Hilfe (Verwaltungsgerichtshof)

Abfragefeld: Index

Der Index ist eine nummerische Klassifikation des österreichischen Rechts in Sachgebiete, Haupt- und Untergruppen. Sie können hier nach einer Indexangabe des Bundesrechts, des Landesrechts (sie beginnen mit „L“) oder des Europäischen Gemeinschaftsrecht (sie beginnen mit „E“) suchen.

In diesem Zusammenhang sei auf den „Index des VwGH“ verwiesen, der auf der Abfragemaske unter „Informationen“ ersichtlich ist (siehe Punkt 3.5).

a) Bundesrecht
Die Bereichs- bzw. Indexangaben des Bundesrechts entsprechen dem „systematischen Verzeichnis des geltenden Bundesrechts“, das als Publikation jährlich erscheint.

Beispiel für eine Eingabe:
10/07 Verwaltungsgerichtshof

b) Landesrecht
Für die Landesvorschriften gelten grundsätzlich die gleichen Regeln wie beim Bundesrecht, wobei der von der Verbindungsstelle der Bundesländer erstellte Landesrechtsindex vom Evidenzbüro des VwGH für die Zwecke der Judikaturdokumentation des VwGH bearbeitet und erweitert wurde. Diese Indexbezeichnungen der Landesvorschriften entsprechen idR nicht der Indexklassifikation der Landesrechtsdokumentation des jeweiligen Bundeslandes im RIS.
Die Indexbezeichnungen beginnen mit „L“.

Beispiel für eine Eingabe:
L82009 Bauordnung Wien

c) ausländische Rechtsvorschriften
Die Zuordnungen der ausländischen Rechtsvorschriften erfolgen analog der innerstaatlichen Indexeinteilungen für Bund (idR nur die Hauptgruppe) und Land. Zur Abgrenzung von innerstaatlichen Zuordnungen wird die internationale Staatenkennung von der Statistik Austria (2 Buchstaben Code) vorangesetzt:

Beispiel für eine Eingabe:
DE-22 Zivilprozess Deutschland

d) EU-Rechtsakte
Die Materienbezeichnung der im Element „Norm“ zitierten Rechtsakte der Europäischen Union entspricht dem Zahlencode der Sachgebietsbezeichnung, die Sie in der EUR-Lex Datenbank finden.
Zur Vermeidung von Verwechslungen mit den Indexbezeichnungen der innerstaatlichen Rechtsvorschriften ist diesem Zahlencode der Buchstabe „E“ unmittelbar vorangesetzt.

Beispiel für eine Eingabe:
E15103020