daß die Bewegungsfreiheit auf einen ausschließlich zur Anhaltung bestimmten Raum eingeschränkt wird, das Zusammenkommen mit Personen, deren Freiheit nicht beschränkt ist, ausgeschlossen wird, die Angehaltenen der Disziplinargewalt der Haftanstalt unterworfen sind und der Tagesablauf der Angehaltenen durch die Haftanstalt geregelt wird.

Unter "Anhaltung" iSd § 502 Abs 1 ASVG ist eine volle Freiheitsentziehung zu verstehen; eine mit Meldezwang verbundene Konfinierung kann daher nicht als Anhaltung gewertet werden (Hinweis E 21.4.1977, 1662/76, 1722/76).Unter "Anhaltung" iSd Paragraph 502, Absatz eins, ASVG ist eine volle Freiheitsentziehung zu verstehen; eine mit Meldezwang verbundene Konfinierung kann daher nicht als Anhaltung gewertet werden (Hinweis E 21.4.1977, 1662/76, 1722/76).

Der Umstand, daß jemand unter Bewachung, sei es innerhalb oder außerhalb eines Lagers, Arbeiten zu verrichten hatte, spricht keinesfalls gegen das Vorliegen von "Anhaltung" iSd § 502 Abs 1 und Abs 6 ASVG.Der Umstand, daß jemand unter Bewachung, sei es innerhalb oder außerhalb eines Lagers, Arbeiten zu verrichten hatte, spricht keinesfalls gegen das Vorliegen von "Anhaltung" iSd Paragraph 502, Absatz eins und Absatz 6, ASVG.

Entschädigung für entgangene Schulausbildung ist auch nicht teilweise Zweck der §§ 500 ff ASVG, deren Zweck ist vielmehr Ersatz für verfolgungsbedingte Hinderung am - bei normalem Verlauf der Dinge anzunehmenden - Erwerb von Versicherungszeiten, weshalb für Zeiträume vor dem üblicherweise frühesten Eintritt ins Erwerbsleben keine Versicherungszeiten anzurechnen sind.Entschädigung für entgangene Schulausbildung ist auch nicht teilweise Zweck der Paragraphen 500, ff ASVG, deren Zweck ist vielmehr Ersatz für verfolgungsbedingte Hinderung am - bei normalem Verlauf der Dinge anzunehmenden - Erwerb von Versicherungszeiten, weshalb für Zeiträume vor dem üblicherweise frühesten Eintritt ins Erwerbsleben keine Versicherungszeiten anzurechnen sind.

Über die Versicherungspflicht betreffend bestimmte Zeiträume, kann getrennt gesprochen werden (Hinweis E 23.10.1986, 81/08/0185).

Beschränkt sich die Rechtsrüge auf (hier: wegen Zeitraumbezogenheit) trennbare Teile des Bescheides, so beschränkt dies den Umfang der Aufhebung wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit.