Hilfe (Verwaltungsgerichtshof)

Abfragefeld: Geschäftszahl

In diesem Feld können Sie ein Dokument auf Grund der Geschäftszahl einer Entscheidung suchen.

Bei jenen Beschwerden, die vor dem 1.1.1981 angefallen sind, ist die laufende Nummer vierstellig, dh. gegebenenfalls mit führenden Nullen.

Die Angabe der Jahreszahl (zwei- oder vierstellig) innerhalb der Geschäftszahl ist davon abhängig, ob der Beschwerdeanfall vor dem 1.1.2000 (z.B. GZ: 99/01/0001) oder nach dem 31.12.1999 (z.B. GZ 2000/01/0001) lag.

Infolge der in Art 133 B-VG idF BGBl. I Nr. 51/2012 definierten Zuständigkeiten des Verwaltungsgerichtshofes wurden für ab Jahresbeginn 2014 neu anfallende (und nicht mehr „Altfällen“ zuordenbare) Geschäftsstücke folgende Register eingeführt:

Ro Verfahren betreffend ordentliche Revisionen und vom Verfassungsgerichtshof abgetretene Bescheidbeschwerden nach alter Rechtslage
Ra Verfahren betreffend außerordentliche Revisionen
Fr Verfahren betreffend Fristsetzungsanträge
Fe Verfahren betreffend Feststellungsanträge
Ko Verfahren betreffend Kompetenzkonflikte

Beispiele:

Beschwerdeanfall vor dem 1.1.1981: 0001/75
Beschwerdeanfall nach dem 31.12.1980: 97/21/0047
Beschwerdeanfall (aW) nach dem 31.12.1980: AW 93/12/0004
Beschwerdeanfall nach dem 31.12.1999: 2000/01/0001
Anfall nach dem 31.12.2013: Ro 2015/21/0005, Ra 2015/21/0005, Fr 2015/21/0005

Hinweis:

Im Hinblick auf die Registerführung ab 1.1.2014 können Suchanfragen, bei denen der Präfix des Registers nicht angeführt wird, zu Mehrfachtreffern führen (z.B Ro 2015/21/0005, Ra 2015/21/0005, Fr 2015/21/0005).

Beispiel:

Die Suche nach TE Dokumenten mit der Geschäftszahl 2015/21/0005 ergibt folgende Dokumente:

VwGH Erkenntnis 15.10.2015 Ro 2015/21/0005
VwGH Beschluss 19.02.2015 Ra 2015/21/0005
VwGH Beschluss 03.09.2015 Fr 2015/21/0005

Wenn Sie mehrere Geschäftszahlen mit einem Suchoperator verknüpfen möchten, müssen Sie jede Geschäftszahl unter Hochkomma schreiben.

Beispiele für Eingaben:
2007/05/0169
'2007/05/0169' oder '2007/18/0409'