Bundesrecht konsolidiert

Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen § 0

Kurztitel

Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 127/2013

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

12.07.2013

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

EG-K 2013

Index

83 Natur- und Umweltschutz

Titel

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen aus Dampfkesselanlagen (Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG-K 2013) erlassen wird
StF: BGBl. I Nr. 127/2013 (NR: GP XXIV RV 2321 AB 2395 S. 207. BR: AB 9035 S. 822.)
[CELEX-Nr. 32010L0075, 32011L0092, 32012L0018, 32012L0033]

Änderung

Präambel/Promulgationsklausel

Der Nationalrat hat beschlossen:

 

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich

§ 2

Aggregationsregel

§ 3

Begriffsbestimmungen

2. Hauptstück
Emissionen und Immissionen

1. Abschnitt
Grundsätze und BVT-Schlussfolgerungen

§ 4

Allgemeines

§ 5

BVT-Schlussfolgerungen

2. Abschnitt
Emissionsgrenzwerte

§ 6

Allgemeines

§ 7

Besondere Situationen

3. Abschnitt
Emissionsgrenzwerte und äquivalente Parameter für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

§ 8

Allgemeines

§ 9

Altanlagen und bestehende Anlagen

§ 10

Neue Anlagen und Aktualisierung von Genehmigungen

§ 11

Erweiterungen und Änderungen

3. Hauptstück
Genehmigung von Anlagen

1. Abschnitt
Anforderungen

§ 12

Allgemeines

§ 13

Emissionen und Immissionen

§ 14

Anforderungen für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

§ 15

Wesentliche Änderungen

§ 16

Anwendung anderer Verwaltungsvorschriften des Bundes

2. Abschnitt
Antrag

§ 17

Antragserfordernisse

3. Abschnitt
Öffentlichkeitsbeteiligung

§ 18

Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von weniger als 50 MW

§ 19

Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

§ 20

Grenzüberschreitende Auswirkungen

§ 21

Beteiligung von Umweltorganisationen

§ 22

Information der Öffentlichkeit über erteilte Genehmigungen für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

4. Abschnitt
Bescheidinhalt

§ 23

Allgemeines

§ 24

Bescheidinhalte für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

5. Abschnitt
Besondere Verfahrensbestimmungen

§ 25

Allgemeines

§ 26

Versuchsbetrieb

§ 27

Zukunftstechniken

§ 28

Geologische Speicherung von Kohlendioxid

§ 29

Stilllegung

6. Abschnitt
Anzeigeverfahren, Genehmigungsentfall

§ 30

Genehmigungsfreistellung

§ 31

Nachträgliche Änderungen

§ 32

Genehmigung nach anderen Rechtsvorschriften

4. Hauptstück
Überwachung

§ 33

Allgemeines

§ 34

Anforderungen an Sachverständige

§ 35

Emissionsmessungen

5. Hauptstück
Pflichten des Betreibers

§ 36

Allgemeines

§ 37

Lärmmessungen

§ 38

Emissionserklärung

6. Hauptstück
Anforderungen gemäß anderer Rechtsvorschriften des Bundes

§ 39

Maßnahmen nach der GewO 1994

§ 40

Maßnahmen nach dem IG-L

§ 41

Abfallverbrennung

7. Hauptstück
Anpassung an die besten verfügbaren Techniken

§ 42

Überprüfung der Genehmigungsauflagen

§ 43

Aktualisierung der Genehmigungsauflagen

8. Hauptstück
Strafbestimmungen und Vollziehung

§ 44

Strafbestimmungen

§ 45

Behörden

§ 46

Vollziehung

9. Hauptstück
Schlussbestimmungen

§ 47

Inkrafttreten

§ 48

Außerkrafttreten

§ 49

Weitergeltungen

§ 50

Bestehende Genehmigungen

§ 51

Verweisungen

§ 52

Sprachliche Gleichbehandlung

§ 53

Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union

 

 

Anlage 1

Schadstoffliste

Anlage 2

Kriterien für die Ermittlung des Standes der Technik

Anlage 3

Emissionsgrenzwerte für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

 

Schlagworte

e-rk3

Im RIS seit

12.07.2013

Zuletzt aktualisiert am

24.09.2015

Gesetzesnummer

20008506

Dokumentnummer

NOR40153154

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2013/127/P0/NOR40153154