Landesverwaltungsgerichte (LVwG)

Grundstücke im Sinne der NÖ BO 1996 sind jene Teile einer Katastralgemeinde, die in einem bestimmten Zeitpunkt als solche im Grenz- oder Grundsteuerkataster mit einer eigenen Nummer bezeichnet sind oder durch Grundbuchsbeschluss neu gebildet wurden. Grundstücke der so beschriebenen Art sind demnach durch Grenzpunkte festgesetzte Flächen, anhand deren der Grenzverlauf (allenfalls durch entsprechende Grenzzeichen gemäß § 845 ABGB) ermittelt werden kann.Grundstücke im Sinne der NÖ BO 1996 sind jene Teile einer Katastralgemeinde, die in einem bestimmten Zeitpunkt als solche im Grenz- oder Grundsteuerkataster mit einer eigenen Nummer bezeichnet sind oder durch Grundbuchsbeschluss neu gebildet wurden. Grundstücke der so beschriebenen Art sind demnach durch Grenzpunkte festgesetzte Flächen, anhand deren der Grenzverlauf (allenfalls durch entsprechende Grenzzeichen gemäß Paragraph 845, ABGB) ermittelt werden kann.

Die Widmung Bauland Sondergebiet [hier: Bauland Sondergebiet – Fremdenverkehrseinrichtung] gewährt einem Nachbarn gemäß § 16 Abs 1 Z 6 NÖ ROG 1976 keinen Immissionsschutz, wobei aber auch in diesem Fall wesentlich ist, dass die Bestimmung des § 48 Abs 1 Z 2 iVm Abs 2 der NÖ BO 1996 eingehalten wird.Die Widmung Bauland Sondergebiet [hier: Bauland Sondergebiet – Fremdenverkehrseinrichtung] gewährt einem Nachbarn gemäß Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer 6, NÖ ROG 1976 keinen Immissionsschutz, wobei aber auch in diesem Fall wesentlich ist, dass die Bestimmung des Paragraph 48, Absatz eins, Ziffer 2, in Verbindung mit Absatz 2, der NÖ BO 1996 eingehalten wird.

Eine Beschränkung der zulässigen Immissionen in der Widmung Bauland Sondergebiet ergibt sich aus der Natur der Sache, nämlich aus dem festgelegten Verwendungszweck [hier: „Fremdenverkehrseinrichtung“]. Damit sind die von einem solchen Betrieb und den damit typischerweise verbundenen infrastrukturellen Einrichtungen üblicherweise ausgehenden Immissionen hinzunehmen.

Etwas, das nicht Gegenstand des Baubewilligungsverfahrens ist – zB eine weitere Bauführung oder eine Abweichung vom Bauplan – kann nicht Gegenstand der Verletzung eines Rechtes der Nachbarn im Baubewilligungsverfahren sein (vgl VwGH 609/79 ua).Etwas, das nicht Gegenstand des Baubewilligungsverfahrens ist – zB eine weitere Bauführung oder eine Abweichung vom Bauplan – kann nicht Gegenstand der Verletzung eines Rechtes der Nachbarn im Baubewilligungsverfahren sein vergleiche VwGH 609/79 ua).

Mit dem Vorbringen, dass die Baubehörde für eine Aufzugsanlage entsprechende Auflagen vorzuschreiben habe, damit eine weitere Erhöhung des Lärms ausgeschlossen werden könne, wird keine Einwendung und somit auch keine Verletzung eines subjektiv-öffentlichen Nachbarrechtes geltend gemacht, zumal an eine Behörde gerichtete Aufforderungen, ihrer amtswegigen Prüfungspflicht im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens nachzukommen bzw alle erforderliche Auflagen zu erteilen, um eventuelle Auswirkungen hintanzuhalten, sich lediglich als eine an die Behörde gerichtete allgemeine Erinnerung bzw Aufforderung, in gewisser Weise tätig zu werden, darstellen (vgl stRSp des VwGH, zB 95/04/0241).Mit dem Vorbringen, dass die Baubehörde für eine Aufzugsanlage entsprechende Auflagen vorzuschreiben habe, damit eine weitere Erhöhung des Lärms ausgeschlossen werden könne, wird keine Einwendung und somit auch keine Verletzung eines subjektiv-öffentlichen Nachbarrechtes geltend gemacht, zumal an eine Behörde gerichtete Aufforderungen, ihrer amtswegigen Prüfungspflicht im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens nachzukommen bzw alle erforderliche Auflagen zu erteilen, um eventuelle Auswirkungen hintanzuhalten, sich lediglich als eine an die Behörde gerichtete allgemeine Erinnerung bzw Aufforderung, in gewisser Weise tätig zu werden, darstellen vergleiche stRSp des VwGH, zB 95/04/0241).