Bundesrecht konsolidiert

Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger Art. 17

Kurztitel

Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger

Kundmachungsorgan

RGBl. Nr. 142/1867

Typ

BVG

§/Artikel/Anlage

Art. 17

Inkrafttretensdatum

23.12.1867

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

StGG

Index

10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht

Text

Artikel 17.

Die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei.

Unterrichts- und Erziehungsanstalten zu gründen und an solchen Unterricht zu ertheilen, ist jeder Staatsbürger berechtigt, der seine Befähigung hiezu in gesetzlicher Weise nachgewiesen hat.

Der häusliche Unterricht unterliegt keiner solchen Beschränkung.

Für den Religionsunterricht in den Schulen ist von der betreffenden Kirche oder Religionsgesellschaft Sorge zu tragen.

Dem Staate steht rücksichtlich des gesammten Unterrichts- und Erziehungswesens das Recht der obersten Leitung und Aufsicht zu.

Schlagworte

Freiheit der Wissenschaft, Unterrichtsfreiheit,
Unterrichtshoheit, gesamtes Unterrichtswesen

Zuletzt aktualisiert am

15.09.2014

Gesetzesnummer

10000006

Dokumentnummer

NOR12000056

Alte Dokumentnummer

N11867120750

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/rgbl/1867/142/A17/NOR12000056