Bundesrecht konsolidiert

Energieabgabenvergütungsgesetz Art. 62 § 1

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Energieabgabenvergütungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 201/1996 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 71/2003

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

Art. 62 § 1

Inkrafttretensdatum

21.08.2003

Außerkrafttretensdatum

30.07.2004

Index

32/05 Verbrauchsteuern

Beachte

Zum Bezugszeitraum vgl. § 4.

Text

Artikel 62
Bundesgesetz über die Vergütung von Energieabgaben

(Energieabgabenvergütungsgesetz)

§ 1.

(1) Die Energieabgaben auf Erdgas, elektrische Energie und Kohle sind für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) auf Antrag insoweit zu vergüten, als sie (insgesamt) 0,35% des Unterschiedsbetrages zwischen

1.

Umsätzen im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 und 2 des Umsatzsteuergesetzes 1994 und

2.

Umsätzen im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 und 2 des Umsatzsteuergesetzes 1994, die an das Unternehmen erbracht werden,

übersteigen (Nettoproduktionswert).

(2) 1. Als Umsätze im Sinne von Abs. 1 Z 2 gelten auch Umsätze, die, wären sie im Inland erbracht worden, Umsätze im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 und 2 des Umsatzsteuergesetzes 1994 wären.

2. Nicht als Umsätze im Sinne von Abs. 1 Z 2 gelten Umsätze aus der Gestellung von Arbeitskräften.

Anmerkung

Art. 54 Z 1 der Novelle BGBl. I Nr. 71/2003 lautet: "In § 1 Abs. 1
Z 1 lautet der erste Halbsatz: ...", richtig wäre: "In § 1 Abs. 1
lautet der erste Halbsatz: ...".

Zuletzt aktualisiert am

14.01.2011

Gesetzesnummer

10005029

Dokumentnummer

NOR40043898