Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung, Fassung vom 23.09.2026

BGBl. II Nr. 156/2014

Auf Grund des § 19 Abs. 4 und 5, § 21a sowie § 49 Abs. 1 und 3 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 125/2006, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 19, Absatz 4 und 5, Paragraph 21 a, sowie Paragraph 49, Absatz eins und 3 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 125 aus 2006,, wird verordnet:

1. Abschnitt
Allgemeines

Geltungsbereich

für den Bau und Betrieb von Eisenbahnen und für den Betrieb von Schienenfahrzeugen auf Eisenbahnen auf allen Haupt- und Nebenbahnen im Sinne des § 4 Abs. 1 und 2 EisbG, in der Fassung BGBl. I Nr. 205/2013.für den Bau und Betrieb von Eisenbahnen und für den Betrieb von Schienenfahrzeugen auf Eisenbahnen auf allen Haupt- und Nebenbahnen im Sinne des Paragraph 4, Absatz eins und 2 EisbG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 205 aus 2013,.

1. (3)Absatz 3,Die in voller Breite einer Seite gedruckten Bestimmungen dieser Verordnung gelten für Haupt- und Nebenbahnen,

1. (4)Absatz 4,Die Bestimmungen für Neubauten gelten auch für umfassende Umbauten.
2. (5)Absatz 5,Die Bestimmungen für Neubauten sind bei der Instandhaltung und Erneuerung so weit zu berücksichtigen, als die hiedurch bedingten Änderungen keine unverhältnismäßig hohen Kosten verursachen.
3. (6)Absatz 6,Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten, soweit nicht durch eine einschlägige anzuwendende Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) im Sinne des § 101 EisbG, in der Fassung BGBl. I Nr. 205/2013, etwas anderes bestimmt ist.Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten, soweit nicht durch eine einschlägige anzuwendende Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) im Sinne des Paragraph 101, EisbG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 205 aus 2013,, etwas anderes bestimmt ist.
4. (7)Absatz 7,Soweit in dieser Verordnung personenbezogene Bezeichnungen wie beispielsweise Betriebsleiter, Triebfahrzeugführer oder Arzt nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.
5. (8)Absatz 8,Im Sinne dieser Verordnung bedeutet „Sicherheit und Ordnung“ „Sicherheit und Ordnung des Betriebes der Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf der Eisenbahn und des Verkehrs auf Eisenbahnen“.

Allgemeine Begriffsbestimmungen

1. 1.Ziffer eins
   Bau: Neubauten, die Veränderung und die Instandhaltung von Eisenbahnanlagen und Schienenfahrzeugen.
2. 2.Ziffer 2
   Betrieb: die Gesamtheit aller Handlungen und Vorgänge, die der Beförderung von Personen und Gütern durch Bewegung der Schienenfahrzeuge dienen oder diese zumindest unmittelbar vorbereiten, sichern oder abschließen, einschließlich der Ausbildung der Betriebsbediensteten.
3. 3.Ziffer 3
   Verkehr: die Gesamtheit aller Handlungen und Vorgänge, die sich unmittelbar auf die Fahrgäste oder den Transportgegenstand beziehen, insbesondere hinsichtlich der Art der Beförderung durch das Transportmittel oder die Verladung.
4. 4.Ziffer 4
   Fahrbetrieb: das Einstellen und Sichern der Fahrwege, das Abfertigen, Begleiten und Führen der Züge sowie das Verschieben.
5. 5.Ziffer 5
   Betriebsbedienstete: Bedienstete, die ständig, vorübergehend oder vertretungsweise

   1. a)Litera a
      im Fahrbetrieb (Fahrbedienstete) oder
   2. b)Litera b
      bei der Steuerung und Überwachung des Betriebsablaufes oder
   3. c)Litera c
      als Leitende oder Aufsichtsführende über Bedienstete gemäß lit. a und bals Leitende oder Aufsichtsführende über Bedienstete gemäß Litera a und b

   tätig sind.
6. 6.Ziffer 6
   Betriebsanlagen: alle unmittelbar dem Betrieb dienenden Anlagen, insbesondere die ortsfesten eisenbahntechnischen und eisenbahnsicherungstechnischen Einrichtungen für den Fahrbetrieb, einschließlich der Hilfsbauwerke und Anlagen, die den Zu- und Abgang sowie das Be- und Entladen ermöglichen. Mit einer Betriebsanlage können auch die Aufgaben anderer Betriebsanlagen verbunden sein.
7. 7.Ziffer 7
   Bahnbenützende: Fahrgäste und Personen, die Fahrgäste begleiten oder abholen, sowie alle sonstigen Personen, die sich nicht für Zwecke der Abwicklung des Betriebes oder des Verkehrs der Eisenbahn auf Eisenbahnanlagen oder in Schienenfahrzeugen aufhalten (z. B. Güterverkehrskunden, Reinigungspersonal, Bauarbeiter von Nicht-Eisenbahnunternehmen).

Allgemeine Anforderungen

Allgemeine Anforderungen an den Bau

Allgemeine Anforderungen an den Betrieb

Barrierefreiheit

1. 1.Ziffer eins
   die Benützung der Betriebsanlagen und Schienenfahrzeuge barrierefrei im Sinne des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (BGStG) ermöglichen und
2. 2.Ziffer 2
   älteren oder gebrechlichen Personen, schwangeren Frauen, Kindern und Fahrgästen mit kleinen Kindern die Benützung der Betriebsanlagen und Schienenfahrzeuge barrierefrei ermöglichen oder erleichtern.

