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H)
Heeresgebührengesetz 2001 § 18
Gesamte Rechtsvorschrift
heute
/
Fassung vom 11.12.2015
§ 17 am 11.12.2015
§ 19 am 11.12.2015
Alle Fassungen
§ 18 heute
§ 18 gültig ab 01.12.2019
zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 102/2019
§ 18 gültig von 01.01.2014 bis 30.11.2019
zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 181/2013
§ 18 gültig von 01.09.2009 bis 31.12.2013
zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 85/2009
§ 18 gültig von 01.01.2004 bis 31.08.2009
zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 137/2003
§ 18 gültig von 01.04.2001 bis 31.12.2003
Diese Fassung ist nicht aktuell
Begleitende Dokumente
Hauptdokument
Kurztitel
Heeresgebührengesetz
2001
Kundmachungsorgan
BGBl. I Nr. 31/2001
zuletzt geändert durch
BGBl. I Nr. 181/2013
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
§ 18
Inkrafttretensdatum
01.01.2014
Außerkrafttretensdatum
30.11.2019
Abkürzung
HGG 2001
Index
43/02 Leistungsrecht
Text
4. Hauptstück
Leistungen bei Erkrankung oder Verletzung sowie im Falle des Todes
Ärztliche Behandlung
§ 18.
Paragraph 18,
(1)
Absatz eins
Anspruchsberechtigten gebührt unentgeltliche ärztliche Behandlung. Die ärztliche Überwachung des Gesundheitszustandes und die ärztliche Behandlung der Anspruchsberechtigten obliegen, sofern nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, den Militärärzten in heereseigenen Sanitätseinrichtungen.
(2)
Absatz 2
Die ärztliche Behandlung umfasst
1.
Ziffer eins
Krankenbehandlung und Anstaltspflege,
2.
Ziffer 2
Zahnbehandlung und Zahnersatz und
3.
Ziffer 3
die Behandlung im Falle der Mutterschaft.
(3)
Absatz 3
Die Krankenbehandlung umfasst die notwendige ärztliche Hilfe sowie die Versorgung mit den notwendigen Heilmitteln, Heilbehelfen und Hilfsmitteln. Haben sich Anspruchsberechtigte vor Antritt des Wehrdienstes in einer anderen ärztlichen Behandlung befunden, so ist auf diese bei der Krankenbehandlung Bedacht zu nehmen. Sofern die Art der Erkrankung oder Verletzung es erfordert, hat an die Stelle der Krankenbehandlung die Anstaltspflege in einer heereseigenen Sanitätseinrichtung zu treten.
(4)
Absatz 4
Die Zahnbehandlung umfasst die notwendige chirurgische und konservierende Zahnbehandlung sowie Kieferregulierungen, insoweit diese Regulierungen zur Verhütung schwerer Gesundheitsschädigungen oder zur Beseitigung berufsstörender Verunstaltungen notwendig sind. Zahnersatz gebührt insoweit, als er zur Verhütung schwerer Gesundheitsschädigungen oder zur Beseitigung berufsstörender Verunstaltungen notwendig ist. Ein während eines Wehrdienstes durch einen Militärarzt festgestellter Anspruch auf Zahnersatz kann bis spätestens sechs Monate nach der Entlassung aus diesem Wehrdienst geltend gemacht werden.
(5)
Absatz 5
Die Behandlung im Falle der Mutterschaft umfasst den notwendigen ärztlichen Beistand, Hebammenbeistand, Beistand durch diplomierte Kinderkranken- und Säuglingsschwestern sowie die Versorgung mit den notwendigen Heilmitteln und Heilbehelfen während der Schwangerschaft, bei der Entbindung und während eines Beschäftigungsverbotes nach dem Mutterschutzgesetz 1979. Für die Entbindung ist die Anstaltspflege in einer Krankenanstalt für höchstens zehn Tage zu gewähren.
(6)
Absatz 6
Die Inanspruchnahme heereseigener Sanitätseinrichtungen ist außer den Anspruchsberechtigten auch gestattet
1.
Ziffer eins
Soldaten in einem Dienstverhältnis nach § 1 Abs. 3 Z 2 WG 2001,
Soldaten in einem Dienstverhältnis nach Paragraph eins, Absatz 3, Ziffer 2, WG 2001,
2.
Ziffer 2
sonstigen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport Dienst versehenden Bediensteten,
3.
Ziffer 3
Personen außerhalb einer Wehrdienstleistung bei einer Tätigkeit als Organ des Bundes in Vollziehung militärischer Angelegenheiten nach dem 5. und 6. Abschnitt des 2. Hauptstückes des Wehrgesetzes 2001 und
4.
Ziffer 4
sonstigen Personen, wenn deren ärztliche Behandlung in unmittelbarem und überwiegendem Zusammenhang mit der Erfüllung einer Aufgabe des Bundesheeres steht.
Schlagworte
Kinderkrankenschwester
Im RIS seit
05.09.2013
Zuletzt aktualisiert am
28.10.2019
Gesetzesnummer
20001214
Dokumentnummer
NOR40155499
European Legislation Identifier (ELI)
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2001/31/P18/NOR40155499
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