Bundesrecht konsolidiert

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Zuschuß - Kärnten - 75. Jahrestag der Volksabstimmung § 1

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Zuschuß - Kärnten - 75. Jahrestag der Volksabstimmung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 853/1995 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

23.12.1995

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018

Index

31/05 Förderungen, Zuschüsse, Fonds

Text

Paragraph eins,

Dem Land Kärnten wird aus Anlaß der 75. Wiederkehr des Jahrestages der Volksabstimmung, auf Grund welcher sich die im Abstimmungsgebiet ansässige Wohnbevölkerung für die Angliederung an die Republik Österreich entschieden hat, im Jahr 1995 aus Bundesmitteln ein einmaliger Zweckzuschuß von 25 Millionen Schilling gewährt. Dieser Bundeszuschuß ist zur Verbesserung der Infrastruktur und für besondere Vorhaben im Abstimmungsgebiet zum Zweck der Festigung der Zugehörigkeit dieses Gebietes zu Österreich zu verwenden und zur Stärkung der für die bezeichneten Zwecke vorgesehenen Landesmittel bestimmt.

Zuletzt aktualisiert am

22.10.2018

Gesetzesnummer

10005007

Dokumentnummer

NOR12054735

Alte Dokumentnummer

N3199552455J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1995/853/P1/NOR12054735

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