Allgemeine Bestimmungen für Signale

Allgemeine Bestimmungen für die Instandhaltung

Fahrten von Unternehmen, die keine Eisenbahnverkehrsunternehmen sind

1. 1.Ziffer eins
   von Eisenbahninfrastrukturunternehmen die gemäß § 18 EisbG, in der Fassung BGBl. I Nr. 205/2013, Schienenfahrzeuge betreiben;von Eisenbahninfrastrukturunternehmen die gemäß Paragraph 18, EisbG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 205 aus 2013,, Schienenfahrzeuge betreiben;
2. 2.Ziffer 2
   im Rahmen der Einräumung von Anschluss und Mitbenützung gemäß § 53a EisbG, in der Fassung BGBl. I Nr. 205/2013.im Rahmen der Einräumung von Anschluss und Mitbenützung gemäß Paragraph 53 a, EisbG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 205 aus 2013,.

Ausnahmen

2. Abschnitt
Betriebsanlagen

Begriffsbestimmungen

1. (2)Absatz 2,Blockabschnitte sind Gleisabschnitte, in die eine Zugfahrt nur einfahren darf, wenn sie frei von Schienenfahrzeugen sind.
2. (3)Absatz 3,Blockstellen sind Betriebsanlagen, die einen Blockabschnitt begrenzen.
3. (4)Absatz 4,Abzweigstellen sind Blockstellen der freien Strecke, wo Zugfahrten von einer Strecke auf eine andere Strecke übergehen können, oder sich die Anzahl der Streckengleise ändert.
4. (5)Absatz 5,Überleitstellen sind Blockstellen der freien Strecke, wo Zugfahrten auf ein anderes Gleis derselben Strecke übergehen können.
5. (6)Absatz 6,Anschlussstellen sind Betriebsanlagen der freien Strecke, wo Fahrten ein angeschlossenes Gleis als Verschubfahrt befahren können, ohne dass der Blockabschnitt für eine andere Zugfahrt freigegeben wird. Ausweichanschlussstellen sind Anschlussstellen, bei denen der Blockabschnitt nach Ausweichen einer Fahrt in die Ausweichanschlussstelle für eine andere Zugfahrt freigegeben werden kann.
6. (7)Absatz 7,Haltestellen sind Betriebsanlagen der freien Strecke, wo Zugfahrten planmäßig halten, beginnen oder enden dürfen.
7. (8)Absatz 8,Hauptgleise sind die sicherungstechnisch für Zugfahrten ausgerüsteten Gleise. Durchgehende Hauptgleise sind die Hauptgleise der freien Strecke (Streckengleise) und ihre Fortsetzung in den Bahnhöfen. Alle übrigen Gleise sind Nebengleise.
8. (9)Absatz 9,Flankenschutz bezeichnet eine Maßnahme, die verhindern soll, dass Schienenfahrzeuge seitlich in den Fahr- bzw. Schutzweg von Fahrten gelangen.
9. (10)Absatz 10,Flankenschutzeinrichtungen sind technische Einrichtungen, mit denen Flankenschutz hergestellt wird.
10. (11)Absatz 11,Signalabhängigkeit liegt vor, wenn Weichen und Flankenschutzeinrichtungen technisch in der erforderlichen Stellung festgehalten sind, solange

    1. 1.Ziffer eins
       sich das zugehörige Signal in Freistellung befindet und
    2. 2.Ziffer 2
       bei Signalen, die durch die Fahrt in Haltstellung gelangen, die zugehörige Fahrstraße (Teilfahrstraße) nicht aufgelöst ist.
11. (12)Absatz 12,Abhängigkeit liegt vor, wenn ortsbediente Weichen auf der freien Strecke technisch in der erforderlichen Stellung festgehalten sind, solange sich ein Ausfahrsignal (Blocksignal) in Freistellung befindet oder ein besetzter Blockabschnitt angezeigt wird.
12. (13)Absatz 13,Fahrwege sind die von Fahrten befahrenen Weichen und Gleisabschnitte.
13. (14)Absatz 14,Schutzwege sind die in bestimmten Fällen an das Ende eines Fahrweges anschließenden Bereiche, in die hinein keine Fahrten zulässig sind.
14. (15)Absatz 15,Fahrstraßen sind gesicherte Fahrwege, gegebenenfalls einschließlich Schutzweg und Flankenschutzeinrichtungen.
15. (16)Absatz 16,Die örtlich zulässige Geschwindigkeit ist jene vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen festgelegte Geschwindigkeit, die unter Berücksichtigung aller technischen Gegebenheiten der Infrastruktur für durchgehende Hauptgleise zur Erstellung der Fahrplangrundlagen herangezogen wird. Das Eisenbahninfrastrukturunternehmen darf in Bahnhöfen zusätzliche Hauptgleise zur Berechnung der Fahrplangrundlagen heranziehen.
16. (17)Absatz 17,Die Radsatzlast ist die Summe der durch einen Radsatz oder ein Paar unabhängiger Räder auf das Gleis wirkenden statischen vertikalen Radkräfte dividiert durch die Fallbeschleunigung.

