Landesrecht konsolidiert Kärnten: Gesamte Rechtsvorschrift für Kärntner LH-Rechtsbereinigungsverordnung, Fassung vom 23.09.2026

Aufgrund der Bundesgesetze, die die Grundlage der von dieser Verordnung erfassten Rechtsvorschriften bilden, wird verordnet:

§ 1
RechtsbereinigungParagraph eins,, Rechtsbereinigung

1. (1)Absatz eins,Alle auf der Stufe von Verordnungen des Landeshauptmannes in Geltung stehenden Rechtsvorschriften, die im Landesgesetzblatt für Kärnten kundgemacht wurden und vor dem 1. Jänner 2000 in Kraft getreten sind, werden – soweit § 2 nicht anderes bestimmt – aufgehoben.Alle auf der Stufe von Verordnungen des Landeshauptmannes in Geltung stehenden Rechtsvorschriften, die im Landesgesetzblatt für Kärnten kundgemacht wurden und vor dem 1. Jänner 2000 in Kraft getreten sind, werden – soweit Paragraph 2, nicht anderes bestimmt – aufgehoben.
2. (2)Absatz 2,Wird eine Rechtsvorschrift gemäß Abs. 1 aufgehoben, so bewirkt dies auch das Außerkrafttreten aller Rechtsvorschriften, durch die sie geändert oder ergänzt wurde, die nach dem 31. Dezember 1999 in Kraft getreten sind.Wird eine Rechtsvorschrift gemäß Absatz eins, aufgehoben, so bewirkt dies auch das Außerkrafttreten aller Rechtsvorschriften, durch die sie geändert oder ergänzt wurde, die nach dem 31. Dezember 1999 in Kraft getreten sind.

§ 2
AusnahmenParagraph 2,, Ausnahmen

1. (1)Absatz eins,§ 1 findet keine Anwendung auf die in der Anlage angeführten Rechtsvorschriften.Paragraph eins, findet keine Anwendung auf die in der Anlage angeführten Rechtsvorschriften.
2. (2)Absatz 2,Eine Rechtsvorschrift im Sinne des Abs. 1 umfasst ihre Stammfassung samt allen Rechtsvorschriften, durch die sie geändert oder ergänzt wurde.Eine Rechtsvorschrift im Sinne des Absatz eins, umfasst ihre Stammfassung samt allen Rechtsvorschriften, durch die sie geändert oder ergänzt wurde.

§ 3
InkrafttretenParagraph 3,, Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.

Anlage

Siehe LGBl Nr 47/2021Siehe Landesgesetzblatt Nr 47 aus 2021,