Bundesrecht konsolidiert

Druckansicht (Accesskey D).

Navigation im Suchergebnis

Informationsordnungsgesetz § 1

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Informationsordnungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 102/2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2024

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

15.07.2024

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

InfOG

Index

10/03 Nationalrat, Bundesrat

Text

Gegenstand und Grundsatz der Öffentlichkeit

Paragraph eins,
  1. Absatz einsDieses Bundesgesetz regelt den Umgang mit klassifizierten Informationen und nicht-öffentlichen Informationen sowie den Schutz personenbezogener Daten im Bereich des Nationalrates und des Bundesrates.
  2. Absatz 2Informationen im Bereich des Nationalrates und des Bundesrates sind öffentlich zugänglich, soweit es sich nicht um klassifizierte Informationen oder nicht-öffentliche Informationen gemäß Paragraph 3, handelt.
  3. Absatz 3Solange Informationen klassifiziert sind, werden sie nicht archiviert.
  4. Absatz 4Soweit in diesem Bundesgesetz auf Bestimmungen anderer Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.

Im RIS seit

05.07.2024

Zuletzt aktualisiert am

05.07.2024

Gesetzesnummer

20009039

Dokumentnummer

NOR40262670

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2014/102/P1/NOR40262670

Navigation im Suchergebnis