Spurweite

Entwurfselemente im Grundriss (Gleisbogen)

1. (3)Absatz 3,Die Richtung durchgehender Hauptgleise darf sich in der Regel nur stetig ändern. Wo erforderlich, sind Übergangsbogen anzulegen.
2. (4)Absatz 4,In den Bogen der durchgehenden Hauptgleise muss in der Regel die äußere Schiene höher liegen als die innere (Überhöhung). Die Überhöhung ist in Abhängigkeit von der Beschaffenheit des Oberbaus, von der Bauart der Schienenfahrzeuge sowie von der Ladung und deren Sicherung nach dem Stand der Technik festzulegen. Die Überhöhung darf unter Einbeziehung der sich im Betrieb einstellenden Abweichungen 180 mm nicht überschreiten.
3. (5)Absatz 5,Jede Änderung der Überhöhung ist durch eine Überhöhungsrampe zu vermitteln, deren Grundmaß der Neigung nicht größer sein darf als

Längsneigung

1. (3)Absatz 3,Die Längsneigung von Gleisabschnitten, die für das Abstellen von Schienenfahrzeugen vorgesehen sind, darf bei Neubauten 2,5 v.T. nicht überschreiten.
2. (4)Absatz 4,Neigungswechsel von mehr als 2 v.T., bei Geschwindigkeiten über 230km/h von mehr als 1 v.T., sind in Hauptgleisen auszurunden.

Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke

1. (3)Absatz 3,Bauwerke müssen bei Neubauten gemäß den Bemessungsnormen entsprechend dem Stand der Technik so dimensioniert werden, dass eine Klassifizierung in die Streckenklasse E4 gemäß ÖNORM EN 15528 „Bahnanwendungen – Streckenklassen zur Bewerkstelligung der Schnittstelle zwischen Lastgrenzen der Fahrzeuge und Infrastruktur“ vom 1. Jänner 2013 (Anlage 8) möglich ist.

Lichtraum

Gleisabstand

Schienengleiche Eisenbahnübergänge

Schienengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

Bahnsteige, Rampen

Kilo-/Hektometertafeln

Weichen, Flankenschutzeinrichtungen, Schutzweg

1. (2)Absatz 2,Weichen und Flankenschutzeinrichtungen von Fahrstraßen für Zugfahrten

1. (3)Absatz 3,Für nicht an eine elektrische oder elektronische Eisenbahnsicherungsanlage angeschlossene Weichen ist eine Grundstellung zu bestimmen, wenn Fahrten über diese Weichen Fahrten auf den Hauptgleisen gefährden können.
2. (4)Absatz 4,Für Zugfahrten sind Flankenschutzvorkehrungen zu treffen. Als Flankenschutzeinrichtung aus Anschlussbahnen sowie aus Gleisen, auf denen planmäßig Ladearbeiten stattfinden, sind Sperrschuhe oder Schutzweichen zu errichten. Für Hauptgleise, die mit mehr als 160 km/h befahren werden, sind als Flankenschutzeinrichtung aus Hauptgleisen Schutzweichen, aus Nebengleisen Schutzweichen oder Sperrschuhe, zu errichten.
3. (5)Absatz 5,Für Zugfahrten sind Schutzwegvorkehrungen zu treffen. Die Länge des Schutzweges ist vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse und der nachfolgenden Bestimmungen festzulegen:

   1. 1.Ziffer eins
      An den Fahrweg hat ein Schutzweg von mindestens 50 m anzuschließen.
   2. 2.Ziffer 2
      Der Schutzweg darf entfallen, wenn die mit ortsfesten Signalen signalisierte Einfahrgeschwindigkeit nicht mehr als 40 km/h beträgt und das Ende des Einfahrgleises gemäß § 108 Abs. 2 signalisiert ist.Der Schutzweg darf entfallen, wenn die mit ortsfesten Signalen signalisierte Einfahrgeschwindigkeit nicht mehr als 40 km/h beträgt und das Ende des Einfahrgleises gemäß Paragraph 108, Absatz 2, signalisiert ist.
   3. 3.Ziffer 3
      Von den Bestimmungen der Z 1 und 2 darf bei Errichtung einer Zugbeeinflussung, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und außerdem geführt werden kann, abgewichen werden, wenn die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.Von den Bestimmungen der Ziffer eins und 2 darf bei Errichtung einer Zugbeeinflussung, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und außerdem geführt werden kann, abgewichen werden, wenn die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.
4. (6)Absatz 6,Sperrschuhe dienen dem Schutz von Fahrten auf Hauptgleisen. Sperrschuhe dürfen auch zur Absicherung anderer Stellen, die vor dem Anrollen von Schienenfahrzeugen geschützt werden sollen, verwendet werden.
5. (7)Absatz 7,Sperrschuhe sind so zu errichten, dass

   1. 1.Ziffer eins
      auf Sperrschuhe auflaufende Schienenfahrzeuge Fahrten auf Hauptgleisen nicht gefährden und
   2. 2.Ziffer 2
      die Wirksamkeit des Sperrschuhes nicht beeinträchtigt wird.
6. (8)Absatz 8,Auf Hauptgleisen dürfen Sperrschuhe nicht errichtet werden.

