Bundesrecht konsolidiert

ELGA-Verordnung 2015 § 15

Kurztitel

ELGA-Verordnung 2015

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 106/2015

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 15

Inkrafttretensdatum

15.05.2015

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

ELGA-VO 2015

Index

10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht

Text

Wechselwirkungsrelevante, nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel

§ 15. (1) Die Bundesministerin für GesundheitNächster Suchbegriff hat unter www.Vorheriger SuchbegriffgesundheitNächster Suchbegriff.gv.at eine Liste der nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel zu veröffentlichen, die wegen ihrer Relevanz für Wechselwirkungen als Medikationsdaten im Sinne des § 2 Z 9 lit. b GTelG 2012 anzusehen sind.

(2) Die Bundesministerin für Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff kann sich zur Erstellung der Liste gemäß Abs. 1 der Österreichischen Agentur für Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff und Ernährungssicherheit (AGES) bedienen. Die AGES hat ein Beratungsgremium einzurichten, dem insbesondere Vertreter/innen der Österreichischen Ärztekammer, der Österreichischen Zahnärztekammer, der Österreichischen Apothekerkammer, der Bundeskammer der gewerblichen Wirtschaft in ihrer Eigenschaft als gesetzliche Vertretung der Hersteller sowie der österreichischen Sozialversicherung angehören.

(3) Die Liste gemäß Abs. 1 ist für Anwendungen, die der Speicherung der Abgabe dieser Arzneimittel dienen (§ 13 Abs. 3 Z 5 GTelG 2012), den ELGA-Gesundheitsdiensteanbietern zur Verfügung zu stellen. Die Zeitpunkte für die Speicherpflicht dieser Daten gemäß § 27 Abs. 2 bis 6 GTelG 2012 bleiben davon unberührt.

(4) Aktualisierungen der Liste nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel sind von der Bundesministerin für Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff unter www.Vorheriger Suchbegriffgesundheit.gv.at zu veröffentlichen. Aktualisierte Listen dürfen ab dem Tag ihrer Veröffentlichung verwendet werden, spätestens sechs Monate nach ihrer Veröffentlichung müssen sie verwendet werden.

Schlagworte

Vertreterin

Im RIS seit

15.05.2015

Zuletzt aktualisiert am

15.05.2015

Gesetzesnummer

20009157

Dokumentnummer

NOR40170394