Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Abkommen über die Verbindung der österreichischen Autobahn A 5 und der tschechischen Schnellbahn R 52 (Tschechische R)
Typ
Vertrag – Tschechische R
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
16.03.2009
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
23.01.2009
Index
99/01 Straßenverkehr
Titel
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Tschechischen Republik über die Verbindung der österreichischen Autobahn A 5 und der tschechischen Schnellstraße R 52 an der österreichisch-tschechischen Staatsgrenze
StF:
BGBl. III Nr. 14/2009
Sprachen
Deutsch, Tschechisch
Ratifikationstext
Die Mitteilungen gemäß Art. 4 Abs. 3 des Abkommens wurden am 29. Jänner bzw. 9. Februar 2009 (eingelangt am 13. Februar 2009) abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß derselben Bestimmung am 16. März 2009 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel 4, Absatz 3, des Abkommens wurden am 29. Jänner bzw. 9. Februar 2009 (eingelangt am 13. Februar 2009) abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß derselben Bestimmung am 16. März 2009 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Tschechischen Republik (im folgenden „Vertragsparteien“) haben
im Bemühen um eine gesteigerte Qualität der Straßenverbindung, in der Absicht, die Entwicklung des Handels und der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Staaten zu unterstützen,
im Streben nach Umweltschutz, effizienter Energienutzung, Sicherheit im Straßenverkehr und einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Lenker und
nach Erkennen der wechselseitigen Vorteile und des Interesses in der Sache der Verbindung der Schnellstraße R 52 und der Autobahn A 5 an der gemeinsamen Staatsgrenze,
wie folgt vereinbart:
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
13.05.2019
Gesetzesnummer
20006216
Dokumentnummer
NOR30007041