Technische Sicherung der Zugfolge

Zugbeeinflussung

1. (3)Absatz 3,Hauptgleise, auf denen mehr als 100 km/h zugelassen sind, müssen mit Zugbeeinflussung ausgerüstet sein, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann.
2. (4)Absatz 4,Wird gemäß Abs. 2 oder 3 eine Zugbeeinflussung errichtet, sind streckenseitig mindestens folgende Punkte auszurüsten:Wird gemäß Absatz 2, oder 3 eine Zugbeeinflussung errichtet, sind streckenseitig mindestens folgende Punkte auszurüsten:

   1. 1.Ziffer eins
      Vorsignale, Hauptsignale, Schutzsignale;
   2. 2.Ziffer 2
      dauernde Geschwindigkeitsbrüche mit Herabsetzung der Geschwindigkeit um mindestens 30 km/h;
   3. 3.Ziffer 3
      besondere vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu evaluierende Gefahrenpunkte.
3. (5)Absatz 5,Wird gemäß Abs. 2 oder 3 eine Zugbeeinflussung errichtet, sind in einer Betriebsanlage immer alle Punkte gemäß Abs. 4 mit Zugbeeinflussung auszurüsten.Wird gemäß Absatz 2, oder 3 eine Zugbeeinflussung errichtet, sind in einer Betriebsanlage immer alle Punkte gemäß Absatz 4, mit Zugbeeinflussung auszurüsten.
4. (6)Absatz 6,Sind benachbarte Bahnhöfe mit Zugbeeinflussung gemäß Abs. 2 oder 3 ausgerüstet, so sind auch die Streckengleise dazwischen durchgängig auszurüsten.Sind benachbarte Bahnhöfe mit Zugbeeinflussung gemäß Absatz 2, oder 3 ausgerüstet, so sind auch die Streckengleise dazwischen durchgängig auszurüsten.
5. (7)Absatz 7,Hauptgleise, auf denen mehr als 160 km/h zugelassen sind, müssen mit Zugbeeinflussung ausgerüstet sein, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und außerdem geführt werden kann.

Fernmeldeanlagen

1. (2)Absatz 2,Fernmündliche Zugmeldungen

1. (3)Absatz 3,Strecken sind mit Zugfunkeinrichtungen auszurüsten.
2. (4)Absatz 4,Bahnsteige an Gleisen, die mit mehr als 160 km/h befahren werden, sind mit Lautsprecheranlage und mit automatischer Warnansage sowie optischer Anzeigeeinrichtung auszurüsten.

Wiederkehrende Prüfungen von Betriebsanlagen – Überwachung von gefährdeten Stellen

3. Abschnitt
Signale

Erforderliche Sichtweite auf ortsfeste Signale

Aufstellung von ortsfesten Signalen

Hauptsignal

1. 2.Ziffer 2
   Ausfahrsignale zur Regelung der Ausfahrten aus Bahnhöfen. Ausfahrten aus Bahnhöfen sind

1. 3.Ziffer 3
   Zwischensignale zur Unterteilung von Hauptgleisen in Fahrwegabschnitte oder zur Sicherung von Weichen und Gleiskreuzungen in Bahnhöfen, die nicht von Einfahr- oder Ausfahrsignalen abhängig sind. Wenn auf Grund der örtlichen Verhältnisse die erforderliche Bremsweglänge nicht erreicht werden kann, dürfen statt Zwischensignalen Schutzsignale errichtet werden.
2. 4.Ziffer 4
   Blocksignale zur Unterteilung der freien Strecke in Blockabschnitte. Blockstellen der freien Strecke sind durch Blocksignale zu sichern.

1. 5.Ziffer 5
   Deckungssignale zur Deckung von Gefahrstellen auf der freien Strecke. Abzweigstellen, Überleitstellen und schienengleiche Kreuzungen von Haupt- und Nebenbahnen außerhalb von Bahnhöfen sind durch Deckungssignale zu sichern. Deckungssignale dürfen auch die Funktion von Blocksignalen übernehmen.

1. (2)Absatz 2,Hauptsignale dürfen auf Grund örtlicher Gegebenheiten gleichzeitig als Einfahr-, Ausfahr-, Deckungs- oder Zwischensignal verwendet werden.
2. (3)Absatz 3,Hauptsignale, die für mehr als ein Gleis gültig sind werden als Gruppenhauptsignale bezeichnet. Gruppenhauptsignale sind mit Schutzsignalen

1. (4)Absatz 4,Die Grundstellung für Hauptsignale ist die Stellung „Halt“, eine andere Stellung ist zulässig

   1. 1.Ziffer eins
      bei Hauptsignalen in Gleisabschnitten mit selbsttätiger Streckenblockung, oder
   2. 2.Ziffer 2
      bei Hauptsignalen in Betriebsanlagen, die für längere Dauer oder in regelmäßig wiederkehrenden Zeitabschnitten an der Regelung der Zugfolge nicht beteiligt sind.
2. (5)Absatz 5,Die Freibegriffe der Hauptsignale sind wie folgt zu verwenden:

   1. 1.Ziffer eins
      „Frei“: wenn der anschließende Fahrweg mit örtlich zulässiger Geschwindigkeit befahren werden darf. Abweichend davon ist bei Hauptsignalen, die für Fahrten auf mehrere Streckengleise gelten, der Begriff „Frei“ nur für das Streckengleis mit der größten örtlich zulässigen Geschwindigkeit zu verwenden;
   2. 2.Ziffer 2
      „Frei mit 60 km/h“: wenn der anschließende Fahrweg nicht mit der örtlich zulässigen Geschwindigkeit, jedoch mit mindestens 60 km/h befahren werden darf;
   3. 3.Ziffer 3
      „Frei mit 40 km/h“

      1. a)Litera a
         wenn der anschließende Fahrweg nicht mit der örtlich zulässigen Geschwindigkeit und mit weniger als 60 km/h befahren werden darf oder
      2. b)Litera b
         bei Einfahrten auf ein Stumpfgleis, ausgenommen die zulässige Geschwindigkeit wird mit einem Geschwindigkeitsanzeiger mit der Kennziffer 4 herabgesetzt, oder
      3. c)Litera c
         bei Fahrten auf ein Schutzsignal, das nicht auf Bremsweglänge aufgestellt ist.

