Bundesrecht konsolidiert: Urheberrechtsgesetz § 96, tagesaktuelle Fassung

Urheberrechtsgesetz § 96

Kurztitel

Urheberrechtsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 111/1936 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 295/1982

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 96

Inkrafttretensdatum

01.07.1982

Außerkrafttretensdatum

Index

20/08 Urheberrecht

Text

Nicht im Inland erschienene und nicht mit inländischen Liegenschaften verbundene Werke von Ausländern.

Paragraph 96,
  1. Absatz eins,Für Werke ausländischer Urheber (Paragraph 10, Absatz eins,), die nicht nach Paragraph 94, oder nach Paragraph 95, geschützt sind, besteht der urheberrechtliche Schutz unbeschadet von Staatsverträgen unter der Voraussetzung, daß die Werke österreichischer Urheber auch in dem Staat, dem der ausländische Urheber angehört, in annähernd gleicher Weise geschützt sind, jedenfalls aber im selben Ausmaß wie die Werke der Angehörigen dieses Staates. Diese Gegenseitigkeit ist dann anzunehmen, wenn sie in einer Kundmachung des Bundesministers für Justiz im Hinblick auf die in dem betreffenden Staat bestehende Rechtslage festgestellt worden ist. Darüber hinaus können die zuständigen Behörden die Gegenseitigkeit mit einem anderen Staat vertraglich vereinbaren, wenn dies zur Wahrung der Interessen von österreichischen Urhebern geboten erscheint.
  2. Absatz 2,Für die Berechnung der Dauer des Schutzes, den ausländische Urheber für ihre Werke in Österreich nach dem Welturheberrechtsabkommen vom 6. September 1952, Bundesgesetzblatt Nr. 108 aus 1957,, oder nach dem Welturheberrechtsabkommen, revidiert am 24. Juli 1971, Bundesgesetzblatt Nr. 293 aus 1982,, genießen, sind ihre Artikel römisch vier, Ziffer 4, Absatz eins, bzw. Artikel römisch vier, Absatz 4, Litera a, anzuwenden.

Anmerkung

1. Vgl. neben dem WUA (Abs. 2) ua. die Berner Übereinkunft zum
Schutze von Werken der Literatur und der Kunst, BGBl. Nr. 183/1953
(Brüsseler Fassung), BGBl. Nr. 398/1973 (Stockholmer Fassung) und
BGBl. Nr. 319/1982 (Pariser Fassung).
2. Übergangsbestimmung für GegenseitigkeitsV: § 101 Abs. 3.

Schlagworte

Reziprozität, Inländerbehandlung

Zuletzt aktualisiert am

02.11.2015

Gesetzesnummer

10001848

Dokumentnummer

NOR12024504

Alte Dokumentnummer

N2193612444R

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1936/111/P96/NOR12024504