Bundesrecht konsolidiert

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Außenhandelsverordnung 2005 § 6

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Außenhandelsverordnung 2005

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 121/2006

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 6

Inkrafttretensdatum

18.03.2006

Außerkrafttretensdatum

28.04.2011

Abkürzung

AußHV 2005

Index

54/02 Außenhandelsgesetz

Text

Ausnahmen von Verboten, Bewilligungs- und Meldepflichten bei

Mischungen gemäß Paragraph 16, Absatz 2, AußHG 2005

Paragraph 6,
  1. Absatz einsDie in Paragraph 16, Absatz eins, AußHG 2005 genannten Verbote, Bewilligungs- oder Meldepflichten für alle oder einzelne Vorgänge oder Tätigkeiten bei Mischungen, die Chemikalien der Listen 2 oder 3 des Anhangs zum AußHG 2005 enthalten, gelten nicht, wenn der Anteil der von der jeweiligen Beschränkung erfassten Chemikalie der Listen 2 oder 3 des Anhangs zum AußHG 2005 unter einem Gewichtsprozentsatz von 30% der Mischung liegt.
  2. Absatz 2Die in Absatz eins, genannten Befreiungen gelten nicht für Mischungen, die Chemikalien der Liste 1 des Anhangs zum AußHG 2005 enthalten.

Schlagworte

Bewilligungspflicht

Zuletzt aktualisiert am

29.04.2011

Gesetzesnummer

20004660

Dokumentnummer

NOR40076621

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