   Wird mit den Signalbegriffen gemäß Z 1 bis 3 nicht das Auslangen gefunden, sind zusätzlich Geschwindigkeitsanzeiger zu errichten.Wird mit den Signalbegriffen gemäß Ziffer eins bis 3 nicht das Auslangen gefunden, sind zusätzlich Geschwindigkeitsanzeiger zu errichten.
3. (6)Absatz 6,Eine am Hauptsignal signalisierte Geschwindigkeit ist grundsätzlich im gesamten Weichenbereich einzuhalten. Änderungen der Geschwindigkeit innerhalb des Weichenbereiches sind mit Geschwindigkeitsanzeiger zu signalisieren. Bei tauglicher Führerstandsignalisierung ist die mit der Führerstandsignalisierung signalisierte Geschwindigkeit einzuhalten.
4. (7)Absatz 7,Zu einer Signalgruppe gehörende Hauptsignale sind so zu errichten, dass der Triebfahrzeugführer einer sich nähernden Fahrt ein klares und eindeutiges Bild erhält und die Hauptsignale ab der erforderlichen Sichtweite in der richtigen Reihenfolge nebeneinander erblickt. Ist dies auf Grund der örtlichen Verhältnisse nicht möglich, sind Signalnachahmer so zu errichten, dass keine Verwechslungsgefahr entsteht.
5. (8)Absatz 8,Zu einer Signalgruppe gehörende Hauptsignale sind so zu errichten, dass

   1. 1.Ziffer eins
      die gedachte Verbindungslinie zwischen den Signalschildern rechtwinkelig oder schräg bzw. V-förmig zur Gleisachse verläuft und
   2. 2.Ziffer 2
      die Rotlichter in möglichst gleicher Höhe über Schienenoberkante liegen.
6. (9)Absatz 9,Auf der freien Strecke sind bei mehrgleisigen Streckenquerschnitten die Hauptsignale so zu errichten, dass

   1. 1.Ziffer eins
      die gedachte Verbindungslinie zwischen den Signalschildern rechtwinkelig zur Gleisachse verläuft und
   2. 2.Ziffer 2
      die Rotlichter in möglichst gleicher Höhe über Schienenoberkante liegen.
7. (10)Absatz 10,Von den Bestimmungen der Abs. 8 und 9 darf abgewichen werden, wenn es die örtlichen Verhältnisse erfordern.Von den Bestimmungen der Absatz 8 und 9 darf abgewichen werden, wenn es die örtlichen Verhältnisse erfordern.
8. (11)Absatz 11,Die erforderliche Sichtweite auf Hauptsignale richtet sich nach der Geschwindigkeit, es gilt die Sichtweite gemäß § 27 Abs. 3. Kann die erforderliche Sichtweite nicht erreicht werden, sind Signalnachahmer zu errichten. Abweichend von den Bestimmungen des ersten Satzes und abweichend von § 27 Abs. 2 und 3 richtet sich die erforderliche Sichtweite auf Hauptsignale, die nur Start von Zugstraßen sein können, nach den örtlichen Verhältnissen.Die erforderliche Sichtweite auf Hauptsignale richtet sich nach der Geschwindigkeit, es gilt die Sichtweite gemäß Paragraph 27, Absatz 3, Kann die erforderliche Sichtweite nicht erreicht werden, sind Signalnachahmer zu errichten. Abweichend von den Bestimmungen des ersten Satzes und abweichend von Paragraph 27, Absatz 2 und 3 richtet sich die erforderliche Sichtweite auf Hauptsignale, die nur Start von Zugstraßen sein können, nach den örtlichen Verhältnissen.

Vorsignal

1. (2)Absatz 2,Der am Vorsignal angezeigte Begriff muss mit dem Begriff am zugehörigen Hauptsignal übereinstimmen. Ist dies nicht möglich, ist der Begriff anzuzeigen, der die größtmögliche Sicherheit gewährleistet.
2. (3)Absatz 3,Abweichend von der Bestimmung des Abs. 2 erster Satz gilt:Abweichend von der Bestimmung des Absatz 2, erster Satz gilt:

   1. 1.Ziffer eins
      ein Vorsignal am Standort eines Hauptsignals darf nur dann leuchten, wenn das Hauptsignal am selben Standort einen Freibegriff zeigt;
   2. 2.Ziffer 2
      ein Vorsignal muss in Stellung „Vorsicht“ bleiben,

      1. a)Litera a
         wenn sich zwischen dem Vorsignal und dem zugehörigen Hauptsignal in Freistellung ein Schutzsignal befindet, das nicht „Fahrverbot aufgehoben“ zeigt oder
      2. b)Litera b
         wenn sich das Vorsignal am Standort eines Hauptsignals befindet und das Ende des Einfahrweges gemäß Abs. 7 Z 1 signalisiert ist oderwenn sich das Vorsignal am Standort eines Hauptsignals befindet und das Ende des Einfahrweges gemäß Absatz 7, Ziffer eins, signalisiert ist oder
      3. c)Litera c
         wenn die Geschwindigkeit im Weichenbereich mit Geschwindigkeitsanzeiger herabgesetzt wird und dieser Geschwindigkeitsanzeiger nicht durch einen Geschwindigkeitsvoranzeiger am Standort des Hauptsignals angekündigt wird oder
      4. d)Litera d
         wenn ein Geschwindigkeitsanzeiger mit Kennziffer 2 am Hauptsignal nicht mit einem Geschwindigkeitsvoranzeiger am Vorsignal angekündigt wird;
   3. 3.Ziffer 3
      ein Vorsignal muss im Fall des Abs. 7 Z 2 für jene Verzweigungsrichtung, in der innerhalb der nächsten 2000 m kein Hauptsignal folgt, den Begriff „Hauptsignal frei“ zeigen,ein Vorsignal muss im Fall des Absatz 7, Ziffer 2, für jene Verzweigungsrichtung, in der innerhalb der nächsten 2000 m kein Hauptsignal folgt, den Begriff „Hauptsignal frei“ zeigen,

