Bundesrecht konsolidiert

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Hebammengesetz § 48

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Hebammengesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 310/1994 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 116/1999

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 48

Inkrafttretensdatum

23.07.1999

Außerkrafttretensdatum

24.05.2018

Abkürzung

HebG

Index

82/03 Ärzte, sonstiges Sanitätspersonal

Text

Wahlbestimmungen

Paragraph 48,
  1. Absatz einsDie Vorstandsmitglieder werden auf Grund des gleichen, unmittelbaren, geheimen und persönlichen Wahlrechts der Wahlberechtigten für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Das Wahlrecht ist persönlich auszuüben. Die Abgabe der Stimme mittels eingeschriebenen Briefes ist möglich.
  2. Absatz 2Gewählt wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Auf hundert Wahlberechtigte entfällt ein Vorstandsmandat, doch hat jedes Bundesland mindestens ein Vorstandsmitglied zu entsenden. Auf Reste über fünfzig Wahlberechtigte innerhalb eines Bundeslandes entfällt gleichfalls ein Mandat.
  3. Absatz 3Hebammen sind in dem Bundesland wahlberechtigt, in dem sie ihren Beruf ausüben.
  4. Absatz 4Wählbar sind alle wahlberechtigten Mitglieder.
  5. Absatz 5Nähere Bestimmungen über das Wahlverfahren, insbesondere über die Ausschreibung der Wahlen, die Erfassung und Verzeichnung der Wahlberechtigten, die Wahlbehörden, die Wahlbewerbung, die Abänderung der Wahlzahl, das Abstimmungs- und Ermittlungsverfahren sowie über die Einberufung der gewählten Vorstandsmitglieder hat der Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz nach Anhörung des Österreichischen Hebammengremiums durch Verordnung zu erlassen.

Schlagworte

Abstimmungsverfahren

Zuletzt aktualisiert am

15.06.2018

Gesetzesnummer

10010804

Dokumentnummer

NOR12143560

Alte Dokumentnummer

N8199960981L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1994/310/P48/NOR12143560

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