Justiz (OGH, OLG, LG, BG, AUSL)

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Diese Applikation des Rechtsinformationssystems (RIS) beinhaltet Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes (OGH), der Oberlandesgerichte (OLG), der Landesgerichte (LG), der Bezirksgerichte (BG) und ausgewählte Entscheidungen ausländischer Gerichte (AUSL).

Es wird folgender Inhalt angeboten:

  • Oberster Gerichtshof

    Bei Volltextentscheidungen wurden in Strafsachen seit 1976 und in Zivilsachen seit 1984 alle wichtigen Entscheidungen (jene, die zu einer Eintragung in der Leitsatzkartei geführt haben) in die Datenbank aufgenommen. Seit dem Jahr 1991 sind alle Entscheidungen des OGH in der Datenbank enthalten.

  • OLG, LG, BG, AUSL

    Ab dem Jahrgang 1995 sind ausgewählte Entscheidungen der Oberlandesgerichte (OLG), ab 1996 ausgewählte Entscheidungen der Landesgerichte (LG) und künftig auch der Bezirksgerichte (BG) in der Datenbank enthalten. Ferner werden auch ausgewählte Entscheidungen ausländischer Gerichte (AUSL) angeboten.

  • Sammlung Zivilrecht (SZ)

    Es wurden alle seit 1946 in der SZ veröffentlichten Volltextentscheidungen aufgenommen.

Für Anfragen betreffend die Judikaturdokumentation der Justiz im RIS wenden Sie sich bitte an:

christian.gesek@bmj.gv.at (bei inhaltlichen Anfragen)
ris.it@bka.gv.at (bei technischen Anfragen)