1. (4)Absatz 4,Das Signalschild des Vorsignals ist weiß zu umranden, wenn mit dem Begriff „Vorsicht“ an diesem Vorsignal für mindestens einen ab diesem Signal möglichen Fahrweg

   1. 1.Ziffer eins
      ein Schutzsignal in Stellung „Fahrverbot“ oder
   2. 2.Ziffer 2
      ein Geschwindigkeitsanzeiger mit Herabsetzung der Geschwindigkeit

   angekündigt werden soll. Die weiße Umrandung hat zu entfallen, wenn die zulässige Geschwindigkeit beim Vorsignal höchstens 40 km/h beträgt.
2. (5)Absatz 5,Der Abstand zwischen dem Hauptsignal und dem zugehörigen Vorsignal muss mindestens so groß sein wie die Bremsweglänge (§ 102 Abs. 2 und 3), jedoch mindestens 400 m betragen.Der Abstand zwischen dem Hauptsignal und dem zugehörigen Vorsignal muss mindestens so groß sein wie die Bremsweglänge (Paragraph 102, Absatz 2 und 3), jedoch mindestens 400 m betragen.

1. 1.Ziffer eins
   Erreichung übersichtlicher Signalanordnungen oder
2. 2.Ziffer 2
   Erreichung der erforderlichen Sichtweite oder
3. 3.Ziffer 3
   Anordnung an vorhandenen Signalen oder Signalbrücken oder
4. 4.Ziffer 4
   Vermeidung eines Signalstandortes im Tunnel.

1. (6)Absatz 6,Zwischen einem Vorsignal und dem zugehörigen Hauptsignal darf kein weiteres Vorsignal oder Hauptsignal errichtet sein. In einem Bereich von 100 m vor einem Vorsignal darf kein Hauptsignal errichtet sein.
2. (7)Absatz 7,Vorsignale sind so zu errichten, dass keine Zugfahrt an einem Vorsignal vorbeifahren muss, auf das kein Hauptsignal folgt. Davon darf abgewichen werden, wenn

   1. 1.Ziffer eins
      das Ende des Einfahrgleises durch ein

      1. a)Litera a
         Schutzsignal in Stellung „Fahrverbot“ oder
      2. b)Litera b
         Signal „Fahrwegende“ oder
      3. c)Litera c
         Sperrsignal am Stumpfgleisabschluss

      signalisiert ist, oder
   2. 2.Ziffer 2
      ein Vorsignal vor einer Verzweigungsweiche aufgestellt werden muss, jedoch nur für die eine Verzweigungsrichtung erforderlich ist und gleichzeitig der höchstens zulässige Vorsignalabstand von 2 000 m bis zum nächsten Hauptsignal der anderen Verzweigungsrichtung überschritten würde.
3. (8)Absatz 8,Die erforderliche Sichtweite auf Vorsignale richtet sich nach der Geschwindigkeit, es gilt die Sichtweite gemäß § 27 Abs. 3. Kann die erforderliche Sichtweite nicht erreicht werden, darf die Sichtweite im unbedingt erforderlichen Ausmaß bis auf die Hälfte der erforderlichen Sichtweite – jedoch nicht unter 100 m – vermindert werden. Diesfalls ist dafür zu sorgen, dass von dem Punkt, ab dem die erforderliche Sicht auf das Vorsignal bestehen sollte, zumindest die in Fahrtrichtung ersterreichte Abstandstafel gesehen werden kann.Die erforderliche Sichtweite auf Vorsignale richtet sich nach der Geschwindigkeit, es gilt die Sichtweite gemäß Paragraph 27, Absatz 3, Kann die erforderliche Sichtweite nicht erreicht werden, darf die Sichtweite im unbedingt erforderlichen Ausmaß bis auf die Hälfte der erforderlichen Sichtweite – jedoch nicht unter 100 m – vermindert werden. Diesfalls ist dafür zu sorgen, dass von dem Punkt, ab dem die erforderliche Sicht auf das Vorsignal bestehen sollte, zumindest die in Fahrtrichtung ersterreichte Abstandstafel gesehen werden kann.

Schutzsignal

Geschwindigkeitsanzeiger

Geschwindigkeitsvoranzeiger

Gelbes Trapez

Signalnachahmer

Abstandstafel

Signal außer Betrieb

Ersatzsignal

Vorsichtssignal

Vorbeifahrt erlaubt

Kennzeichnung

Sperrsignale

Langsamfahrsignale

Oberleitungssignale

Weichensignale

Weichenüberwachungssignal

Weichenblockade

Weiche gesichert

Verschubsignal

1. (2)Absatz 2,Das Signal „Verschubverbot aufgehoben“ am Standort eines Hauptsignals, Schutzsignals mit lotrechtem weißem Streifen oder eines Wartesignals erlaubt Verschubfahrten die Vorbeifahrt an diesem Signal.
2. (3)Absatz 3,Ein Verschubsignal, das für mehrere Gleise gilt, wird als Gruppenverschubsignal bezeichnet. Ein Gruppenverschubsignal am Standort eines Gruppenhauptsignals muss für dieselben Gleise gültig sein wie das Gruppenhauptsignal.
3. (4)Absatz 4,Das Formsignal „Verschubverbot aufgehoben“ darf nur am Standort eines Hauptsignals und nur, wenn es die örtlichen betrieblichen Verhältnisse zulassen, verwendet werden.
4. (5)Absatz 5,In Weichenbereichen gilt ein zwischen Weichenspitze und Herzstück stehendes Verschubsignal für alle im Bereich der Weiche möglichen Fahrten.
5. (6)Absatz 6,Das Signal „Verschubsignalzusatz“ ist an Verschubsignalen anzubringen, bei denen die Zustimmung zur Fahrt gesondert zu erteilen ist.

