Bundesrecht konsolidiert

Schifffahrtsanlagenverordnung § 0

Kurztitel

Schifffahrtsanlagenverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 298/2008 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 93/2019

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

11.04.2019

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

SchAVO

Index

60/02 Arbeitnehmerschutz
94/01 Schiffsverkehr

Titel

Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Schifffahrtsanlagen sowie sonstige Anlagen und Arbeiten an Wasserstraßen (Schifffahrtsanlagenverordnung – SchAVO)
StF: BGBl. II Nr. 298/2008 [CELEX-Nr.: 31996L0082, 32003L0105]

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 58 bis 60, 67 und 70 des Schifffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 78/2008, und der §§ 32 Abs. 2 und 39 Abs. 3 sowie §§ 60 bis 63 in Verbindung mit 123 Abs. 1 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert mit BGBl. II Nr. 13/2007, wird im Einvernehmen mit den Bundesministern für Landesverteidigung sowie mit Ausnahme des 4. Teiles im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Inneres verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. TEIL
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Geltungsbereich

§ 2.

Begriffsbestimmungen

§ 3.

Reinhaltung der Gewässer

2. TEIL
Ausgestaltung, Betrieb und Benützung von Schifffahrtsanlagen

§ 4.

Ausgestaltung von Länden

§ 5.

Betrieb und Benützung von Länden

§ 6.

Zusätzliche Bestimmungen für Versorgungsländen

§ 7.

Zusätzliche Bestimmungen für Länden für gefährliche Güter

§ 8.

Häfen

§ 9.

Einrichtungen für die Schifffahrttreibenden in Häfen

§ 10.

Benützungsbeschränkungen für öffentliche Häfen

§ 11.

Zusätzliche Bestimmungen für Häfen für gefährliche Güter

§ 12.

Umschlagsanlagen für gefährliche Güter

§ 13.

Zusätzliche Bestimmungen für Umschlagsanlagen für flüssige gefährliche Stoffe als Massengut und Versorgungsanlagen

§ 14.

Schwimmende Schifffahrtsanlagen

§ 15.

Schwimmende Anlagen zur Lagerung gefährlicher Stoffe

§ 16.

Schwimmende Anlagen zur Lagerung entzündbarer flüssiger gefährlicher Güter

§ 17.

Landungsanlagen für den Fahrgastverkehr

§ 18.

Allgemeine Bestimmungen für Fähranlagen

§ 19.

Zusätzliche Bestimmungen für Hochseilfähren

§ 20.

Roll on/Roll off-Anlagen an Wasserstraßen

§ 21.

Schleusen an der Donau

§ 22.

Maßgebliche Wasserstände auf Wasserstraßen

§ 23.

Zusätzliche Bestimmungen für Schifffahrtsanlagen auf Seen

3. TEIL
Sonstige Anlagen und Arbeiten an Wasserstraßen

§ 24.

Sonstige Anlagen – allgemeine Bestimmungen

§ 25.

Brücken über Wasserstraßen

§ 26.

Überspannungen von Wasserstraßen

§ 27.

Maßnahmen für die Radarschifffahrt im Bereich von Brücken über Wasserstraßen

§ 28.

Maßnahmen für die Radarschifffahrt im Bereich von Überspannungen von Wasserstraßen

§ 29.

Wasserflugplätze auf Wasserstraßen

§ 30.

Anlagen, die für den Aufenthalt von Personen bestimmt sind

§ 30a.

Waterbike-Zonen auf Wasserstraßen

 

 

(Anm.: 4. Teil § 31. bis § 40. aufgehoben durch BGBl. II Nr. 215/2012)

 

5. TEIL
Hafenentgelte für öffentliche Häfen

§ 41.

Arten der Hafenentgelte

§ 42.

Ufergeld

§ 43.

Liegegeld

§ 44.

Winterstandsgeld

§ 45.

Bemessungsgrundlagen

§ 46.

Hafenentgelttarif

§ 47.

Befreiungen

§ 48.

Zahlungspflichtige

§ 49.

Entstehen des Entgeltanspruchs

§ 50.

Fälligkeit der Hafenentgelte

§ 51.

Einsicht in Schiffs- und Ladepapiere

6. TEIL
Hafenentgelte für Privathäfen

§ 52.

Arten der Hafenentgelte, Geltungsbereich

§ 53.

Hafenentgelttarif

7. TEIL
Verbots- und Beschränkungsbereiche auf Wasserstraßen

§ 54.

Verbotsbereiche

§ 55.

Beschränkungsbereiche

8. TEIL
Überwachung (Anm.: Überschrift entfallen mit BGBl. II Nr. 27/2015)

§ 56.

Überwachung (Anm.: Überwachung und wiederkehrende Überprüfung von Schifffahrtsanlagen)

9. TEIL
Schlussbestimmungen

§ 57.

Übergangsbestimmungen

§ 58.

Außerkrafttreten bisheriger Rechtsvorschriften

§ 59.

Inkrafttreten

Anlagen

Anlage 1

Maßnahmen für die Radarschifffahrt im Bereich von Brücken

Anlage 2

Verbotsbereiche auf der Donau

Anlage 3

Beschränkungsbereiche auf der Donau

(Anm.: Anlage 4 Mögliche Bereiche für Waterbike-Zonen)

Anmerkung

1. Die Abkürzung wurde mit Wirksamkeit vom 21.2.2015 neu vergeben (vgl. BGBl. II Nr. 27/2015). Aus dokumentalistischen Gründen wurde auch in den bereits aufgehobenen Dokumenten die Abkürzung angepasst.
2. Das Inhaltsverzeichnis wurde bezüglich der Anlage 4 gem. der Novelle BGBl. II Nr. 93/2019 angepasst.

Schlagworte

e-rk3, Inh
Hebeeinrichtung, Schiffspapiere, Verbotsbereich

Im RIS seit

12.04.2019

Zuletzt aktualisiert am

12.04.2019

Gesetzesnummer

20005956

Dokumentnummer

NOR40213879