Bundesrecht konsolidiert

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Umwandlungsgesetz § 6

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Umwandlungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 304/1996 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 71/2009

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 6

Inkrafttretensdatum

01.08.2009

Außerkrafttretensdatum

19.07.2023

Abkürzung

UmwG

Index

21/01 Handelsrecht

Text

In-Kraft-Treten

Paragraph 6,
  1. Absatz einsParagraph eins,, Paragraph 2,, Paragraph 4 und Paragraph 5, Absatz eins, in der Fassung des Handelsrechts-Änderungsgesetzes, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 120 aus 2005,, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Paragraph 4, ist in dieser Fassung auf Umwandlungen anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2006 zur Eintragung in das Firmenbuch angemeldet werden.
  2. Absatz 2Paragraph 2, Absatz 2 und 3, Paragraph 3, Absatz eins, sowie Paragraph 5, Absatz eins,, 2 und 5 Anmerkung, Paragraph 5, Absatz 5, von Novelle nicht betroffen) in der Fassung des Übernahmerechts-Änderungsgesetzes 2006, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 75 aus 2006,, treten mit 20. Mai 2006 in Kraft und sind auf Umwandlungen anzuwenden, bei denen der Umwandlungsbeschluss nach diesem Zeitpunkt gefasst wurde. Auf Umwandlungen, bei denen der Umwandlungsbeschluss vor diesem Zeitpunkt gefasst wurde, ist das Umwandlungsgesetz in der vor In-Kraft-Treten des Übernahmerechts-Änderungsgesetzes 2006, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 75 aus 2006,, geltenden Fassung weiter anzuwenden.
  3. Absatz 3Paragraph 2, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2007, ist auf Umwandlungen anzuwenden, die nach dem 1. Dezember 2007 zum Firmenbuch angemeldet werden.
  4. Absatz 4Paragraph 2, Absatz 3 und Paragraph 3, Absatz eins, in der Fassung des Aktienrechts-Änderungsgesetzes 2009, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 71 aus 2009,, treten mit 1. August 2009 in Kraft. Paragraph 2, Absatz 3, ist auf Umwandlungen anzuwenden, bei denen die Gesellschafterversammlung nach dem 31. Juli 2009 einberufen wird. Auf Umwandlungen, bei denen die Gesellschafterversammlung vor diesem Zeitpunkt einberufen wurde, ist Paragraph 2, Absatz 3, in der bisher geltenden Fassung weiter anzuwenden. Paragraph 3, Absatz eins, ist auf Umwandlungen anzuwenden, bei denen der Umwandlungsbeschluss nach dem 31. Juli 2009 gefasst wird. Auf vor diesem Zeitpunkt beschlossene Umwandlungen ist Paragraph 3, Absatz eins, in der bisher geltenden Fassung weiter anzuwenden.

Schlagworte

Inkrafttreten

Im RIS seit

18.09.2009

Zuletzt aktualisiert am

20.07.2023

Gesetzesnummer

10003417

Dokumentnummer

NOR40109015

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1996/304/P6/NOR40109015

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