Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Österreichische Staatsbürger sind nach dem im Verfassungsrang stehenden Adelsaufhebungsgesetz nicht berechtigt, Adelstitel bzw. Adelszeichen (auch ausländischen Ursprungs) zu führen.

Das Adelsaufhebungsgesetz schließt für österreichische Staatsbürger den Erwerb von Namensbestandteilen oder -zusätzen, die im Sinne des Adelsaufhebungsgesetzes und der dazu ergangenen Vollzugsanweisung Adelsbezeichnungen - wie etwa das durch § 2 Z 1 der Vollzugsanweisung als Namensbestandteil verbotene Wort "von" - darstellen, aus (vgl. VwGH 30.1.2018, Ra 2018/01/0003 und 0004, Rn. 12 und 13, mwN).Das Adelsaufhebungsgesetz schließt für österreichische Staatsbürger den Erwerb von Namensbestandteilen oder -zusätzen, die im Sinne des Adelsaufhebungsgesetzes und der dazu ergangenen Vollzugsanweisung Adelsbezeichnungen - wie etwa das durch Paragraph 2, Ziffer eins, der Vollzugsanweisung als Namensbestandteil verbotene Wort "von" - darstellen, aus vergleiche VwGH 30.1.2018, Ra 2018/01/0003 und 0004, Rn. 12 und 13, mwN).

Der VwGH schließt sich der im Zusammenhang mit dem Urteil des EGMR Künsberg Sarre ergangenen jüngeren Rechtsprechung des VfGH an (vgl. zur Anknüpfung an die Rechtsprechung des VfGH zum Adelsaufhebungsgesetz etwa VwGH 15.10.2019, Ra 2019/01/0375, Rn. 11). Danach ist es rechtlich wesentlich, ob es sich beim Namensbestandteil "von" um einen nach dem Adelsaufhebungsgesetz iVm der Vollzugsanweisung verbotenen Adelstitel handelt (vgl. VfGH 5.3.2024, E 906/2023, VfGH 16.6.2025, E 3893/2024, und VfGH 2.3.2026, E 230-231/2026).Der VwGH schließt sich der im Zusammenhang mit dem Urteil des EGMR Künsberg Sarre ergangenen jüngeren Rechtsprechung des VfGH an vergleiche zur Anknüpfung an die Rechtsprechung des VfGH zum Adelsaufhebungsgesetz etwa VwGH 15.10.2019, Ra 2019/01/0375, Rn. 11). Danach ist es rechtlich wesentlich, ob es sich beim Namensbestandteil "von" um einen nach dem Adelsaufhebungsgesetz in Verbindung mit der Vollzugsanweisung verbotenen Adelstitel handelt vergleiche VfGH 5.3.2024, E 906 aus 2023,, VfGH 16.6.2025, E 3893 aus 2024,, und VfGH 2.3.2026, E 230-231/2026).