Landesrecht konsolidiert Oberösterreich

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Oö. Raumordnungsgesetz 1994 § 18

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Oö. Raumordnungsgesetz 1994

Kundmachungsorgan

LGBl. Nr. 114/1993 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 83/1997

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 18

Inkrafttretensdatum

01.08.1997

Außerkrafttretensdatum

31.10.2005

Abkürzung

Oö. ROG 1994

Index

90 Raumordnung

Text

Paragraph 18,

Flächenwidmungsplan mit örtlichem Entwicklungskonzept

  1. Absatz einsJede Gemeinde hat in Durchführung der Aufgaben der örtlichen Raumordnung durch Verordnung den Flächenwidmungsplan mit dem örtlichen Entwicklungskonzept zu erlassen, weiterzuführen und regelmäßig zu überprüfen. Das örtliche Entwicklungskonzept ist auf einen Planungszeitraum von zehn Jahren, der Flächenwidmungsplan auf einen solchen von fünf Jahren auszulegen.
  2. Absatz 2Das örtliche Entwicklungskonzept hat als Grundlage der übrigen Flächenwidmungsplanung die längerfristigen Ziele und Festlegungen der örtlichen Raumordnung zu enthalten. Seiner Erlassung hat eine aus der Sicht der Gemeinde geeignete Einbeziehung der Bürger voranzugehen.
  3. Absatz 3Das örtliche Entwicklungskonzept besteht aus einem Textteil und ergänzenden zeichnerischen Darstellungen (Funktionsplan); es hat jedenfalls grundsätzliche Aussagen zu enthalten, über:
    1. Ziffer eins
      die natürlichen Voraussetzungen und Umweltbedingungen unter besonderer Berücksichtigung von ökologisch wertvollen Gebieten, Gebiete mit besonderer Eignung für die landwirtschaftliche Nutzung, Neuaufforstungsgebiete sowie Frei- und Erholungsflächen;
    2. Ziffer 2
      den künftigen Baulandbedarf;
    3. Ziffer 3
      die räumliche und funktionelle Gliederung des Baulandes im Hinblick auf die künftige Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung einschließlich der Festlegung von Vorrangflächen des Baulandes und des Grünlandes;
    4. Ziffer 4
      die geplanten Infrastrukturmaßnahmen der Gemeinde im Bereich der örtlichen Verkehrserschließung, der Ver- und Entsorgung sowie soziale und kulturelle Einrichtungen;
    5. Ziffer 5
      die Sicherung eines wirksamen Landschafts- und Umweltschutzes.
  4. Absatz 4Das örtliche Entwicklungskonzept darf den Raumordnungsprogrammen und Verordnungen gemäß Paragraph 11, Absatz 6, nicht widersprechen.
  5. Absatz 5In Übereinstimmung mit den Zielen und Festlegungen des örtlichen Entwicklungskonzeptes ist im Flächenwidmungsplan für das gesamte Gemeindegebiet auszuweisen, welche Flächen als Bauland (Paragraph 21 bis Paragraph 23,), als Verkehrsflächen (Paragraph 29,) oder als Grünland (Paragraph 30,) gewidmet werden. Die Gemeinde hat dabei auf Planungen benachbarter Gemeinden und anderer Körperschaften öffentlichen Rechtes sowie auf raumbedeutsame Maßnahmen anderer Planungsträger möglichst Bedacht zu nehmen.
  6. Absatz 6Für verschiedene räumlich übereinanderliegende Ebenen desselben Planungsraumes können verschiedene Widmungen festgelegt werden.
  7. Absatz 7Bei der Erlassung, Änderung oder regelmäßigen Überprüfung des Flächenwidmungsplanes hat die Gemeinde festgelegte Planungen des Bundes und des Landes zu berücksichtigen; solche Planungen sind überdies im Flächenwidmungsplan ersichtlich zu machen; dies gilt für festgelegte Flächennutzungen (wie Flugplätze, Eisenbahnen, Bundesstraßen, Verkehrsflächen des Landes, Wald entsprechend der forstrechtlichen Planung, Ver- und Entsorgungsleitungen) und Nutzungsbeschränkungen (wie Bannwälder, wasserrechtliche Schutz- und Schongebiete, Schutzzonen für Straßen, Sicherheitszonen für Flugplätze, Bauverbots- und Feuerbereiche bei Eisenbahnen, Naturschutzgebiete, Objekte unter Denkmalschutz, Schutzstreifen für ober- und unterirdische Leitungen und Bergbaugebiete). Auch für Flächen, auf denen überörtliche Planungen ersichtlich zu machen sind, sind Widmungen gemäß Absatz 5, festzulegen. Anmerkung, Landesgesetzblatt Nr. 83 aus 1997,)

Gesetzesnummer

10000370

Dokumentnummer

LOO12008026

Alte Dokumentnummer

N6199713858V

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