Bundesrecht konsolidiert: Schutz der olympischen Embleme und Bezeichnungen § 1, tagesaktuelle Fassung

1. 1.Ziffer eins
   das Symbol des Internationalen wie des Österreichischen Olympischen Comites, bestehend aus fünf ineinander verschlungenen Ringen nach dem Muster ./1 der Anlage (olympische Ringe);
2. 2.Ziffer 2
   das Emblem des ÖOC, bestehend aus einem Wappen und den olympischen Ringen im Sinne der Z 1 nach dem Muster ./2 der Anlage.das Emblem des ÖOC, bestehend aus einem Wappen und den olympischen Ringen im Sinne der Ziffer eins, nach dem Muster ./2 der Anlage.

1. 1.Ziffer eins
   die Worte „Olympiade“, „Olympia“ (soweit es sich nicht um einen Vor- oder Familiennamen handelt), „olympisch“, alle diese Wörter allein oder in Zusammensetzung, ähnliche Wortgruppen oder jede Kombination oder Nachahmung dieser Wortgruppen, die Verwechslungen oder Irrtümer erzeugen könnten oder auf eine Verbindung mit dem ÖOC oder eine olympische Aktivität hinweisen;
2. 2.Ziffer 2
   die entsprechenden Wörter oder Wortgruppen in einer anderen Sprache.

Verwechslungsfähig ähnlich sind Embleme und Bezeichnungen, wenn die Gefahr besteht, daß sie im geschäftlichen Verkehr verwechselt werden. Daß ein Emblem oder eine Bezeichnung aus Worten, das andere aus bildlichen Darstellungen besteht, schließt für sich allein die Ähnlichkeit nicht aus.

Bei Beurteilung, ob ein Zeichen verwechslungsfähig ist, sind alle Tatumstände nach Maßgabe der Auffassung der beteiligten Verkehrskreise zu berücksichtigen.