Bundesrecht konsolidiert

Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz § 11

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 63/2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 78/2003

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

27.08.2003

Außerkrafttretensdatum

31.12.2005

Abkürzung

GESG

Index

82/05 Lebensmittelrecht

Text

Wissenschaftliche Beiräte für GesundheitNächster Suchbegriff und Ernährungssicherheit

 

§ 11. (1) Für die Beratung der Agentur, des Bundesministers für Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff und Frauen sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft werden wissenschaftliche Beiräte eingerichtet.

(2) Zur Beratung der Agentur und des Bundesministers für Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff und Frauen in Angelegenheiten des Lebensmittelgesetzes ist die gemäß den §§ 52 bis 55 des Lebensmittelgesetzes 1975 eingerichtete Codexkommission heranzuziehen.

(3) Zur Beratung der Agentur und des Bundesministers für Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff und Frauen in Angelegenheiten des Veterinärwesens ist ein Wissenschaftlicher Beirat für das Veterinärwesen einzurichten und heranzuziehen.

(4) Zur Beratung der Agentur und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft in Angelegenheiten landwirtschaftlicher Produktionsgrundlagen in Bezug auf den Boden ist der Fachbeirat für Bodenfruchtbarkeit heranzuziehen.

(5) Zur Beratung der Agentur und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft in sonstigen Angelegenheiten der landwirtschaftlichen Produktionsgrundlagen sowie des Pflanzenschutzes ist ein Wissenschaftlicher Beirat für landwirtschaftliche Betriebsmittel einzurichten und heranzuziehen.

(6) Zur Beratung der Agentur und des Bundesministers für Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff und Frauen kann der Bundesminister für Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff und Frauen durch Verordnung weitere Beiräte einrichten.

(7) Zur Beratung der Agentur und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft kann der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft durch Verordnung weitere Beiräte einrichten.

(8) Zur Beratung der Agentur, des Bundesministers für Vorheriger SuchbegriffGesundheitNächster Suchbegriff und Frauen sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft in fachübergreifenden Angelegenheiten kann eine Konferenz der wissenschaftlichen Beiräte für Vorheriger SuchbegriffGesundheit und Ernährungssicherheit einberufen werden, in die jeder Beirat zwei Mitglieder entsendet.

Gesetzesnummer

20001896

Dokumentnummer

NOR40044429

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2002/63/P11/NOR40044429