Landesrecht konsolidiert

Spitalgesetz § 100

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Spitalgesetz

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 54/2005 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 27/2011

Bundesland

Vorarlberg

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 100

Inkrafttretensdatum

15.06.2011

Außerkrafttretensdatum

19.02.2013

Abkürzung

SpG.

Index

50 Gesundheitswesen

Text

§ 100*)
Regionaler Strukturplan GesundheitNächster Suchbegriff

(1) Die Landesregierung muss für Fondskrankenanstalten durch Verordnung einen Regionalen Strukturplan Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff erlassen. Der Regionale Strukturplan Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff dient der Sicherstellung einer bedarfsgerechten stationären und spitalsambulanten Krankenversorgung im Land.

(2) Der Regionale Strukturplan Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff hat für jede Krankenanstalt unter Bedachtnahme auf die Art und Betriebsform der Krankenanstalt sowie den Standort insbesondere festzulegen:

a)

die medizinischen Fachbereiche, die angeboten werden dürfen, und die dafür vorgesehenen Organisationseinheiten;

b)

die höchstzulässige Gesamtbettenzahl sowie die höchstzulässige Bettenzahl je medizinischem Fachbereich;

c)

die höchstzulässige Bettenzahl in Intensiv- und Überwachungsbereichen;

d)

die Art und Anzahl der medizinischen Großgeräte;

e)

die Festlegung von medizinischen Referenzzentren und speziellen Versorgungsbereichen;

f)

die höchstzulässige Gesamtbettenzahl je Fachbereich bezogen auf das Land und die Versorgungsregionen.

(3) Der Regionale Strukturplan Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff ist mit den Planungen des Landesgesundheitsfonds sowie mit anderen Planungen des Landes abzustimmen und hat sich im Rahmen des Österreichischen Struktuplanes Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff zu befinden. Die im Österreichischen Strukturplan Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff vereinbarten Zielvorstellungen, Planungsgrundsätze und -methoden sind zu berücksichtigen.

(4) Die Landesregierung kann in der Verordnung nach Abs. 1 öffentliche Krankenanstalten, private gemeinnützige Krankenanstalten oder sonstige Krankenanstalten mit einem Kassenvertrag, die keine Fondskrankenanstalten sind, in den Regionalen Strukturplan Vorheriger SuchbegriffGesundheit miteinbeziehen, wenn und soweit dies zur Verbesserung der Aufrechterhaltung einer qualitativ hochwertigen, ausgewogenen und allgemein zugänglichen Gesundheitsversorgung und zur Wahrung des finanziellen Gleichgewichtes des Systems der sozialen Sicherheit beiträgt. Soweit die Verordnung auch Planungen für andere Krankenanstalten enthält, binden sie lediglich das Land als Träger von Privatrechten.

*) Fassung LGBl.Nr. 67/2008, 7/2011, 27/2011

Im RIS seit

14.11.2016

Zuletzt aktualisiert am

14.11.2016

Gesetzesnummer

20000372

Dokumentnummer

LVB40025728