Verschubhalttafel

1. (2)Absatz 2,Verschubhalttafeln dürfen durch Verschubsignale ersetzt werden. Vor Freistellung solcher Verschubsignale sind die gleichen Bedingungen wie für die Verschubfahrten über den Standort der Verschubhalttafeln hinaus einzuhalten.
2. (3)Absatz 3,Verschubhalttafeln sind nicht über dem Gleis zu errichten.

Wartesignal

Hand – Verschubsignale

Akustische Signale

Bremsprobesignale

Abfertigungssignale

Zugsignale

Signale an Schienenfahrzeugen

Gefahrsignal

Sonstige Signale

1. (11)Absatz 11,Bei Bahnsteigen, auf denen das Signal „Haltepunkt“ verwendet wird, haben planmäßig haltende personenbefördernde Züge beim ersterreichten Signal „Haltepunkt“ anzuhalten.
2. (12)Absatz 12,Das Signal „Fahrwegende“ ist zu errichten, wenn das Ende des Einfahrgleises bei Zugstraßen nicht durch eines der folgenden Signale signalisiert wird:

   1. 1.Ziffer eins
      Hauptsignal;
   2. 2.Ziffer 2
      Schutzsignal;
   3. 3.Ziffer 3
      Sperrsignal am Stumpfgleisabschluss.

1. (13)Absatz 13,Das Signal „Haltestellentafel“ ist bei örtlich zulässiger Geschwindigkeit

   1. 1.Ziffer eins
      unter 80 km/h 400 m;
   2. 2.Ziffer 2
      ab 80 km/h bis unter 100 km/h 700 m und
   3. 3.Ziffer 3
      ab 100 km/h 1000 m

   vor der Haltestelle zu errichten. Käme das Signal in Bahnhöfen zur Errichtung, darf es entfallen. Das Signal ist nicht zu errichten, wenn zwischen dem Signal und der zugehörigen Haltestelle eine weitere Haltestelle zu liegen käme.

1. (14)Absatz 14,Die Grenzmarke ist zwischen zusammenlaufenden Gleisen an jener Stelle zu errichten, an der zwischen den am weitesten ausladenden Teilen abgestellter Schienenfahrzeuge ein Sicherheitsabstand von mindestens 0,5 m vorhanden ist.
2. (15)Absatz 15,Die Sichtweite auf das Signal „Grenzmarke“ richtet sich nach den örtlichen Verhältnissen und darf 100 m unterschreiten.
3. (16)Absatz 16,Das Signal „Markierte Grenzmarke“ ist an jener Stelle, bis zu der ein Gleis ohne Gefährdung von Schienenfahrzeugen im Nachbargleis besetzt sein darf, dann zu errichten, wenn die Errichtung des Signals „Grenzmarke“ auf Grund der örtlichen Verhältnisse nicht möglich ist. Die in diesem Fall zur Einhaltung der Bestimmungen des § 18 der Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV), in der Fassung BGBl. II Nr. 215/2012, zusätzlich erforderlichen Regelungen sind vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu treffen.Das Signal „Markierte Grenzmarke“ ist an jener Stelle, bis zu der ein Gleis ohne Gefährdung von Schienenfahrzeugen im Nachbargleis besetzt sein darf, dann zu errichten, wenn die Errichtung des Signals „Grenzmarke“ auf Grund der örtlichen Verhältnisse nicht möglich ist. Die in diesem Fall zur Einhaltung der Bestimmungen des Paragraph 18, der Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV), in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 215 aus 2012,, zusätzlich erforderlichen Regelungen sind vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu treffen.
4. (17)Absatz 17,Die erforderliche Sichtweite auf das Signal „Markierte Grenzmarke“ richtet sich nach den örtlichen Verhältnissen und darf 100 m unterschreiten.
5. (18)Absatz 18,Das Signal „Ankündigungstafel“ ist zu errichten, wenn die örtlich zulässige Geschwindigkeit um mindestens 20% niedriger ist, als jene im unmittelbar voran liegenden Streckenabschnitt. Beträgt die Geschwindigkeitsdifferenz weniger als 20 km/h, darf das Signal entfallen. Die Ankündigungstafel ist bei örtlich zulässiger Geschwindigkeit am Standort der Ankündigungstafel

   1. 1.Ziffer eins
      unter 80 km/h 400 m;
   2. 2.Ziffer 2
      ab 80 km/h bis unter 100 km/h 700 m und
   3. 3.Ziffer 3
      ab 100 km/h 1 000 m

   vor der Geschwindigkeitstafel zu errichten; davon darf abgewichen werden, wenn es Einrichtungen der Zugbeeinflussung erfordern.
6. (19)Absatz 19,Das Signal „NBÜ-Bereich“ ist an allen Kilo-/Hektometertafeln im Notbremsüberbrückungsbereich (NBÜ-Bereich) anzubringen. Auf zweigleisigen Strecken sind am Beginn und am Ende eines NBÜ-Bereiches neben beiden Gleisen auf gleicher Höhe Hektometertafeln mit darauf angebrachtem Signal „NBÜ-Bereich“ zu errichten. Die Ausdehnung von NBÜ-Bereichen ist durch das Eisenbahninfrastrukturunternehmen festzulegen.

