Landesrecht konsolidiert

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit Art. 11

Kurztitel

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung-GesundheitNächster Suchbegriff

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 50/2017

Bundesland

Vorarlberg

Typ

S

§/Artikel/Anlage

Art. 11

Inkrafttretensdatum

01.01.2017

Außerkrafttretensdatum

Index

50 Gesundheitswesen

Text

4. Abschnitt
Steuerungsbereiche der Zielsteuerung-Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff

Art. 11
Ausrichtung der Zielsteuerung-Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff

(1) Auf Basis der im 2. Abschnitt dargestellten Prinzipien und der Ziele gemäß Art. 5 und Art. 6 ist die Zielsteuerung-Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff in den nachfolgenden vier Steuerungsbereichen

1.

Ergebnisorientierung,

2.

Versorgungsstrukturen,

3.

Versorgungsprozesse und

4.

Finanzziele gemäß Art. 15 bis Art. 17

zu konkretisieren.

(2) Für die im Rahmen der Zielsteuerung-Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff durch die Steuerungsbereiche erfassten Zielvereinbarungen sind Messgrößen und Zielwerte zu definieren. Die Messgrößen sollen auch für internationale Vergleiche und Leistungsmessungen verwendbar sein.

(3) Bund, Länder und Sozialversicherung auf Bundesebene bzw. Land und Sozialversicherung auf Landesebene verantworten gemeinsam und gegenseitig den Abschluss des Zielsteuerungsvertrages auf Bundesebene bzw. die Beschlussfassung der vierjährigen Landes-Zielsteuerungsübereinkommen und stellen die Umsetzung und Einhaltung der Zielsteuerung-Vorheriger SuchbegriffGesundheit sicher. Dies schließt eine gegenseitige Information und Konsultation über beabsichtigte Maßnahmen, die im jeweiligen Wirkungsbereich getroffen werden und Auswirkungen auf den anderen Versorgungssektor haben können, mit ein. Zur Umsetzung der verbindlich vereinbarten Ziele haben Bund, Länder und Sozialversicherung einander umfassend und wechselseitig zu unterstützen. Im Konfliktfall ist jedenfalls die jeweilige Zielsteuerungskommission zu befassen.

Im RIS seit

20.07.2017

Zuletzt aktualisiert am

20.07.2017

Gesetzesnummer

20001138

Dokumentnummer

LVB40028290