Bundesrecht konsolidiert

Annahme Internationaler Gesundheitsvorschriften (2005) Art. 30

Kurztitel

Annahme Internationaler Gesundheitsvorschriften (2005)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 98/2008

Typ

Vertrag - Multilateral

§/Artikel/Anlage

Art. 30

Inkrafttretensdatum

15.06.2007

Außerkrafttretensdatum

Index

89/03 GesundheitNächster Suchbegriff

Text

Kapitel III – Besondere Bestimmungen für Reisende

Artikel 30 Reisende unter Beobachtung zum Schutz der öffentlichen Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff

Vorbehaltlich des Artikels 43 oder wenn dies durch geltende völkerrechtliche Übereinkünfte gestattet ist, kann ein verdächtiger Reisender, der bei Ankunft unter Beobachtung zum Schutz der öffentlichen Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff gestellt wird, eine internationale Reise fortsetzen, wenn er keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Vorheriger SuchbegriffGesundheit darstellt und der Vertragsstaat die zuständige Behörde der Grenzübergangsstelle am Bestimmungsort, sofern bekannt, über seine erwartete Ankunft informiert. Bei seiner Ankunft meldet sich der Reisende bei dieser Behörde.

Im RIS seit

06.10.2016

Zuletzt aktualisiert am

05.01.2018

Gesetzesnummer

20005937

Dokumentnummer

NOR40186935