Eisenbahnkreuzungsüberwachungssignal (EKÜS)

Sonstige Signale für Eisenbahnkreuzungen

Übergangssignale

Form – Hauptsignal

Form – Vorsignal

Schutzsignal ohne lotrechten weißen Streifen

Erlaubnissignal

Form – Verschubsignal

Sperrsignal

Weichensignale

4. Abschnitt
Schienenfahrzeuge

Einteilung, Begriffsbestimmungen

Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit

1. (2)Absatz 2,Zusätzlich zu den in Abs. 1 genannten Anforderungen dürfen von bewegten Schienenfahrzeugen nicht mehr dynamische Kräfte ausgeübt werden, als vom Oberbau und von den Bauwerken sicher aufgenommen werden können.Zusätzlich zu den in Absatz eins, genannten Anforderungen dürfen von bewegten Schienenfahrzeugen nicht mehr dynamische Kräfte ausgeübt werden, als vom Oberbau und von den Bauwerken sicher aufgenommen werden können.

   (Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 156/2014)Anmerkung, Absatz 3, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 156 aus 2014,)

Räder und Radsätze

Begrenzung der Schienenfahrzeuge

Bremsen

Zug- und Stoßeinrichtungen

Freie Räume und Bauteile an den Enden von Schienenfahrzeugen

Ausrüstung und Anschriften

Wiederkehrende Prüfung von Schienenfahrzeugen

5. Abschnitt
Eisenbahnbetrieb

1. Unterabschnitt
Allgemeine Bestimmungen

Begriffsbestimmungen und allgemeine Festlegungen

Angaben zu Betriebsstellen und Strecken

1. 1.Ziffer eins
   Anfangs- und Endpunkt der Strecke,
2. 2.Ziffer 2
   Anzahl der Streckengleise,
3. 3.Ziffer 3
   für zweigleisige Strecken Angaben über Richtungsbetrieb mit Angabe des Richtigen Gleises oder Gleiswechselbetrieb mit Angabe des Regelgleises,
4. 4.Ziffer 4
   Angaben über die Ausrüstung mit Oberleitung,
5. 5.Ziffer 5
   Angaben über die Art der Betriebsführung einschließlich Zugbeeinflussungs- und Zugsicherungssysteme und Signalsysteme,
6. 6.Ziffer 6
   Angaben über fernmeldetechnische Einrichtungen,
7. 7.Ziffer 7
   Angaben über Lichtraum und Lademaß,
8. 8.Ziffer 8
   Angaben zur Streckenklasse,
9. 9.Ziffer 9
   Bezeichnung und kilometrische Lage der Betriebsstellen, Namen und Zuständigkeitsbereiche der zuständigen betriebssteuernden Stelle,
10. 10.Ziffer 10
    kilometrische Lage von Eisenbahnkreuzungen und nicht-öffentlichen Eisenbahnübergängen und Angaben zu deren Sicherung,
11. 11.Ziffer 11
    Bezeichnung und kilometrische Lage der Tunnel,
12. 12.Ziffer 12
    Angaben über das erforderliche Festhaltebremsgewicht und Mindestbremsgewicht,
13. 13.Ziffer 13
    Angaben über Bremsweglängen,
14. 14.Ziffer 14
    Angaben über Neigungsverhältnisse,
15. 15.Ziffer 15
    Angaben über die örtlich zulässige Geschwindigkeit,
16. 16.Ziffer 16
    Angaben über Gleis- und Bahnsteiglängen in Betriebsstellen,
17. 17.Ziffer 17
    Angaben über örtliche und betriebliche Besonderheiten und
18. 18.Ziffer 18
    Angaben über Dienstruhe.

Dienstantritt und Dienstübergabe

Weichenbereich

1. (2)Absatz 2,Im Weichenbereich ist eine Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h einzuhalten, sofern keine abweichende Geschwindigkeit signalisiert wird oder eine geringere örtlich zulässige Geschwindigkeit einzuhalten ist.

Bedienen von Eisenbahnsicherungsanlagen und Signalen

Untaugliche Signale

Dienstruhe

Sicherheit der Bahnbenützenden bei Bahnsteigzugängen

Sicherheit der Bahnbenützenden beim Fahrgastwechsel

Sicherheit der Reisenden in personenbefördernden Zügen

Betriebliche Aufträge der betriebssteuernden Stelle an Fahrten

Fahren auf Sicht

Gleise oder Gleisabschnitte, die von Schienenfahrzeugen mit angehobenen Stromabnehmern nicht befahren werden dürfen

Sperre von Gleisen

Sichern stillstehender Schienenfahrzeuge

Völlig gestörte Verständigung zwischen den Zugfolgestellen

Betriebliche Koordination bei Arbeiten im Gefahrenraum von Gleisen

Keine Fahrten

Gefährdete Rotte

Bau- und Instandhaltungsarbeiten

2. Unterabschnitt
Allgemeine Bestimmungen für Fahrten

3. Unterabschnitt
Bestimmungen für Zugfahrten

Allgemeine Bestimmungen für Zugfahrten

Massen und Belastung

Bremsen der Züge

Bremsprobe

Zugbildung