Bundesrecht konsolidiert: Denkmalbeirat § 6, tagesaktuelle Fassung

Denkmalbeirat § 6

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Denkmalbeirat

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 240/2025

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 6

Inkrafttretensdatum

13.11.2025

Außerkrafttretensdatum

Index

77 Kunst, Kultur

Text

Ausschüsse

Paragraph 6,
  1. Absatz eins,Der Denkmalbeirat beschließt in allen Angelegenheiten, die nicht dem Plenum oder der bzw. dem Vorsitzenden vorbehalten sind, in Ausschüssen von drei bis fünf Mitgliedern.
  2. Absatz 2,Die bzw. der Vorsitzende setzt unter Berücksichtigung der Erfordernisse der jeweiligen zu behandelnden Angelegenheit einen Ausschuss ein. Sie bzw. er bestimmt die Mitglieder, die dem Ausschuss angehören und bestellt ein Mitglied zur Leiterin bzw. zum Leiter des Ausschusses.
  3. Absatz 3,Die Leiterin bzw. der Leiter eines Ausschusses beruft unter Angabe der vorläufigen Tagesordnung und Anschluss etwaiger Unterlagen die Sitzung des Ausschusses ein. Die Leiterin bzw. der Leiter eines Ausschusses eröffnet und leitet die Sitzung. Zu Beginn jeder Sitzung ist die endgültige Tagesordnung festzulegen. Im Übrigen gilt Paragraph 5, Absatz 2,
  4. Absatz 4,Die Sitzungen der jeweiligen Ausschüsse sind nicht öffentlich.
  5. Absatz 5,Die Ausschüsse sind beschlussfähig, wenn die Mitglieder, die dem Ausschuss angehören, ordnungsgemäß geladen wurden und die Leiterin bzw. der Leiter des Ausschusses und zumindest zwei weitere Mitglieder anwesend sind. Die Ausschüsse entscheiden mit absoluter Mehrheit der gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichstand gibt die Stimme der Leiterin bzw. des Leiters des Ausschusses den Ausschlag.

Im RIS seit

12.11.2025

Zuletzt aktualisiert am

12.11.2025

Gesetzesnummer

20013000

Dokumentnummer

NOR40272528

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2025/240/P6/NOR40272528